Im Fahrwasser Mussolinis#
Nach wie vor polarisiert Engelbert Dollfuß die historisch-politisch interessierte Öffentlichkeit. Der Autor, Geschäftsführer des Karl-von-Vogelsang-Instituts zur Erforschung der Geschichte der christlichen Demokratie in Österreich, unternimmt den Versuch einer kritischen Würdigung – zum 75. Jahrestag der Ermordung des österreichischen Bundeskanzlers am 25. Juli.#
Freundlicherweise zur Verfügung gestellt von: DIE FURCHE (Donnerstag, 23. Juli 2009)
Von
Von Helmut Wohnout
Foto: © IMAGNO
Wenige Wochen vor dem 12. Februar 1934 publizierte Ernst Karl Winter einen offenen Brief an Benito Mussolini: Pointiert führte der mit Engelbert Dollfuß befreundete und dessen Politik dennoch kritisch gegenüberstehende Linkskatholik dem Duce die Widersprüchlichkeit seiner Politik vor Augen: "Sie müssen sich wohl entscheiden, was Sie lieber von Österreichwollen: den Nicht-Anschluss oder den Faschismus. Beides zugleich kann man nicht wollen. Denn der Nicht-Anschluss setzt die Existenz des Föderalismus, der Demokratie und sogar des Sozialismus voraus. [...] Sie werden also, Exzellenz, sich entscheiden müssen: Das Hakenkreuz am Brenner oder aber die Demokratie in Österreich." Das Schreiben war ohne politische Relevanz. Es blieb aber ein Dokument dafür, dass es am Vorabend des Bürgerkrieges im österreichischen Regierungslager, oder zumindest an seinen Rändern, Stimmen gab, die klarsichtig die hohen Risken der zu diesem Zeitpunkt die österreichische Politik bestimmenden italienischen Einflussnahme erkannten. Doch wie kam es dazu, dass Dollfuß scheinbar ausweglos in das Fahrwasser des italienischen Diktators geraten war?
Ursprünglich hatte Engelbert Dollfuß nicht zu den Hardlinern innerhalb der Christlichsozialen gezählt. Während vor allem in der Wiener Partei eine maßgebliche Gruppe vom späten Seipel und seinem Kokettieren mit autoritären Lösungen geprägt war, zählte Dollfuß zum Flügel der demokratisch orientierten niederösterreichischen Agrarier. Als er im Mai 1932 die Regierungsgeschäfte übernahm, verfügte er über eine intakte Gesprächsbasis zur Sozialdemokratie. Der erst 40-jährige Bundeskanzler war bemüht, im Parlament zu einer tragfähigen Zusammenarbeit mit der Opposition zu kommen. Mancherorts wurde sogar über die Bildung einer Großen Koalition spekuliert.
Bruch mit der Sozialdemokratie#
Doch wurden die Signale des neuen Kanzlers, den man für eine Verlegenheits- und Übergangslösung hielt, nicht erwidert. Als Dollfuß seine Regierungserklärung mit einem Appell zur Zusammenarbeit schloss, ließ ihn Otto Bauer in seiner unmittelbar folgenden Rede das Gefühl der Überlegenheit eines Politprofi s gegenüber einem Quereinsteiger – als solcher war Dollfuß ein Jahr zuvor Minister geworden – spüren. Wie andere auch, hatte ihn Bauer sträfl ich unterschätzt. Zum Bruch mit der Sozialdemokratie kam es im Laufe des Sommers 1932. Bei den parlamentarischen Beratungen über die Lausanner Anleihe hoffte der Kanzler wie schon bei früheren Völkerbunddarlehen auf die Zustimmung der großen Oppositionspartei. Sie schien unverzichtbar, verfügte doch die aus Christlichsozialen, Landbund und Heimwehr bestehende Regierung über eine nur hauchdünne Mehrheit von einer Stimme. Doch die Sozialdemokratie sah den Moment gekommen, die ungeliebte Regierung zu stürzen. Im Nationalrat kam es zu turbulenten Szenen, die obstruktionsähnliche Züge annahmen.
Entgegen den Erwartungen blieben am Ende alle Heimwehrabgeordneten loyal und retteten das Kabinett. Ab diesem Zeitpunkt wandte sich der Bundeskanzler von der Linken ab, seine Skepsis gegenüber dem demokratischen Parlamentarismus stieg. Eine Folge war die erstmalige Erlassung einer Verordnung auf Grund des Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetzes im Oktober 1932.
Zugleich begannen die seit Bundeskanzler Schober abgekühlten Beziehungen zu Italien schrittweise wieder aufzuleben. Mussolini passte die Politik Dollfuß’, mit Hilfe der Heimwehr seine Regierung und die Unabhängigkeit des Landes um jeden Preis zu verteidigen, ins Konzept. Doch wollteder Duce in seiner Einflussnahme weiter gehen. Schon seit den späten 1920er Jahren betrieb er die Ausschaltung der ihm verhassten österreichischen Sozialdemokraten aus ihren Machtpositionen, vor allem im Roten Wien. Eine Rechtsregierung mit starkem autoritärem Einschlag sollte dies bewerkstelligen. Was unter Schober nicht funktionierte, sollte jetzt klappen.
