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vom 01.06.2020, aktuelle Version,

Partei der Arbeit Österreichs

Partei der Arbeit Österreichs
Parteivorsitzender Tibor Zenker
Gründung 12. Oktober 2013
Gründungsort Wien
Hauptsitz Wien
Ausrichtung Kommunismus
Marxismus-Leninismus
Internationale Verbindungen Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas
Internationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien
Farbe Rot
Website parteiderarbeit.at

Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) ist eine 2013 entstandene politische Partei in Österreich. Sie vertritt einen marxistisch-leninistischen Standpunkt.

Geschichte

Vorgeschichte

Strukturell ist die PdA hauptsächlich aus der Kommunistischen Initiative (KI) hervorgegangen. Diese Organisation war am 20. Jänner 2005 in Wien vorrangig von ehemaligen KPÖ-Mitgliedern, darunter ihr ehemaliger Bundessprecher Otto Bruckner, gegründet worden, die eine weitere Tätigkeit als marxistische Linksopposition innerhalb der KPÖ für nicht mehr sinnvoll erachteten.[1] Zentrale Meinungsunterschiede zur Parteiführung waren die Einschätzung des historischen Sozialismus, der EU und des Imperialismus insgesamt sowie die Teilnahme der KPÖ in der Partei der Europäischen Linken (siehe die entsprechenden Abschnitte im Artikel über die KPÖ). Die Gründungsversammlung der KI definierte es als ihr Ziel, „eine auf den Grundlagen von Marx, Engels und Lenin aufbauende Organisation entwickeln [zu] wollen“[2], also letztlich die Schaffung einer marxistisch-leninistischen Partei, was die KPÖ zu diesem Zeitpunkt nicht mehr sein wollte. Die steirische Landesorganisation der KPÖ, die zuvor ebenfalls zur parteiinternen Linksopposition gehört hatte, entschied sich jedoch für den Verbleib in der KPÖ, wodurch die KI zunächst hauptsächlich auf Wien konzentriert war. Die KI war nicht als politische Partei, sondern als Verein konstituiert, war also von vornherein als vorübergehende Sammlungsbewegung gedacht.

Gründung

Genau acht Jahre nach der Gründung der KI sah man die Sammlungs- und Aufbauarbeit offenbar weit genug gediehen und es wurde beschlossen, konkrete Schritte in Richtung Gründung einer neuen Partei zu unternehmen. In den folgenden eineinhalb Jahren wurden Entwürfe für eine Gründungs- und Grundsatzerklärung sowie ein Parteistatut erarbeitet, die schließlich dem Gründungsparteitag vorzulegen waren. Dieser wurde für den 12. Oktober 2013 angesetzt und sollte im Haus der Begegnung Rudolfsheim-Fünfhaus in Wien stattfinden. Schon einige Monate zuvor, am 12. Februar 2013, wurde die Gründung der PdA unter Hinterlegung eines vorläufigen Statuts beim österreichischen Innenministerium angemeldet, womit die Partei juristisch gesehen bereits existierte.[3]

Am Gründungsparteitag der PdA nahmen laut Eigenangaben über 100 Menschen teil[4], womit die direkt aus der KI stammenden Mitglieder und vor allem ehemalige KPÖ-Mitglieder nur noch eine Minderheit stellten. Die Delegierten wählten Otto Bruckner zum Vorsitzenden[5] sowie die Arbeiterkammer-Rätin Selma Schacht und den Autor Tibor Zenker zu stellvertretenden Vorsitzenden. Gründungserklärung, programmatische Grundsätze und Statut wurden diskutiert und angenommen. Außerdem wurden einige Anträge zur internationalen Politik, zur Gewerkschaftsarbeit sowie zur Beziehung zu den Jugendorganisationen Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) und Kommunistischer StudentInnenverband (KSV) beschlossen.[6] Als internationale Gäste wohnten dem Parteitag Delegationen der Ungarischen Arbeiterpartei (mit ihrem Vorsitzenden Gyula Thürmer), der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP), der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens (PCPE), der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) sowie der Botschaft der Republik Kuba in Wien bei. Aus Österreich waren Vertreter der Arbeiterkammer-Fraktion Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern), der Kommunistischen Jugend Österreichs, des Kommunistischen StudentInnenverbandes und der KPÖ-Landesorganisation Steiermark als Beobachter anwesend.[7]

Seit April 2020 bringt die PdA die Zeitung der Arbeit heraus, die sowohl online als auch in gedruckter Form erscheint. Sie ersetzt die bisherige parteieigene Arbeiterzeitung.

Politische Ausrichtung

Laut Grundsatzerklärung[8] definiert sich die PdA als sozialistische und kommunistische, ideologisch als marxistisch-leninistische Partei. Sie versteht sich als Partei der Arbeiterklasse, als klassenkämpferische, internationalistische und antiimperialistische Partei. Weitere Bekenntnisse der Grundsätze betreffen die Bejahung des Klassenkampfes der arbeitenden Menschen für ihre sozialen und demokratischen Rechte, des Antifaschismus und Antirassismus, der Frauenemanzipation, der Ökologie und des Antimilitarismus. Als Hauptziele der PdA sind die Überwindung des Kapitalismus, die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft und die Verwirklichung der klassenlosen Gesellschaft genannt.

