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vom 01.01.2018, aktuelle Version,

Meineid

Ein Meineid ist ein falscher Eid vor Gericht oder möglichen anderen Stellen, die nach dem Gesetz zur Abnahme von Eiden befugt sind. Der Duden definiert Meineid als „Eid, mit dem wissentlich, vorsätzlich etwas Unwahres beschworen wird“.[1]

Etymologie

Der Begriff Meineid leitet sich aus dem Althochdeutschen ab, wobei „mein“ nicht als Possessivpronomen zu verstehen ist, sondern „falsch, betrügerisch“ bedeutet. Meineid stammt aus dem althd. meineid des 8. und 9. Jahrhunderts (mhd. meineit, asächs. mēnēð, mnd. mēnēt, mnl. meineet, nl. meineed, aengl. mānāþ, anord. meineiðr, schwed. mened). Das erste Wortglied stellt den Nominalstamm aus germ. *maina- ‘falsch’ dar, das als Adjektiv im Althochdeutschen für ‘falsch, betrügerisch’ - ursprünglich auch für ‚vertauscht, verwechselt‘ - verwendet wurde. Das althochdeutsche Substantiv mein bezeichnete im 8. Jahrhundert ‘Frevel, Unrecht, Missetat’, im Altsächsischen mēn auch ‘Frevel, Sünde’ sowie im altenglischen mānVerbrechen’. Eine Wortgemeinschaft bildet das Wortbestandteil zu gemein sowie durch spätere Dentalverschiebung zu meiden, missen sowie dem Präfix Miß- bzw. Miss-.[2]

Deutschland

Ein Meineid ist im deutschen Strafrecht das falsche Schwören vor Gericht oder einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle (§ 154 StGB). Geschütztes Rechtsgut ist die Rechtspflege.

Meineid ist ein Verbrechen (vgl. § 12 Abs. 1 StGB), das mit Freiheitsstrafe von einem bis fünfzehn Jahren geahndet wird. In minder schweren Fällen ist die Strafe eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein minder schwerer Fall kann beispielsweise vorliegen, wenn der Schwörende nicht hätte vereidigt werden dürfen. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Schwörende nicht eidesfähig ist (vgl. § 60 StPO).

Im Gegensatz zur früheren Rechtslage ist die Vereidigung von Zeugen nicht mehr die Regel, sondern die Ausnahme, und steht im Ermessen des Gerichts (§ 59 StPO, § 391 ZPO).

Der Versuch des Meineides beginnt nicht mit der Falschaussage, sondern mit dem Schwören der Eidesformel. Wenn der Zeuge, der eine falsche Aussage gemacht hat, diese vor vollständigem Ablegen des Eides noch berichtigt, hat er sich nicht strafbar gemacht. Es bleibt dann lediglich die Strafbarkeit wegen falscher uneidlicher Aussage, die spätestens mit der Anordnung der Vereidigung vollendet ist.

Österreich

Wer vor Gericht gemäß § 288 Absatz 2 Strafgesetzbuch eine falsche Beweisaussage unter Eid ablegt oder mit einem Eid bekräftigt oder sonst einen in den Gesetzen vorgesehenen Eid vor Gericht falsch schwört, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.

Einzelnachweise

  1. Meineid in duden.de, abgerufen am 7. Oktober 2017
  2. Meineid in Etymologisches Wörterbuch von Wolfgang Pfeifer; bereitgestellt durch Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache, abgerufen am 7. Oktober 2017.

Siehe auch

  Commons: Meineid  – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien
  Wikisource: Meineid  – Quellen und Volltexte
  Wikiquote: Meineid  – Zitate
  Wiktionary: Meineid  – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
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