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vom 26.06.2017, aktuelle Version,

Mission des Nations Unies pour l’organisation d’un référendum au Sahara occidental

MINURSO
Einsatzgebiet Westsahara
Deutsche Bezeichnung Mission der Vereinten Nationen für das Referendum in Westsahara
Englische Bezeichnung United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara
Französische Bezeichnung Mission des Nations Unies pour l’organisation d’un référendum au Sahara occidental
Basierend auf UN-Resolution 690 (29. April 1991)
Weitere UN-Resolutionen 2044 (24. April 2012)
2099 (25. April 2013)
2152 (29. April 2014)
2218 (28. April 2015)
2285 (29. April 2016)
2351 (28. April 2017)
Art der Mission Friedensmission
Beginn April 1991
Ende andauernd
Leitung Kim Bolduc (Kanada)
Militär aus Agypten Argentinien Bangladesch Brasilien China Volksrepublik Deutschland Dschibuti El Salvador Frankreich Ghana Guinea Honduras Ungarn Indien Indonesien Irland Italien Kasachstan Kroatien Malawi Malaysia Mongolei Nepal Nigeria Osterreich Pakistan Paraguay Polen Korea Sud Russland Schweiz Sri Lanka Togo Jemen
Polizei aus Agypten Argentinien Jordanien Jemen
Todesfälle 15
Kosten 56.582.500 $ (1. Juli 2016 - 30. Juni 2017)
Lage des Einsatzgebietes

Die Mission des Nations Unies pour l’organisation d’un référendum au Sahara occidental, kurz MINURSO (englisch: United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara) ist eine Mission der Vereinten Nationen und wurde im April 1991 auf Empfehlung des UN-Generalsekretärs vom UN-Sicherheitsrat eingesetzt; das Mandat umfasst die Überwachung des Waffenstillstands in der Westsahara, sowie die Durchführung eines Referendums, in dessen Rahmen zwischen einer Integration in den marokkanischen Staat und der Unabhängigkeit gewählt werden soll.

Ansicht des Hauptquartiers der UN-Mission in El Aaiun in Westsahara aufgenommen im Juli 2012

Die maximale Stärke der Beobachtermission beträgt 245 autorisierte Militärangehörige. Derzeit (Stand: 02. Mai 2017) sind es 231 (204 Militärbeobachter, 27 Truppenangehörige), sowie 230 zivile Mitarbeiter und 11 UN-Freiwillige.[1] Die militärische Leitung obliegt Generalmajor Muhammad Tayyab Azam aus Pakistan[2]

Das – aufgrund des bislang ausgebliebenen Referendums und des nach wie vor ungeklärten Status des Territoriums – regelmäßig erneuerte Mandat der Mission wurde zuletzt am 28. April 2017 mit der Resolution 2351 des UN-Sicherheitsrates bis zum 30. April 2018 verlängert.[3]

Der Deutsche Wolfgang Weisbrod-Weber war am 15. Juni 2012 vom UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zum neuen Sonderbeauftragten für Westsahara und Leiter der MINURSO ernannt worden.[4] Am 31. Juli 2014 trat die Kanadierin Kim Bolduc, zuletzt Koordinatorin der Vereinten Nationen für Entwicklungsprogramme (UNDP) in Panama sowie stellvertretende Sonderbeauftragte bei den Vereinten Nationen in Haiti (MINUSTAH), seine Nachfolge an.[5]

Das zuletzt genehmigte 12-monatige Budget für die Minurso betrug 56.582.500 US-Dollar. Davon 22.066.000 US-Dollar allein für zivile Angestellte, 6.753.000 US-Dollar für Militär und Polizei und 12.126.200 für Transportkosten.[6]

Der chinesische Generalmajor Wang Xiaojun ist seit 2016 Kommandeur der UN-Truppen der United Nations Mission.

Deutsche Beteiligung

Die Bundesregierung hat am 16. Oktober 2013 die Teilnahme von bis zu vier Offizieren der Bundeswehr beschlossen und damit einer Anfrage der Vereinten Nationen vom 16. September 2013 entsprochen. Der Kabinettsbeschluss gilt unbefristet bis zur Beendigung der Mission.[7][8]

Schweizer Beteiligung

Die Schweizer Armee beteiligte sich von November 1991 bis August 1994 mit einer Swiss Medical Unit (SMU) mit maximal 85 Angehörigen an der MINURSO. Am 10. November 1993 beschloss der Bundesrat das Mandat der SMU ein letztes Mal bis zum 30. Juni 1994 zu verlängern. Während das Gros der SMU Ende Juni 1994 in die Schweiz zurückkehrten, blieben einzelne SMU-Mitglieder noch bis August 1994 vor Ort, um die Übergabe an Südkorea zu gewährleisten, welches die medizinische Nachfolge der SMU antrat. Seit Juli 2011 wurde die Mission von der Schweiz mit zwei Minenräumspezialisten unterstützt. Im Juli 2014 wurde die Schweiz von der UNO für die Entsendung von unbewaffneten Militärbeobachtern angefragt. Die Abklärungen des VBS haben ergeben, dass die Schweizer Armee über die gesuchten Militärbeobachter verfügt. Der Bundesrat hat deshalb beschlossen, die MINURSO mit bis maximal sechs unbewaffneten Armeeangehörigen zu unterstützen.[9][10]

Quellen

  1. MINURSO Facts and Figures. Abgerufen am 2. Mai 2017 (englisch).
  2. MINURSO Leadership. Abgerufen am 2. Mai 2017 (englisch).
  3. Pressemitteilung (engl.) zur 7933. Sitzung des Sicherheitsrats am 28. April 2017
  4. Ban appoints UN official as head of mission on referendum in Western Sahara. UN, 15. Juni 2012, abgerufen am 23. Juni 2016 (englisch).
  5. Secretary-General Appoints Kim Bolduc of Canada Special Representative, Head of United Nations Mission for Referendum in Western Sahara. UN, 12. Mai 2014, abgerufen am 23. Juni 2016 (englisch, Pressemitteilung SG/A/1469-BIO/4591-PKO/400).
  6. UN-Peacekeeping Fact Sheet
  7. Aktuelle Lage in den Einsatzgebieten der Bundeswehr 42/2013. Bundeswehr, abgerufen am 23. Juni 2016 (PDF; 256 kB).
  8. Als Militärbeobachter in die Westsahara. Bundeswehr, 6. November 2013, abgerufen am 23. Juni 2016.
  9. MINURSO (West-Sahara). Schweizer Armee, abgerufen am 23. Juni 2016.
  10. Schweizer Militärbeobachter für die UNO-Mission in der Westsahara. 20. August 2014, abgerufen am 23. Juni 2016.

Siehe auch