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Dollfuß blieb vorsichtig. Er vermied anfangs den persönlichen Kontakt und ließ seine Gesprächsfäden über den ungarischen Ministerpräsidenten Gyula Gömbös laufen. Weder innen- noch außenpolitisch wollte er sich auf nur eine Option festnageln lassen. Die Heimwehr war nicht gerade der Partner, dem man sich auf Gedeih und Verderb ausliefern wollte, und gegenüber dem Nachbarn im Süden hegte der Kanzler auch persönliche Vorbehalte. Als Kaiserschützenoffizier war er während des Weltkriegs an der italienischen Front gestanden. Emotional neigte Dollfuß weit mehr einem Ausgleich mit Deutschland zu, wären dort nicht Ende Jänner 1933 die Nationalsozialisten an die Macht gekommen. Und diese legten sofort die ultimativen Bedingungen ihrer "maßlosen Österreichpolitik" (D. A. Binder) auf den Tisch: Rücktritt von Dollfuß, Aufnahme von nationalsozialistischen Ministern in die Regierung sowie Neuwahlen, die ihnen erdrutschartige Gewinne beschert hätten.
Hitlers explizites Feindbild#
Bei den Wahlen in Deutschland vom 5. März 1933 erzielte die NSDAP 43,9 Prozent der Stimmen. NS Massendemonstrationen in Wien, der Anschluss schien zum Greifen nahe. Doch Dollfuß hielt dagegen. Er wurde zum expliziten Feindbild Hitlers. Mit der Führungsspitze der Christlichsozialen verständigte sich der Kanzler darauf, das Wiederzusammentreten des Nationalrats, der sich durch eine Kurzschlusshandlung in eine in der Geschäftsordnung nicht vorgesehene Situation manövriert hatte, zu verhindern und Neuwahlen tunlichst zu vermeiden. Auch wenn Dollfuß anfangs nur beabsichtigte, eine Verfassungsreform im christlichsozialen Sinn durchzusetzen – die Büchse der Pandora war geöffnet. Ab nun wurde er selbst ein Getriebener der sich immer mehr radikalisierenden Kräfte, der Weg in Richtung Diktatur war eingeschlagen.
Im April 1933 kam es zum ersten Treffen mit Mussolini. Putschgerüchte in Wien sowie Franz von Papens und Hermann Görings Romvisite veranlassten den Kanzler, seine Zurückhaltung aufzugeben. Der Besuch verlief für Dollfuß erfreulich. Mussolini stellte sich voll hinter die österreichische Unabhängigkeit. Auch atmosphärisch stimmte die Chemie zwischen den beiden. Bald wurde jedoch klar, dass die italienische Unterstützung ihren Preis hatte. Eine Verständigung mit der Linken rückte in weite Ferne. In Riccione – der Duce posierte kraftstrotzend in der Badehose und mit nacktem Oberkörper neben dem schmächtigen Kanzler in seinem Sommeranzug – legte Mussolini Dollfuß im August 1933 die Daumenschrauben an. Nicht nur, dass er ultimativ die Eliminierung der Sozialdemokratie verlangte, erzwang er eine Regierungsumbildung, die einen deutlichen Rechtsruck signalisierte. Kurz darauf fi xierte der Duce mit seinem Protegé, dem Heimwehrführer Ernst Rüdiger Starhemberg, die weitere Marschroute. Die Heimwehr sollte sich weiter hinter Dollfuß stellen, ihn aber zugleich in eine diktatorische Richtung drängen. Erst wenn die neue, autoritäre Verfassung in Kraft trete, sollte Starhemberg selbst als Vizekanzler in die Regierung eintreten, um sich nicht durch eine zu enge Verbindung mit dem alten, demokratischen System zu kompromittieren. Genau so kam es dann auch.
Fatale Fehleinschätzung#
Doch beim Hauptanliegen Mussolinis, der endgültigen Ausschaltung der Sozialdemokratie, blieb Dollfuß zögerlich. Der Duce begann sich intern über den Kanzler zu alterieren. Ärgerlich sprach er davon, Dollfuß habe die Mentalität eines k. u. k. Beamten, nötig sei jedoch eine Bluttransfusion der faschistischen Art. Dementsprechend freudig wurde der Ausbruch der Februarkämpfe italienischerseits begrüßt. Doch erwies sich das Kalkül der italienischen Führung, man könnte die Dynamik der NS Bewegung in Österreich durch einen Gewaltstreich gegen die Linke bremsen, als fatale Fehleinschätzung. Das Gegenteil trat ein. Etliche Sozialdemokraten liefen aus Hass gegen die Regierung zu den Nazis über.
Mit dem 12. Februar 1934 war dem Kanzler, der immer in Varianten dachte, die politische Bewegungsfreiheit abhanden gekommen. Der Versuch, mit Hilfe seines Freundes Ernst Karl Winter die Arbeiterschaft zu gewinnen, war aussichtslos, für sie klebte an seinen Händen Blut. Der eskalierende NSTerror illustrierte fast täglich das deutsche Drohpotenzial. Ungarn blieb auch nach den Römischen Protokollen ein unsicherer Kantonist – geheim begann sich Gömbös längst mit Hitler zu arrangieren, genau so wie Jugoslawien. Von der Kleinen Entente (Tschechoslowakei, Jugoslawien, Rumänien; Anm.) konnte sich Dollfuß ohnehin nichts erwarten. Und die Westmächte sympathisierten zwar mit Dollfuß’ Kampf gegen die Nazis, Konkretes blieb aber aus. Im kleinen Kreis klagte er, auf wirksame Hilfe nur mehr aus Rom zählen zu können. Daher bleibe ihm im Moment gar nichts anderes übrig, als das zu tun, was man ihm von dort anschaffe.
In der Sommerhitze des Juli 1934 machten in Wien wieder einmal Putschgerüchte die Runde. Dollfuß war ihrer schon überdrüssig. Er hoffte auf ein paar ruhige Urlaubstage mit seiner Familie an der italienischen Adria, wohin ihn Mussolini eingeladen hatte. Seine Frau und die zwei Kinder waren schon einige Tage zuvor voraus gefahren. Sie sollten den Gatten und Vater nicht wiedersehen.
