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Der Europarat#

Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 von Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Schweden und Großbritannien durch den Londoner Zehnmächtepakt in London gegründet. Er ist damit die älteste politische Organisation Europas. Bereits 1946 hatte sich der britische Oppositionsführer Winston Churchill für eine Art Vereinigte Staaten von Europa ausgesprochen. Neben der wirtschaftlichen OEEC und der militärischen Kooperation in der NATO nahm mit dem Europarat die politische Einigung des Kontinents konkrete Formen an.
  • Der Europarat ist heute eine umfassende europäische Internationale Organisation, der 47 Staaten angehören.

Der Sitz des Europarats ist in Straßburg im Europapalast. Am 5. Mai wird alljährlich der Europatag gefeiert.

Der Europarat ist institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden, auch wenn beide dieselbe Flagge und dieselbe Hymne verwenden. Der Europarat ist auch nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat und dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat).

Der Europarat ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen (Europarats-Konventionen) mit dem Ziel abgeschlossen, das gemeinsame Erbe zu bewahren und wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern.

Seit 1993 widmet sich der Europarat verstärkt der Wahrung der demokratischen Sicherheit. Dazu zählt insbesondere: der Einsatz für die Menschenrechte, die Sicherung demokratischer Grundsätze sowie rechtsstaatliche Grundprinzipien. Die zwei Hauptorgane des Europarats sind das Ministerkomitee, in welchem die Mitgliedstaaten durch ihren Außenminister vertreten werden, sowie die Parlamentarische Versammlung, in welche die Parlamente der Mitgliedstaaten Vertreter entsenden.