Was ist militärische Ethik?#
Erwin Schmidl
Ethik bezeichnet die philosophische Betrachtung und sittliche Beurteilung menschlichen Wollens und Handelns. Die besondere Herausforderung des Militärs, im staatlichen Auftrag Gewalt anzuwenden bzw. zu töten, führte schon früh zur Frage nach den ethischen Grundlagen. Bereits 1526 fragte der sächsische Feldobrist Assa von Krams Martin Luther, „ob Kriegsleute auch in seligem Stande sein können“, was dieser in der gleichnamigen Schrift bejahte: Zwar „scheint [der Krieg] ein ganz unchristliches Werk zu sein und durchauswider die christliche Liebe. Betrachte ich es aber, wie es die Rechtschaffenen schützt, Weib und Kind, Haus und Hof, Gut und Ehre, und dadurch den Frieden erhält und bewahrt, so findet sich’s, wie köstlich und göttlich das Werk ist.“
Damit ist auch die Bandbreite und Vielschichtigkeit der Frage nach „militärischer Ethik“ abgesteckt, eng verbunden mit der Frage nach dem „gerechten Krieg“ („bellum iustum“). Für einen Verteidigungskrieg gilt die Rechtfertigung im Sinne der Notwehr jedenfalls als gegeben. In der Praxis wird zwischen dem „ius ad bellum“, der Berechtigung zum Kriegführen, und dem „ius in bello“, dem gerechtfertigten Handeln im Krieg, unterschieden.
Im Sinne der „Einhegung des Krieges“ sind bestimmte Kampfmittel und Techniken verboten und ist die Anwendung von Gewalt nur gegen als solche gekennzeichnete Kombattanten erlaubt. Allerdings ist diese Unterscheidung gerade in Bürgerkriegen und mit Mitteln des Terrors geführten Auseinandersetzungen der Gegenwart oft nicht klar möglich.
Militärische Ethik soll in diesen Fragen Hilfestellung bieten. Dies ist nicht nur deshalb wichtig, weil der militärische Bereich vom Alltag deutlich abgehoben ist, sondern weil militärische Mittel auch die Entscheidung über das Leben selbst betreffen (können). Eine streikende Postverwaltung ist unangenehm, ein putschendes Militär viel unangenehmer (Joh. Christoph Allmayer-Beck). Daher steht das Militär auch in einer besonderen Verpflichtung dem Staat und der Gesellschaft gegenüber („Primat der Politik“).
Für die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik gilt der Grundsatz des konsequenten Eintretens für die weltweite Achtung der Menschenrechte und des Völkerrechts; UN-Charta und Menschenrechtskonvention gelten in Österreich mit Verfassungsrang. Sie setzen auch den Rahmen für die militärische Ethik.
Gerade die Unmöglichkeit der klaren „Schwarz-Weiß-Zeichnung“ von Gut und Böse in den zahlreichen Konflikten der Gegenwart fordert – auch und gerade von Soldaten im Friedenseinsatz – die bewusste Präsenz entsprechender Richtlinien, wie sie eben durch die militärische Ethik formuliert werden. Besonders wichtig ist diese Frage für Offiziere im Sinne ihrer Führungsverantwortung.
Dieser Essay stammt mit freundlicher Genehmigung des Verlags aus dem Buch: