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vom 25.05.2018, aktuelle Version,

Vorarlberger Freiheitliche

Vorarlberger Freiheitliche – FPÖ
Basisdaten
Landesparteiobmann Reinhard Eugen Bösch
Geschäftsführer Christian Klien
Klubobmann im Landtag Daniel Allgäuer
Landtagsmandate
9/36
(LTW 2014)
Hauptsitz Arlbergstraße 79
6900 Bregenz
Webseite www.vfreiheitliche.at

Die Vorarlberger Freiheitlichen (auch FPÖ Vorarlberg) sind die Landespartei der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) im österreichischen Bundesland Vorarlberg. Sie stellten in der Zeit von 1999 bis 2004 den Landesstatthalter in der Vorarlberger Landesregierung und waren darüber hinaus in Kontinuität mit ihrer Vorgängerpartei WdU von 1949 bis 2004 stets als Regierungspartei mit einem Landesrat an der Landesregierung beteiligt.

Aktuell sind die Vorarlberger Freiheitlichen nach der Landtagswahl in Vorarlberg 2014 mit neun Mandaten im Vorarlberger Landtag die stärkste Oppositionspartei. Als solche stellen sie mit Ernst Hagen den ersten Landtagsvizepräsidenten und mit Christoph Längle eines der drei vom Vorarlberger Landtag zu entsendenden Mitglieder des Bundesrats.

Geschichte

Landtagswahlen 1949–2014
25%
20%
15%
10%
5%
0%

Das Parteistatut der Vorarlberger Freiheitliche - FPÖ wurde am 15. April 1977 beim österreichischen Bundesministerium für Inneres hinterlegt.[1] Hervorgegangen ist die Vorarlberger Landespartei der Freiheitlichen Partei Österreichs aus der ab 1949 bestehenden Wahlpartei der Unabhängigen, die einige Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs und deutlich nach den drei zu dieser Zeit staatstragenden Parteien gegründet wurde. Bereits nach dem ersten Antreten bei der Landtagswahl in Vorarlberg 1949 wurde die WdU in der Folge im Rahmen einer Konzentrationsregierung aller im Landtag vertretenen Parteien (unter der Führung der Vorarlberger Volkspartei gemeinsam mit der SPÖ Vorarlberg) in die Vorarlberger Landesregierung aufgenommen. Erster freiheitlicher Landesrat für die WdU wurde Ferdinand Ulmer in der Landesregierung Ilg II.

Als FPÖ in der Landesregierung

60 Jahre lang blieben die Vorarlberger Freiheitlichen in der Folge – ab 1977 unter neuem Parteinamen – in der Landesregierung. Nach dem Ausscheiden der SPÖ aus der Landesregierung im Jahr 1974 war sie in der Folge Juniorpartner in einer Koalition mit der dominierenden Vorarlberger Volkspartei, die stets die absolute Stimmen- und Mandatsmehrheit auf sich vereinen konnte. Nachdem dies bei der Landtagswahl 1999 erstmals nicht mehr der Fall war, konnten die Vorarlberger Freiheitlichen in einer erneuten Koalition mit der ÖVP mit Hubert Gorbach erstmals den Landesstatthalter, den Stellvertreter des Landeshauptmanns, stellen. Nach dem Wechsel Gorbachs als Bundesminister und späterer Vizekanzler in die Bundespolitik wurde Dieter Egger am 5. März 2003 Landesstatthalter in der Landesregierung Sausgruber II.

Abspaltung 2005

Anlässlich parteiinterner Streitigkeiten löste sich im April 2005 ein Teil der FPÖ auf Bundesebene von der Partei ab und gründete unter Führung des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ). Mit Vizekanzler Hubert Gorbach befand sich auch ein prominenter Vorarlberger unter jenen, die sich von der FPÖ abspalteten. Daraufhin beschloss die Vorarlberger Landesgruppe der FPÖ, unter der noch heute gebräuchlichen Parteibezeichnung Vorarlberger Freiheitliche einen selbständigen Weg abseits der Bundes-FPÖ und des BZÖ zu gehen und löste sich ebenfalls von der Freiheitlichen Partei auf Bundesebene los.[2] Im Dezember 2005 gründete daraufhin ein kleines Komitee um Klaus Bilgeri und Rainer Kos eine neue FPÖ Landesgruppe in Vorarlberg, die das Ziel hatte, rechtlich und politisch den Platz der FPÖ Vorarlberg einzunehmen und später auch erfolglos auf Auszahlung der Parteienförderung des Landes Vorarlberg und wegen namensrechtlicher Belange klagte.[3]

Anfang 2006 kehrten die Vorarlberger Freiheitlichen wieder als offiziell anerkannte Landespartei zur Bundes-FPÖ unter Heinz-Christian Strache zurück.[4] Bilgeri und Kos, die mit ihrer eigenen FPÖ-Landesgruppe nicht anerkannt wurden, wurden von Landesparteiobmann Dieter Egger in der Folge aus der FPÖ ausgeschlossen. Etwa zur gleichen Zeit etablierte sich mit Christoph Hagen, der zuvor für die FPÖ Mitglied des Bundesrats gewesen war, eine eigenständige BZÖ-Landesgruppe in Vorarlberg, die jedoch landespolitisch weitgehend unbedeutend blieb.

