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vom 04.05.2018, aktuelle Version,

Landesregierung Schützenhöfer

 
Landesregierung Schützenhöfer
Landeshauptmann Hermann Schützenhofer
Wahl 2015
Legislaturperiode XVII.
Ernannt durch Landtag Steiermark
Bildung 15. Juni 2015
Dauer 2 Jahre und 349 Tage
Vorgänger Landesregierung Voves II
Zusammensetzung
Partei(en) ÖVP und SPÖ
Repräsentation
Landtag Steiermark
29/48
Sitzverteilung in der Landesregierung Schützenhofer
4
4
4  4 
Insgesamt 8 Sitze

Die Landesregierung Schützenhöfer ist die nach der Landtagswahl in der Steiermark 2015 am 16. Juni 2015 vom Landtag gewählte, unter dem programmatischen Namen „Koalition Zukunft Steiermark“ antretende, Steiermärkische Landesregierung. Die drittplatzierte FPÖ wurde nicht Mitglied der Koalitionsregierung aus SPÖ und ÖVP.[1]

Ursprünglich erhob die SPÖ unter Franz Voves Anspruch auf den Sitz des Landeshauptmanns, da die SPÖ Steiermark rund 1 Prozent mehr Wählerstimmen als die ÖVP erzielte. Am 10. Juni 2015 legte Voves gemäß seiner Ankündigung, bei einem Wahlergebnis von unter 30 Prozent zurücktreten zu wollen, alle seine politischen Funktionen zurück. Die nach Abschaffung der Proporzsystems durchgeführten Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP ergaben überraschend, dass der bisherige stellvertretende Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) als neuer Landeshauptmann die Landesregierung von 2015 bis 2020 anführen soll.

In der SPÖ wurde der Verzicht auf den Posten des Landeshauptmannes als stärkerer Koalitionsbeteiligter auf Bundes- und Länderebene kritisch kommentiert.[2] Auch die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und KPÖ bewerteten die Fortsetzung der bestehenden Regierungszusammenarbeit trotz Wahlverlusten negativ.[3] Als Grund für den Verzicht auf die Position des Landeshauptmannes durch die SPÖ wurde die Gefahr angeführt, durch eine ÖVP-FPÖ-Koalition gänzlich an Einfluss zu verlieren.[4]

Nach der Ankündigung des Rücktrittes von Christian Buchmann als Landesrat mit 25. April 2017 wurden die Ressorts neu verteilt, Christopher Drexler gab das Wissenschaftsressort an Barbara Eibinger-Miedl ab und übernahm das Kulturressort.[5]

Am 4. Juli 2017 trat Landesrat Michael Schickhofer die Finanzagenden an Landesrat Anton Lang ab.

Landesregierung Schützenhöfer (2017)

Regierungsmitglieder

Amt Bild Name Partei Zuständigkeitsbereiche
Landeshauptmann
Hermann Schützenhöfer ÖVP Gemeinden (ÖVP oder Namenslisten geführt), Organisation und Informationstechnik, Volkskultur sowie Zentrale Dienste
Landeshauptmann-Stellvertreter
Michael Schickhofer SPÖ Finanzen (bis 4. Juli 2017), Regionen, Katastrophenschutz und Landesverteidigung sowie SPÖ-Gemeinden
Landesrat
Christopher Drexler ÖVP Gesundheit, Pflege und Personal; zusätzlich Kultur (ab 25. April 2017); Wissenschaft (bis 25. April 2017)[5]
Landesrat
Johann Seitinger ÖVP Land- und Forstwirtschaft, Wohnbau sowie Wasser- und Ressourcenmanagement
Landesrätin
Ursula Lackner SPÖ Bildung und Gesellschaft
Landesrat
Anton Lang SPÖ Finanzen (ab 4. Juli 2017) Verkehr, Umwelt, erneuerbare Energien und Sport; seit 18. Mai 2016, Nachfolger von Jörg Leichtfried
Landesrätin
Doris Kampus SPÖ Soziales, Arbeit und Integration
Landesrätin
Barbara Eibinger-Miedl (seit 25. April 2017) ÖVP Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung, Tourismus, Europa[5]
Vorzeitig ausgeschiedene Mitglieder der Landesregierung
Landesrat
Christian Buchmann (bis 25. April 2017) ÖVP Wirtschaft, Tourismus, Europa und Kultur
Landesrat
Jörg Leichtfried SPÖ bis 18. Mai 2016, danach Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie[6]

Einzelnachweise

  1. Schützenhöfer: "Noch große Brocken offen" Kleine Zeitung vom 16. Juni 2015, abgerufen am 16. Juni 2015
  2. „Erster sollte Landeshauptmann stellen“ orf.at News vom 11. Juni 2015, abgerufen am 11. Juni 2015
  3. Skepsis gegenüber schwarz-roter Neuauflage orf.at Steiermark vom 10. Juni 2015, abgerufen am 11. Juni 2015
  4. Steirische Koalition sorgt für Streit zwischen Schwarz und Rot auf Bundesebene Der Standard vom 11. Juni 2015, abergufen am 11. Juni 2015
  5. 1 2 3 orf.at: Drexler wird neuer Kulturlandesrat. Artikel vom 21. April 2017, abgerufen am 21. April 2017.
  6. Lang folgt Leichtfried als Verkehrslandesrat,steiermark ORF.at vom 18. Mai 2016, abgerufen am 18. Mai 2016