Putin und Nawalny: Der Ängstliche und der Angstlose #
"Wer ist der schon?", fragt Russlands Präsident Wladimir Putin verächtlich. Doch Alexej Nawalny dagegen greift den Kreml-Chef immer direkter an, und sein Team ruft zu Protesten auf. Die Geschichte eines gegensätzlichen Duos.#
Von der Wiener Zeitung (23. Jänner 2021) freundlicherweise zur Verfügung gestellt
Von
Inna Hartwich
Foto: Name. Aus: Wikicommons, unter CC BY-SA 4.0
Russlands Präsident Wladimir Putin hat im Laufe der Zeit viele Bezeichnungen für Alexej Nawalny gefunden. Einmal ist dieser ein "einfacher Blogger", dann "ein bekannter Angeklagter" oder "der Berliner Patient". Den Namen seines größten Widersachers nimmt der 68-Jährige nie in den Mund. Als würde sich mit dem Aussprechen der wenigen Buchstaben ein böser Zauber über den Präsidenten, ja über das Land legen und Putin sich diesem Zauber stellen müssen. Stattdessen tut der Kreml so, als sei Nawalny, den man mit Fug und Recht als den zweitwichtigsten Politiker - nach Putin - in Russland bezeichnen kann, ein Niemand - und bewirkt das Gegenteil: Das vehemente Ignorieren des 44-Jährigen zeigt erst, wie wichtig der Kreml diesen nimmt und wie viel Potenzial er ihm einräumt. Unfreiwillig hat das System Putin aus Nawalny das gemacht, was er dem Oppositionspolitiker mit aller Kraft abspricht: eine Gefahr für den Kreml.
Der Machtapparat sieht in Nawalny einen nationalen Verräter und spricht ihm jeglichen Platz in der Politik ab. Eine gewöhnliche Politik mit Parteien, Wahlen, Diskussionen ist längst tot in Russland, Nawalny macht ungewöhnliche Politik und greift die Führung, die eine Scheinwelt als real darstellt, vehement an. Das bedroht das System.
Nawalny legt die Heuchelei der Mächtigen offen#
Also handelt der Kreml nach dem Grundsatz: unterdrücken und leugnen. Als "absoluten Blödsinn" bezeichnete Kreml-Sprecher Dmitri Peskow die Vorwürfe, Putin habe Angst vor Nawalny. Der Mann sei ein russischer Bürger, der die Gesetze nicht befolge, mit dem Präsidenten habe das Handeln der Justiz gegen den Zurückgekehrten nichts zu tun. Am 29. Jänner hätte ein Gericht darüber entscheiden müssen, ob Nawalny gegen Bewährungsauflagen verstoßen habe.
Doch kaum war Nawalny nach Moskau zurückgekehrt, landete er in Unfreiheit. Am Tag darauf verurteilte ihn ein Gericht direkt auf der Polizeiwache zu 30 Tagen Arrest. "Eine politische Entscheidung", nennt es der Moskauer Anwalt Alchas Abgadschawa, denn all die Ereignisse rund um Nawalnys Ankunft, seine Festnahme, seine Verhandlung verletzten die russischen Gesetze. Selbst die geforderte Umwandlung seiner Bewährung in eine reale Strafe halte der Sache nicht stand.
Seit Jahren kämpft Nawalny dafür, die Dinge beim Namen zu nennen. Er überschreitet Grenzen, die das autoritäre System Putin der russischen Gesellschaft setzt. Die Reaktion des Staates: ebenfalls Grenzüberschreitungen, mit viel mächtigerer Wirkung - Drohungen, Mordversuch, Gefängnis. Nawalny sagt: "Ich habe keine Angst" und wird allein durch die Furchtlosigkeit zur Gefahr eines Systems, das sich als stabil rühmt, durch die Repressionen aber als instabil erweist.
Der selbstbewusste Nawalny deckt Korruption auf, zeigt mit seinen anklagenden Enthüllungsvideos, wie sich die politische Elite auf Kosten seines Volkes bereichert, wie sie kritische Geister mit Gesetzen zu ausländischen Agenten macht, selbst aber ein westliches Leben lebt - und legt so die Heuchelei der "Macht" offen. Das bringt ihm Sympathien ein. Anerkennung, die ihm allerdings noch nicht das Vertrauen der breiten Masse einbrachte.
Der Kampf auf der Straße, zu dem Nawalnys Team für Samstag aufruft, dürfte noch schwerer werden, als er ohnehin immer war. Wegen der Corona-Pandemie ist jegliche Massenansammlung verboten. Bereits zuvor nahm die Polizei die bekanntesten Anhänger des Oppositionspolitikers fest. Kira Jarmysch, die Pressesprecherin Nawalnys, wurde am Freitag zu neun Tagen Arrest verurteilt, der Anwalt von Nawalnys Antikorruptionsstiftung, Wladlen Los - er hat einen belarussischen Pass - soll ausgewiesen werden. Auch Ljubow Sobol, die Produzentin von Nawalnys erfolgreichem Kanal auf YouTube, wurde zeitweise festgehalten. Auch mehrere Koordinatoren von Regionalvertretungen Nawalnys wurden in Gewahrsam genommen.
Gleichgültigkeit hat sich breitgemacht#
Zwar sollen in mehr als 60 Städten Kundgebungen stattfinden. Doch viele im Land sind wegen der wirtschaftlichen Lage mit dem eigenen Überleben beschäftigt. Gleichgültigkeit hat sich längst breitgemacht, die TV-Propaganda von "ausländischer Einmischung" wirkt. Umfragen unabhängiger Institute zeigen, dass die Mehrheit der Menschen in Russland die Vergiftung Nawalnys für eine Inszenierung halten. Und selbst, wenn sie den Staat dahinter vermuten, nehmen sie das hin. "Psychologisch ist das gut zu erklären", sagt der Politologe Andrej Kolesnikow vom Moskauer Carnegie-Zentrum: "Die Menschen müssen weiterhin mit und in diesem Staat leben, alles Negative schieben sie weit von sich."
Nawalny und seine Mitstreiter wollen sich mit der Situation, wie sie ist, nicht abfinden. Der Jurist profitiert durch seinen Kampf gegen die Elite von seiner moralischen Überlegenheit, mehr hat er Putins Macht- und Gewaltmonopol nicht entgegenzusetzen. Diese Überlegenheit hätte er eingebüßt, wäre er in Deutschland geblieben. Aus dem Ausland das Inland zu kritisieren und dabei ernst genommen zu werden, fällt deutlich schwerer, als aus dem Inland selbst, und sei es aus dem Gefängnis.
Das Risiko der Unfreiheit nahm Nawalny bewusst in Kauf, um der Führung in Moskau keine Ruhe zu lassen. "Die Bösewichte im Kreml", schreibt Nawalny bei Instagram, teilten die Menschen in Russland in drei Kategorien ein: die Trottel; jene, die alles verstehen, aber schweigen; und jene, die sich weigern zu schweigen und kämpfen, so gut sie können. Er selbst versuche, mit aller Kraft in der dritten Spalte zu bleiben. Das System aber mag keinen, der laut ist.
