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vom 29.08.2021, aktuelle Version,

Hypo-Untersuchungsausschuss

Der Untersuchungsausschuss zur Untersuchung der politischen Verantwortung für die Vorgänge rund um die Hypo Group Alpe-Adria wurde vom österreichischen Nationalrat am 25. Februar 2015 eingesetzt.[1] Es war der 22. Untersuchungsausschuss des Nationalrates in der Zweiten Republik und der erste, der von der Opposition eingesetzt wurde, nachdem dies erst seit 2015 möglich war. Der Ausschuss begann seine Arbeit am 26. Februar 2015.[2] Im Oktober 2016 wurde dieser beendet.[3]

Themen

Der Untersuchungsausschuss ist in drei Themenblöcke untergliedert:[4][5]

Phase Thema Zeitraum
I Die Jahre 2000–2008, also den Zeitraum vor der Verstaatlichung 25. Feb. 2015 – 28. Okt 2015
II „Phase der öffentlichen Hilfe für die Hypo Alpe Adria“
(die öffentlichen Finanzhilfen für die Bank ab dem Jahr 2008 sowie die Notverstaatlichung im Dezember 2009)		 3. Nov. 2015 – 16. Februar 2016
III „Handlungen und Unterlassungen ab der Verstaatlichung“
(das Krisenmanagement der Regierung nach der Notverstaatlichung und die letztendlich erfolgte Errichtung der Abwicklungseinheit HETA)		 17. Februar – Ende Mai 2016

Nach sieben Monaten, 39 Ausschusstagen und 340 Stunden Sitzungen wurde der erste Themenblock abgeschlossen.[6]

Mitglieder

Den Vorsitz führten die Nationalratspräsidenten, erste Vorsitzende war somit Doris Bures.[7] Die neu geschaffene Funktion des Verfahrensrichters übernahm Walter Pilgermair, Vizeverfahrensrichter ist Walter Hellmich. Als Verfahrensanwalt fungierte Bruno Binder, sein Stellvertreter war Klaus Hoffmann.[8] Fraktionsführer waren Kai Jan Krainer (SPÖ), Gabriele Tamandl (ÖVP), Gernot Darmann (FPÖ, Oktober 2015 bis Juni 2016), Werner Kogler (Grüne), Robert Lugar (Team Stronach) und Rainer Hable (NEOS).[9][10]

Liste der Mitglieder: (Stand Anfang 2016) [10]
Name Partei Funktion
Karin Greiner SPÖ -
Kai Jan Krainer SPÖ Fraktionsführer
Hermann Krist SPÖ -
Philip Kucher SPÖ -
Maximilian Unterrainer SPÖ -
Brigitte Jank ÖVP -
Gabriel Obernosterer ÖVP -
Johannes Rauch ÖVP -
Georg Strasser ÖVP -
Gabriele Tamandl ÖVP Fraktionsführerin
Erwin Angerer FPÖ -
Gernot Darmann FPÖ Fraktionsführer
Christian Hafenecker FPÖ -
Walter Rauch FPÖ -
Werner Kogler Grüne Fraktionsführer
Ruperta Lichtenecker Grüne -
Rainer Hable Neos Fraktionsführer
Robert Lugar TS Fraktionsführer

Einzelnachweise

  1. ↑ Hypo-Untersuchungsausschuss ist eingesetzt. Österreichisches Parlament; 25. Februar 2015
  2. ↑ Hypo-Untersuchungsausschuss hat Arbeit aufgenommen. Österreichisches Parlament; 26. Februar 2015
  3. ↑ derStandard.at - Hypo-U-Ausschuss endet: 1.400 Seiten und viele offene Fragen. Artikel vom 11. Oktober 2016, abgerufen am 11. Oktober 2016.
  4. ↑ Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses @ Parlament
  5. ↑ U-Ausschuss befragt Ostermayer und Berlakovich (Memento vom 12. Januar 2016 im Internet Archive). Wirtschaftsblatt; 30. September 2012
  6. ↑ Zwischenbilanz zum Hypo-U-Ausschuss. ORF Online; 29. Oktober 2015
  7. ↑ derStandard.at – Who’s who im Hypo-Untersuchungsausschuss. Artikel vom 26. Februar 2015, abgerufen am 26. Februar 2015.
  8. ↑ orf.at – Hypo-Ausschuss: Politfronten in erster Sitzung erkennbar. Artikel vom 26. Februar 2015, abgerufen am 26. Februar 2015.
  9. ↑ Wirtschaftsblatt: Hypo-U-Ausschuss: Alle Facts, alle Namen – alle Hoffnung (Memento vom 7. März 2015 im Internet Archive). Artikel vom 24. Februar 2015, abgerufen am 7. März 2015.
  10. 1 2 https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/A-USA/A-USA_00002_00383/MIT_00383.html