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Die Unsichtbaren #

Fabriksarbeiter, die in Massenunterkünften hausen, Pflegerinnen und Pfleger mit 24-Stunden-Jobs oder Menschen ohne Beschäftigung: Die Pandemie verstärkt die Ungleichheit und führt zur politischen Ausgrenzung. Warum es einen neuen Gesellschaftsvertrag braucht. #


Freundlicherweise zur Verfügung gestellt von: Die Furche (22. April 2021)

Von

Vedran Dzihic


Fehlende Teilhabe. Das Nichtvorhandensein im politischen Sinne nagt an der Würde jedes einzelnen Menschen, verstärkt die Enttäuschung, erhöht die Frustration und erzeugt Zorn.

Ihrem jüngst erschienenen Buch „Wir“ stellt Judith Kohlenberger eine Anekdote über die Anthropologin Margaret Mead voran. Als Mead von einer Studierenden gefragt wurde, was sie als erstes Zeichen für Zivilisation in einer Kultur betrachte, war Meads Antwort überraschend wie einleuchtend: Es sei ein gebrochener und wieder zusammengewachsener Oberschenkelknochen, das Femur. Im Gegensatz zum Tierreich, wo Tiere mit einem gebrochenen Knochen verenden, heilt das Femur bei Menschen und erbringt damit den Beweis, dass sich jemand um den Verletzten gekümmert hat, ihn gepflegt und lange genug geschützt hat, um den Knochen heilen zu lassen. „Wir sind am besten, wenn wir für andere da sind“, schreibt Kohlenberger.

Im bereits zweiten Pandemiejahr wird die Frage der Sorge um den anderen, der Hilfe und der Unterstützung für die Schwächeren, ja der Solidarität ganz allgemein, zu einer zentralen gesellschaftlichen und politischen Frage. Sind wir für die anderen da? Und wer sind denn die anderen, werden sie gesehen oder übersehen? Das Coronavirus hält uns weiterhin im Griff und lässt die Erinnerung an die alte „Normalität“ wie ein Lied aus lange vergangenen Zeiten erscheinen. Längst ist klar, dass ein universelles Virus, das die ganze Welt mit rasender Geschwindigkeit erobert hat, ein Ungleichheitsvirus ist. Vor dem Virus und seiner Infektiosität sind wir zwar alle gleich. In der Covid-19-Pandemie haben sich aber die sozialen Ungleichheiten global, aber auch innerhalb einzelner Nationalstaaten zum Teil drastisch verschärft. Die bestehenden Klassenunterschiede, Machtstrukturen und Verteilungsmechanismen bleiben alle in Kraft, sodass die Pandemie letztendlich als Katalysator der neuen Ungleichheiten, Ungerechtigkeiten und Polarisierungen dient. Die Pandemie hinterlässt ein neues gesellschaftliches Terrain voller verwundbarer Menschen und Gruppen, die zu neuen Unsichtbaren unserer Zeit werden.

Mütter, die zu Hause die doppelte Last tragen, gehören dazu, genauso wie Pfleger und Pflegerinnen oder Arbeiter und Arbeiterinnen in den Fabriken und Supermarktketten. Die Arbeitswelten insgesamt werden in der Pandemie wieder konventioneller und traditioneller – Männer, die vor der Pandemie besser bezahlt wurden und sich wenig in häuslicher Arbeit und Kinderbetreuung engagierten, machen dies nun noch weniger.

Viele werden sich noch an den Ausbruch der Infektion in den Tönnies-Fleischwerken in Rheda-Wiedenbrück erinnern. Damals hat jemand von der Stadt in einem Interview sinngemäß gesagt, dass sich das Virus nicht in der Stadt verbreiten würde, da die Arbeiter und Arbeiterinnen ohnehin nicht wirklich mit den anderen in der Stadt leben. Sie würden in ihren Massenunterkünften hausen, hart arbeiten und nach getaner Arbeit wieder nach Hause fahren. Sie sind und sie bleiben für die anderen in der Stadt unsichtbar. Zu den alten und nun verstärkt Unsichtbaren und Verwundbaren gehören auch die Migrantinnen und Migranten und all jene, die durch Arbeitslosigkeit unter die Armutsgrenze gerutscht sind. Auch diejenigen unten uns, die unter Depressionen und psychischen Problemen leiden, bleiben zunehmend auf der Strecke. Kurzum, was wir in der Pandemie sehen, ist eine akute Fragmentierung des gesellschaftlichen Wir. Diese hat gravierende Auswirkungen auf zentrale soziale und politische Prinzipien wie Gleichheit, Beteiligung und Repräsentation und damit auf unsere Demokratie.

