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vom 07.02.2015, aktuelle Version,

Magistrat (Österreich)

Der Magistrat (lat. magistratus „Behörde“) ist in Österreich die Verwaltungsbehörde einer der 15 Städte mit eigenem Statut.[1]

Kompetenz

Der Magistrat hat als Bezirksverwaltungsbehörde neben den Kompetenzen eines Gemeinde- bzw. Stadtamtes für das Stadtgebiet (unter Aufsicht des Gemeinderates bzw. des Stadtsenates) die Kompetenzen, die den Bezirkshauptmannschaften in den Bezirken Österreichs zustehen. Dabei ist er dem Bürgermeister unterstellt, welcher wiederum dem Landeshauptmann in Angelegenheiten der mittelbaren Bundes-, bzw. der Landesregierung in solchen der Landesverwaltung gegenüber verantwortlich ist.

Gliederung

Die Magistrate der Statutarstädte sind in Magistratsabteilungen mit fachspezifischen Zuständigkeitsbereichen gegliedert; in Wien sind weiters Bezirksämter als Außenstellen des Magistrats eingerichtet. Zu beachten ist, dass Wien aufgrund seines Status als Bundesland neben Gemeinde- und Bezirks- auch Landeskompetenzen ausübt und dementsprechend auch über Magistratsabteilungen verfügt, die behördliche Landesagenden (z.B. in der Straßenverwaltung, in Staatsbürgerschaftsfragen usw.) wahrnehmen.

Zuständigkeiten

Stellung, Aufgaben und Zusammensetzung des Magistrats werden durch jeweiliges städtisches Statut festgelegt. Vorstand des Magistrats einer Stadt ist der beamtete Magistratsdirektor, der dem Bürgermeister als oberstem politischen Repräsentanten der Stadt direkt untersteht. Stadträten werden Gruppen von Magistratsabteilungen zur politischen Leitung unterstellt, der Bürgermeister behält aber in der Regel das Durchgriffsrecht und ist gegenüber jedem Magistratsbediensteten weisungsberechtigt; der Magistratsdirektor kann unter Benachrichtigung des zuständigen Stadtrates jeden Akt an sich ziehen, um ihn selbst zu erledigen oder nach seinen Weisungen erledigen zu lassen. Bürgermeister, Stadträte und Magistrat unterliegen in Gemeindeangelegenheiten den Beschlüssen des als Stadtparlament gewählten Gemeinderates; als Bezirksverwaltungsbehörde unterliegen Bürgermeister und Magistrat den Weisungen des Landeshauptmanns bzw. Bundesministers.

Einzelnachweise

  1. Artikel 117 Abs. 7 Bundes-Verfassungsgesetz