Ausschluss aus der Landesregierung

Im Rahmen des Landtagswahlkampfs 2009 kam es zum Zerwürfnis zwischen Egger und Landeshauptmann Herbert Sausgruber von der ÖVP im Rahmen des sogenannten „Exil-Jude“-Sagers.[5] Landesparteiobmann Dieter Egger hatte dabei im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung den Leiter des jüdischen Museums in Hohenems, Hanno Loewy, als „Exil-Juden aus Amerika“ und dessen Äußerungen zur laufenden Wahlkampagne der FPÖ als unzulässige Einmischung in die Innenpolitik bezeichnet.[6]

Daraufhin schloss die ÖVP eine erneute Koalition mit der FPÖ aus und schickte diese mit der Errichtung einer Alleinregierung erstmals in ihrer Geschichte in die Opposition. Auch nach der Landtagswahl 2014 kam es trotz Gesprächen mit der ÖVP abermals nicht zu einer Koalitionsbeteiligung, da die Volkspartei es vorzog, mit den Grünen eine Regierung zu bilden. Im aktuellen XXX. Vorarlberger Landtag sind die Vorarlberger Freiheitlichen daher mit 9 von 36 Mandaten die stärkste Oppositionspartei.

Nachdem der bisherige Landesobmann Dieter Egger in der Wiederholung der Bürgermeister-Stichwahl in Hohenems am 20. Dezember 2015 diese für sich entscheiden konnte, schied Egger mit der Angelobung als Hohenemser Bürgermeister am 23. Dezember 2015 zunächst als Klubobmann aus. Egger blieb zwar Landtagsabgeordneter für die FPÖ, Klubobmann wurde aber als sein Nachfolger Daniel Allgäuer.[7] Im Rahmen des Landesparteitags am 1. Juli 2016 übergab Egger das Amt des Landesparteiobmanns an den Nationalratsabgeordneten Reinhard Eugen Bösch.[8] Am 4. Mai 2018 kündigte die Landespartei einen erneuten Obmannwechsel an: Der Landtagsabgeordnete Christof Bitschi soll demnach bei der Landtagswahl in Vorarlberg 2019 als FPÖ-Spitzenkandidat antreten und bei einem Landesparteitag am 9. Juni 2018 den Parteivorsitz der Landespartei übernehmen.[9]

Landesparteiobmänner

Literatur

Einzelnachweise

  1. Parteienverzeichnis des BM.I, Stand 10. Jänner 2018.
  2. Vorarlberger FPÖ-Chef Egger drängt auf Abspaltung. Artikel auf derStandard.at vom 26. April 2005.
  3. FPÖ-Splittergruppe: Klage abgewiesen. Artikel auf vorarlberg.orf.at vom 22. November 2007.
  4. Vorarlberger FPÖ kehrt zur Bundes-FPÖ zurück. Artikel auf derStandard.at vom 27. März 2006.
  5. Maria Stopfner, Hannes Vorhofer: Der Skandal als Instrument der Wahlkampfführung. Der freiheitliche „Exil-Jude“-Sager im Landtagswahlkampf 2009. In: Peter Bußjäger/Ferdinand Karlhofer/Günther Pallaver (Hrsg.): Vorarlbergs politische Landschaft. Studienverlag, Innsbruck 2010, ISBN 978-3-7065-4649-2, S. 243–269.
  6. Jutta Berger: Wirbel um antisemitische Ausfälle. In: derStandard.at. 23. August 2009, abgerufen am 30. April 2014.
  7. Egger als Hohenemser Bürgermeister angelobt. In: vorarlberg.ORF.at. 23. Dezember 2018, abgerufen am 23. Dezember 2015.
  8. 1 2 3 Bösch mit 97,5 Prozent zum neuen FPÖ-Obmann gewählt. vorarlberg.ORF.at, 1. Juli 2016, abgerufen am 1. Juli 2016.
  9. Bitschi soll neuer FPÖ-Landesobmann werden. In: vorarlberg.ORF.at. 4. Mai 2018, abgerufen am 4. Mai 2018.