Das beschädigte Gleichheitsprinzip #

Wissenschaftliche Erkenntnisse über diese Grundprinzipien jeder Demokratie waren auch bereits vor der Coronakrise eindeutig: Die unteren Schichten nehmen generell weniger an Wahlen teil und sind schlechter repräsentiert als die Mittel- und Oberschichten. Die meisten Parteien repräsentieren ihre Wähler aus der Mittel- und Oberschicht und damit die ohnehin am demokratischen Geschehen gut Beteiligten besser. Im Umkehrschluss ist es klar, dass daraus ein klares Repräsentationsproblem bei unteren Schichten und vielen marginalisierten und benachteiligten Gruppen in der Gesellschaft entsteht. Wenn man dazu noch die sogenannten demokratisch völlig Unsichtbaren dazunimmt – all jene ohne Staatsbürgerschaft beispielsweise oder diejenigen, die unter die Armutsgrenze fallen und kaum Kraft für politische Partizipation aufbringen, dann ist das Gleichheitsprinzip der Demokratie beschädigt und es besteht eine akute Gefahr für Demokratie. Was passiert, wenn Menschen der Wunsch nach Anerkennung nicht erfüllt wird, wenn sie gegen die Windmühlen des lange bestehenden Systems der Repräsentation der ohnehin gut Repräsentierten ankämpfen, wenn sie demokratiepolitisch unsichtbar bleiben?

„Leben, die nicht erzählt werden, sind Leben, die wertlos gemacht, geleugnet und im Grunde verachtet werden“, schreibt der französische Historiker und Intellektuelle Pierre Rosanvallon und trifft damit den Kern der Sache. Das Nichtvorhandensein im sozialen Sinne gepaart mit dem Nichtvorhandensein im politischen Sinne nagt an der Würde jedes einzelnen Menschen. Ein Leben ohne politische und soziale Eigenschaften, ein Leben im Dunkeln gewissermaßen, ist nicht lebenswert und bleibt prekär, marginalisiert. Demokratische Teilhabe wird so immer mehr verunmöglicht. Die Unsichtbarkeit verstärkt die Enttäuschung von der Politik, erhöht die Frustration und erzeugt Zorn. Die Versuchung wächst dann, sich von antipolitischen und populistischen Bewegungen verführen zu lassen oder sich auf die ghettoisierten Inseln des Zorns zurückzuziehen. Von der rechten Seite kommt dann nahezu automatisch der Ruf nach dem Schutz der „Autochthonen“ vor allen anderen, Migranten, Muslimen, Linken. Und jene, die auf den Inseln des Zorns verbleiben, werden dann fast durch eine selbsterfüllende Prophezeiung zu einem Problem innerhalb der Gesellschaft, das im extremsten Fall Gewalt erzeugen kann.

Im Wirbelwind der Ausgrenzung #

Umgekehrt müssen sich die etablierten Parteien und ihre Repräsentanten fragen, ob sie sich diesen Gruppen gegenüber öffnen, ob sie Empathie zeigen für all jene, die gerade in der Pandemie ihr altes Leben nicht mehr vorfinden und in einem unsichtbaren Wirbelwind aus Ausgrenzung, Apathie, Machtlosigkeit und Depression verschwinden. Die sozialstaatlichen Maßnahmen zur Abfederung der schlimmsten Folgen helfen in akuter Not. Die zivilgesellschaftlichen Solidaritätsnetzwerke sind eine weitere Antwort auf das Ungleichheitsvirus. Aktives zivilgesellschaftliches Engagement für einen besseren Sozialstaat oder ein bedingungsloses Grundeinkommen beispielsweise verbindet sich mit jenen Diskursen, die die neuen, alten Ungleichheiten zwischen Geschlechtern in Zeiten der Pandemie thematisieren. An diesem Beispiel wird deutlich, dass die Empathie nicht nur ein zwischenmenschliches Gefühl, sondern auch eine politische Kategorie ist.

All die sozialstaatlichen Maßnahmen und aktiven Solidaritätsnetzwerke müssen von einer neuen Form der politischen Empathie begleitet werden. Als Bundeskanzler Sebastian Kurz anlässlich der Trauerfeier für die fast 10.000 an und mit Covid-19 Verstorbenen davon sprach, dass der Weltuntergang doch nicht eingetreten sei, erbrachte er einen Beweis für einen akuten Verlust der Empathie. Dass zuletzt die Repräsentanten der ÖVP wieder vor einer neuerlichen großen Gefahr für Österreich durch Flüchtlinge und Migranten reden, zeigt, dass die List an Polarisierung nicht abgenommen hat, ganz im Gegenteil.

Die Pandemie hat unsere Welten verändert. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie das demokratische Gemeinwesen zerstört. Es ist Zeit für einen neuen sozialen Gesellschaftsvertrag, in dem Empathie für den anderen Vorrang vor parteipolitischen Interessen hat. Wenn es den Schwächsten in der Gesellschaft so schlecht geht, dass sie jene, denen es besser geht, nur mehr verachten, kann der gesellschaftliche Zusammenhalt kaum repariert werden. Wir müssen für die anderen da sein. Am Ende werden die Integration der Unsichtbaren und die Empathie für die Verwundbaren über das Schicksal unserer Gesellschaft und Demokratie entscheiden.

Der Autor ist Senior Researcher am Österreichischen Institut für Internationale Politik (OIIP).

Die Furche, 22. April 2021