Plattform Direkte Demokratie
| Plattform Direkte Demokratie | |
| Parteivorsitzender | Ulrich Lintl |
| Gründung | Juli 2010 |
| Gründungsort | Wien |
| Hauptsitz | Wien |
| Farbe | violett-grün-gelb |
| Website | http://www.demokratie-plattform.at/ |
Die Plattform Direkte Demokratie (DEM) wurde als Wahlbündnis für die Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl 2010 gegründet. Initiator war Ulrich Lintl, der in weiterer Folge auch die Funktion des Plattformsprechers innehatte. In der DEM schlossen sich die folgenden politischen Gruppen zusammen:
- NFÖ (Neutrales Freies Österreich)
- WiF (Wiener Forum)
- Männerpartei
- WIR-Wiener
- MoAiÖ (Menschen ohne Arbeit in Österreich)
Diese Gruppierungen entschieden sich statt eines eigenständigen Antretens für eine Gemeinschaftskandidatur, um das gemeinsame Hauptanliegen der verbindlichen, direkten Demokratie in die politische Diskussion einzubringen.
Die Plattform Direkte Demokratie schaffte bei den Bezirksvertretungswahlen die Kandidatur in 6 Bezirken (10, 14, 15, 20, 21, 22) sowie bei den Gemeinderatswahlen im Wahlkreis Donaustadt (22. Bezirk). Sie war damit nach der KPÖ und dem LIF beim Sammeln von Unterstützungserklärungen die dritterfolgreichste Liste.
In den Bezirken erhielt die DEM zwischen 0,21 und 0,56 % der Stimmen. Im Landeswahlkreis Donaustadt betrug der Stimmenanteil 0,43 %.
Spitzenkandidat der Landesliste war Oliver Hoffmann, Spitzenkandidat im Wahlkreis Donaustadt war Georg Hartl.
Positionen
Hauptanliegen der Plattform waren verbindliche Instrumente der direkten Demokratie. Die DEM propagierte besonders das „Bürgerbegehren“, das bei Erreichen einer bestimmten Anzahl von Unterstützungsunterschriften von Volksbegehren verbindliche Volksabstimmungen vorsieht. Das Bürgerbegehren sollte auf allen Verwaltungsebenen (Bund, Länder, Gemeinden/Bezirke) gelten.
Weitere Positionen waren Umweltschutz mit den Schwerpunkten Agro-Gentechnikfreiheit und erneuerbare Energie sowie ein faires Familienrecht. Außerdem bezog die Plattform Direkte Demokratie auch Position für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und gegen den Lobautunnel sowie gegen den Ausbau des Flughafens Wien.
Aktueller Status
Die einzelnen Teilgruppen sind allesamt noch aktiv. Männerpartei und Wiener Forum verließen nach der Wahl 2010 die Plattform.
Ihre tagespolitische Aktivität stellte die Plattform Direkte Demokratie 2011 ein, weitere Antritte bei Wahlen sind nicht geplant. Im November 2011 organisierte die Plattform ein Gentechnik-Kabarett in Wien.
Aktuell tritt die DEM alljährlich als Veranstalter der Aktion „Feuer in den Alpen“ in Wien auf.
Hervorgegangen aus der Plattform Direkte Demokratie ist die „Initiative Österreich NEU“ (Öneu).
Einen ähnlichen Kooperationsansatz wie die DEM verfolgt die Mutbürgerpartei für Wahlen im Jahr 2013. Diese wird unter anderem auch vom NFÖ und von Öneu unterstützt.