Durch die Seuche zum Jubeljahr #

Die Milliardenpakete, mit denen die Regierungen weltweit die Corona-Folgen zu mildern versuchen, werden zu einer ungeheuren Staatsverschuldung führen. Es gäbe aber einen glimpflichen Weg aus der Misere: Einen einmaligen globalen Schuldenschnitt. #

Mit freundlicher Genehmigung übernommen aus der Wochenzeitschrift DIE FURCHE (26. März 2020)

Von

Oliver Tanzer

Derzeit ist das gute alte Puzzlespiel eine der großen Wiederentdeckungen der allgemein geübten Corona-Privatheit. Denn während man so vor sich hin sucht und ein Teilchen (von 1000!) zum anderen fügt, begleitet von – je nach Talent – Tausenden scheiternden Versuchen, stellt sich wie von unsichtbarer Hand eine innere und äußere Entspannung ein. Die Arbeit am Legetisch stärkt Geduld und Humor - meistens jedenfalls. Es wäre also kein Wunder, wenn „gemeinsam puzzlen“ zum Quarantänespiel Nummer eins würde.

Puzzle ist in diesen Tagen aber auch ein Sinnbild. Wenn man es recht bedenkt, spielt die kapitalistisch organisierte Gesellschaft derzeit ein großes und äußerst komplexes Puzzle. Die Staatslenker haben unter dem Druck der Pandemie das globale Bild der Wirtschaft in ihre Einzelteilchen aufgelöst, kräftig durchgeschüttelt und nun liegt es als Arbeitslosigkeit spuckendes Chaos vor uns. Es ist nun die allgemeine

Hoffnung, dass es von nun an ans Zusammensetzen gehen wird und dass mit jedem Teil, das sich ins andere fügt, wieder etwas Luft zum wirtschaftlichen Atmen in einer sonst durch Covid-19 einigermaßen toxischen Umgebung entsteht. Auf dem Weg dorthin gilt es aber, einen Faktor auszuschalten, der immer und immer wieder das globale Puzzlezimmer ins Beben versetzen dürfte und dabei die mühsam gesetzten Puzzlesteine durcheinander werfen wird. Diese Erschütterungen wachsen paradoxerweise aus dem Stoff, mit dem wir derzeit versuchen, die Lage zu beruhigen: Schulden.

Schuldengrenze gestrichen #

Tatsächlich ist massive Verschuldung zum Hort der Hoffnung in der Pandemie geworden. Am Montag hat beispielsweise die Europäische Union einen Mechanismus in Kraft gesetzt, der die Staaten von der Haushaltsdisziplin in der Krise entbindet, damit sie ihre Wirtschaften im Lockdown vor dem Sinken bewahren können. Die Regelung nennt sich „Allgemeine Ausgleichsklausel“, ist aber das Gegenteil von ausgleichend. Nur ein paar Beispiele: Deutschland nimmt rund 400 Milliarden Euro auf, Frankreich über 300, es gibt darüber hinaus weitreichende Garantien und staatliche Schutzschirme für Großunternehmen. Alleine in Deutschland geht es da um zusätzliche 600 Milliarden Euro.

Die österreichische Situation ist nicht unähnlich. Mehr als 35 Milliarden nimmt die Regierung für die Unterstützung von Unternehmen in die Hand. Immerhin gilt es, einen weitgehenden Stillstand der Wirtschaftsleistung abzufangen. Während öffentlich noch zurückhaltend von deutlicher Abschwächung die Rede ist, ist unter Experten in Sachen Wachstum schon von deutlicher Rezession die Rede: Ein Wirtschaftseinbruch von fünf Prozent wäre demnach ein glimpfliches Szenario.

