Welchen Stellenwert haben internationale Institutionen wie UNO, IAEA oder WTO?#

Otmar Höll

Neben den knapp 200 Staaten des gegenwärtigen internationalen Systems sind im 20. Jahrhundert zunehmend internationale Organisationen zu wichtigen Akteuren der internationalen Politik geworden. Ihr Ziel ist es vorrangig, die notwendige Zusammenarbeit der Staaten in der immer enger vernetzten Welt effektiver und effizienter zu gewährleisten.

Man unterscheidet zwischen internationalen Regierungsorganisationen (IGOs), die grundsätzlich durch völkerrechtliche Verträge geschaffen worden sind und über eigene Organe und Kompetenzen verfügen, und den internationalen Nicht-Regierungsorganisationen (INROs oder INGOs). Diese sind Zusammenschlüsse von mehreren organisierten gesellschaftlichen Akteuren aus mindestens drei Staaten, die grenzüberschreitend zusammenarbeiten und meist, wie etwa Greenpeace (Umwelt) oder Amnesty International (Menschenrechte), sich bestimmten international relevanten Problembereichen widmen.

Internationale Organisationen sind eine besondere Form der Steuerung von internationaler Zusammenarbeit, die durch zunehmende Verflechtung der Staaten in ökonomischer, politischer und gesellschaftlicher Hinsicht erforderlich sind. IGOs sind Völkerrechtsubjekte, ähnlich wie Staaten, d. h., sie verfügen über eine Organisationsfunktion nach innen und nach außen und haben Rechtssubjektivität. Sie sind von den Mitgliedstaaten ermächtigt, in bestimmten Politikbereichen im Namen dieser Mitglieder tätig zu werden.

Zu den wichtigsten internationalen Institutionen zählen etwa die UNO, die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), der Internationale Währungsfonds (IMF), die Welthandelsorganisation (WTO) und die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA).

Die UNO, die gegenwärtig 191 Mitglieder aufweist, ist zweifellos die größte und wichtigste internationale Organisation. Sie wurde 1945 gegründet. Sie ist die einzige internationale Organisation, der alle (friedfertigen) Staaten beitreten können (universelle Reichweite) und in der alle grundlegenden Weltprobleme bearbeitet werden können. Nach den Erfahrungen mit demnach dem Ersten Weltkrieg gegründeten Völkerbund wurde mit der UNO ein neuer Versuch zur dauerhaften friedlichen Regulierung des internationalen Systems geschaffen. Zum ersten Mal wurde in der 111 Artikel umfassenden Charta der Vereinten Nationen die Gewaltdrohung und Gewaltanwendung in zwischenstaatlichen Beziehungen verboten.

Die UNO verfügt über sechs Organe, deren wichtigstes der Sicherheitsrat ist, in dem15 Staaten (fünf davon permanente Mitglieder, die mit Vetorecht ausgestattet sind) über die Möglichkeit verfügen, Sanktionen gegenüber Staaten zu verhängen, die sich gravierender Verletzungen der Charta schuldig gemacht haben. Im Laufe ihres mehr als 60- jährigen Bestandes ist immer wieder der Ruf nach Reformen laut geworden, da die Vereinten Nationen noch immer mit Entscheidungsstrukturen arbeiten, die zur Zeit ihrer Gründung für etwa 50 Mitgliedstaaten geschaffen wurden. Auch wenn es den Vereinten Nationen nicht gelungen ist, die hoch gesteckten Erwartungen (u. a. kollektive Sicherheit zu gewährleisten, Entwicklungsanstöße für die Dritte Welt zu geben, Konflikte beizulegen) voll zu erfüllen, sind sie für die internationale Politik von einzigartiger und unverzichtbarer Bedeutung. In den letzten Jahren werden sie verstärkt durch die nach dem Kalten Krieg einzig übrig gebliebene Supermacht, die USA, unter Druck gesetzt.

Die IBRD (die sogenannte Weltbank) wurde gleichzeitig mit dem Internationalen Währungsfonds 1944 ins Leben gerufen. Sie geht auf amerikanische Pläne zurück, die nach Ende des Zweiten Weltkriegs auf eine multilaterale Neuorientierung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen gerichtet waren.

Während es ursprünglich Aufgabe der Weltbank war, mit Kredithilfe beim Wiederaufbau (der europäischen Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg) und später bei der wirtschaftlichen Entwicklung der Staaten im Süden mitzuwirken, war und ist es Aufgabe des Internationalen Währungsfonds, das Funktionieren des internationalen Währungssystems sicherzustellen. Gemeinsam mit der Welthandelsorganisation (WTO), die in den frühen 1990er Jahren aus dem GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) entstanden ist, bilden diese drei Organisationen das wichtigste globale Instrument für die Liberalisierung des Welthandels und des Weltfinanzsystems.

Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA), die ihren Sitz in Wien hat, hat die Aufgabe, die friedliche Nutzung der Atomenergie der Mitgliedstaaten zu überwachen. In den letzten Jahren ist sie immer stärker in die Diskussion der internationalen Öffentlichkeit aufgrund ihrer Rolle bei der Suche nach dem Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen im Irak in den 1990er Jahren und in jüngster Zeit aufgrund ihrer Rolle im Konflikt der Staatengemeinschaft mit dem Iran wegen möglicher Urananreicherung gekommen. Im Jahr 2005 wurde der IAEA und ihrem Generalsekretär Mohammed El-Baradei der Friedensnobelpreis zuerkannt.

Die internationalen Organisationen sind mit Völkerrechtssubjektivität ausgestattet, die internationalen Nicht-Regierungsorganisationen hingegen unterstehen internationalem Privatrecht. Auch in Zukunft wird vermutlich die Zahl der internationalen Organisationen weiter ansteigen, weil die Staatenwelt immer enger und in vielen sozioökonomischen Bereichen verflochten ist und sie die einzige Möglichkeit darstellen, gemeinsame Probleme effizient zu lösen. Auch wenn internationale Organisationen und ihre Arbeit immer wieder kritisiert werden, liegt es nicht so sehr an ihnen selbst, sondern an den Mitgliedstaaten, für notwendige Reformen bzw. für geeignete institutionelle Strukturen und Entscheidungsprozesse Sorge zu tragen und damit ihre wichtigen und unverzichtbaren Leistungen für die Staatenwelt anzupassen bzw. zu verbessern. Wichtige internationale Organisationen:

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