Verbündete Organisationen

Bereits im Vorfeld der Arbeiterkammer-Wahlen 2009 gründeten die KI und die Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich (ATIGF) gemeinsam die Organisation Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) als gewerkschaftliches Bündnis. Die KOMintern kandidierte bei der AK-Wahl in Wien und erreichte auf Anhieb ein Mandat.[9] Zunächst fungierte Otto Bruckner als AK-Rat, 2011 übernahm Selma Schacht das Mandat. Für die AK-Wahlen 2014 wurde das Bündnis, nun von der PdA maßgeblich mitgetragen, vor allem im migrantischen Bereich verbreitert, wodurch es auch in drei Bundesländern antrat. In Wien konnte die KOMintern mit deutlichen Stimmengewinnen das Mandat absichern[10], in Niederösterreich gelang ebenfalls der Einzug in die AK-Vollversammlung[11], in Tirol wurde das Mandat knapp verfehlt[12].

Zudem betrachtet die PdA die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) und den Kommunistischen StudentInnenverband (KSV), die sich ihrerseits von der KPÖ losgesagt hatten, als enge Bündnispartner. Ungeachtet ihrer organisatorischen Unabhängigkeit beabsichtigt die PdA, die beiden Jugendorganisationen „in ihrer Entwicklung weiterhin solidarisch [zu] unterstützen“.[13]

Auf internationaler Ebene ist die PdA Mitglied der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, einer insbesondere von der KP Griechenlands angestoßenen und am 1. Oktober 2013 gegründeten, neuen Koordinierungsgruppe kommunistischer Parteien in Europa.[14] Außerdem gehört die PdA zum Teilnehmerfeld des jährlichen Internationalen Kommunistischen Seminars (IKS) in Brüssel bzw. Louvain-la-Neuve, das die Partei der Arbeit Belgiens ausrichtet.[15] Ebenso ist die PdA jedes Jahr bei der Theoretisch-politischen Konferenz der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens in Prag vertreten.[16] Beim 17. „Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien“ der Welt, das von 30. Oktober bis 1. November 2015 in Istanbul stattfand, wurde die PdA in den Kreis der teilnehmenden Parteien („SolidNet-Gruppe“) aufgenommen.[17]

Wahlen

Bei der Bezirksvertretungswahl in Wien 2015, die am 11. Oktober 2015 zeitgleich mit der Landtags- und Gemeinderatswahl stattfand, kandidierte die PdA unter der Bezeichnung „Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform“ in sechs Wiener Gemeindebezirken. In den Bezirken Leopoldstadt, Favoriten, Simmering, Meidling, Ottakring und Donaustadt erreichten die PdA-Listen insgesamt 441 Stimmen sowie Stimmenanteile zwischen 0,10 und 0,18 Prozent. Damit konnte kein Mandat gewonnen werden.[18] Zur Nationalratswahl 2017 trat die PdA nicht an.[19]

Bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich 2020 konnte das erste Gemeinderatsmandat in Neusiedl an der Zaya erreicht werden.

Einzelnachweise

  1. ↑ Interview mit Otto Bruckner (Memento des Originals vom 4. März 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kominform.at. In: kominform.at, 22. Jänner 2005. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  2. ↑ Gründungsaufruf der KI (Memento des Originals vom 4. März 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kominform.at. In: kominform.at, 25. Jänner 2005. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  3. ↑ Parteienverzeichnis Österreich. In: http://www.oesterreich-parteien.at./ Abgerufen am 15. Juli 2014.
  4. ↑ Partei der Arbeit Österreichs gegründet. In: labournetaustria.at, 14. Oktober 2013. Abgerufen am 6. Dezember 2013.
  5. ↑ PdA wählt Otto Bruckner an die Spitze. In: redglobe.de, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 5. November 2017
  6. ↑ Beschlüsse und Ergebnisse des Gründungsparteitages. In: Website der PdA, 4. November 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  7. ↑ Partei der Arbeit gegründet. In: Website der PdA, 13. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  8. ↑ Gründungs- und Grundsatzerklärung. In: Website der PdA. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  9. ↑ Endergebnis der Wien AK-Wahl 2009. In: APA Originaltextservice, 19. Mai 2009. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  10. ↑ AK-Wahlergebnis 2014 in Wien (Memento des Originals vom 20. Juli 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/wien.arbeiterkammer.at. In: arbeiterkammer.at, 28. März 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  11. ↑ AK-Wahlergebnis 2014 in NÖ. In: arbeiterkammer.at, Mai 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  12. ↑ AK-Wahlergebnis 2014 in Tirol (Memento des Originals vom 20. Juli 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/akwahl-tirol.arbeiterkammer.at. In: arbeiterkammer.at, 13. Februar 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  13. ↑ Die PdA und die kommunistischen Jugendorganisationen. Beschluss des PdA-Gründungsparteitages vom 12. Oktober 2013. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  14. ↑ PdA ist Teil der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas. In: parteiderarbeit.at. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  15. ↑ Beitrag der PdA zum 23. IKS (Memento des Originals vom 20. Juli 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kominform.at. In: kominform.at, 7. Juli 2014. Abgerufen am 15. Juli 2014.
  16. ↑ Beitrag der PdA zur 35. Prager Theoretisch-politischen Konferenz
  17. ↑ Austria, Party of Labour of Austria. (Nicht mehr online verfügbar.) In: www.solidnet.org. Archiviert vom Original am 16. Mai 2016; abgerufen am 23. März 2016.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.solidnet.org
  18. ↑ wien.at – Bezirksvertretungswahlen 2015 – Wien Gesamt – Tabellen. In: www.wien.gv.at. Abgerufen am 23. März 2016.
  19. ↑ http://parteiderarbeit.at/?p=3770