Diese Prognosen treffen übrigens nicht nur für Österreich, sondern für ganz Europa zu und darüber hinaus auch für die Volkswirtschaft Nummer eins, die USA. Dort schaukeln einander der gesundheitliche und der wirtschaftliche Notstand auf. Die Unfähigkeit der Politik und des Gesundheitssystems, der Seuche Herr zu werden, wird begleitet von Prognosen, wonach 30 Prozent der Bevölkerung arbeitslos werden könnten. Selbst große Konzerne wie Boeing, Airbnb und Uber haben um Staatshilfen angesucht. Jene zwei Billionen Dollar, die gerade im US-Kongress verhandelt werden, könnten sich als zu wenig erweisen.

Was der Staat nicht kann #

Desgleichen pumpen die Notenbanken Geld zur Stabilisierung über den Ankauf von Staatsanleihen ins System. Die US-Notenbank Fed folgt damit dem Beispiel der Europäischen Zentralbank EZB, die diese umstrittene Vorgangsweise schon seit der Griechenlandkrise kultiviert hat. Selbst sonst sehr gestrenge Ökonomen, wie der ehemalige Ifo- Chef Hans Werner Sinn, halten die „Sozialisierung der Schulden“ für „alternativlos“.

Das große Problem dabei ist, dass diese Instrumente dazu da sind, kleine marode Teilbereiche von sonst gesunden Systemen zu stützen: Beispielsweise, wenn Griechenland vom Rest der Eurozone finanziert wird. Was aber nicht funktioniert, ist, dass Regierungen die Wertschöpfung aller Volkswirtschaften ersetzen, die sie zuvor per Notverordnung gegen null gedrosselt haben. Niemand kann die 15,8 Billionen Euro ersetzen, die in der EU pro Jahr erwirtschaftet werden. Keine Bundesregierung kann die knapp 400 Milliarden Euro ersetzen, die Österreichs Bürger im Jahr erwirtschaften.

Lösung: Schuldenvergebung #

Mit den Rekordhilfen in einer durchschnittlichen Höhe von einem Zehntel des BIP pro Land kann sich die reiche Welt also vielleicht drei Monate über Wasser halten, wenn der Shutdown so rigide bleibt. Sollte sich bis dahin ein Medikament gefunden haben, das die Krankheit eindämmt, könnte man das Wirtschaftsleben wieder hochfahren. Sicher ist aber, dass selbst in diesem glücklichen Fall die Schulden bleiben werden, wenn Corona längst besiegt ist. Mit den jetzt vorgestellten Paketen werden die Schulden explodieren und ein Großteil der Staaten wird bei über 100 Prozent Gesamtverschuldung gemessen am BIP zu liegen kommen.

Hier könnte sich nun aber als dass Corona nicht nur einen Teil, sondern alle Industrienationen befallen hat. Denn die gemeinsame Betroffenheit könnte den Weg zu einer gemeinsamen Strategie ebnen: zu einem globalen Schuldenschnitt. Es bräuchte ein koordiniertes Vorgehen der G20 und der wichtigsten Eigner von Staatsanleihen auf den internationalen Finanzmärkten. Das Ergebnis wäre eine moderne Version des biblischen Jubeljahrs, bei dem aber nicht verarmte Private von Staats wegen entschuldet werden, sondern die Staaten selbst. Es wäre ein historisch unerhörtes Vorgehen, aber vermutlich das einzig mögliche in einer unerhörten Krise. Vielleicht deutet das relativ gleiche Volumen der Krisenpakete in allen Industriestaaten bereits darauf hin: Die Summe, um die die Schuld reduziert wird, könnte rund 10 Prozent des BIP betragen.

Jubeljahr, das klingt kurios und antiquiert, es ist aber besser als alle Alternativen: Staatsbankrott, soziale Zerrüttung, Massenarbeitslosigkeit und Gewalt. Ein internationaler Schulterschluss würde auch einen Neuanfang für die derzeit „zertrumpelte“ Weltpolitik bedeuten. Man muss nur ein Prinzip wiederentdecken, das auch im Puzzlespiel gilt: Gemeinsam spielen steigert die Erfolgschancen exponentiell.

DIE FURCHE (26. März 2020)