Wird der Krieg in Zukunft privatisiert?#
Erwin Schmidl
Vor allem seit dem Ende des „Kalten Krieges“ ist verstärkt von „militärischen Privatunternehmen“ („Private Military Companies“, PMC) die Rede, die weltweit zum Einsatz kommen. Unternehmen wie „Sandline“ (UK) oder „Executive Outcomes“ (Südafrika) spielten in den Konflikten der 1990er Jahre – etwa in Sierra Leone oder Angola – eine wichtige Rolle, indem sie im Auftrag der jeweiligen Regierungen Konflikte beruhigten.
Hintergrund ist die (nicht neue) Ausgliederung bisher staatlicher Kompetenzen in vielen Bereichen, vom Straßenbau über die Post bis zur Sicherheit. Von der Überwachung von Kurzparkzonen bis zu Wachdiensten werden bisher polizeiliche Aufgaben privaten Unternehmungen übertragen. Begünstigt wird dies nicht zuletzt durch die zunehmende Vermischung von „privatem“ und „öffentlichem“ Raum (Beispiel: Einkaufszentren und Shopping Malls sind private Räume, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen). In den USA besteht bereits ein Verhältnis von 3 : 1 zwischen privaten Sicherheitsdiensten und Polizei. In Europa ist es noch umgekehrt, doch ist die Zahl privater Sicherheitsdienste auch hier im Zunehmen.
Der modische Trend zur Ausgliederung betrifft auch das Militär. Die deutsche Bundeswehr hat bereits das Management des Fahrzeugparks als eigenes Unternehmen organisiert. In den USA ist diese Entwicklung bereits weiter fortgeschritten – was u. a. zur Folge hat, dass zahlreiche private „Contractors“ zusammen mit militärischen Kontingenten in Einsätzen Schlüsselaufgaben übernommen haben. Ihre rechtliche Stellung (früher sprach man von „Wehrmachtsgefolge“) ist unklar.
Auch Wachdienste für militärische Anlagen und für internationale und humanitäre Organisationen sowie der Personenschutz etwa für Diplomaten werden immermehr durch Privatunternehmen übernommen.
Bei den für die alliierte Präsenz im Irak genannten Zahlen von Zehntausenden Angehörigen privater Sicherheitsdienste handelt es sich allerdings in der Masse um unterstützendes Personal, das lokal rekrutiert wurde (wie Fahrer oder Übersetzer) und nur zum kleinen Teil um tatsächliche „Kämpfer“.
Im militärischen Bereich wurden private Unternehmen zunehmend für Ausbildungsund Trainingsprogramme herangezogen (etwa der kroatischen Streitkräfte durch US Unternehmen vor den Offensiven gegen die serbisch besetzten Gebiete 1995).
In einzelnen Fällen kam es auch zu militärischen Einsätzen in Konflikten, wie etwa der eingangs erwähnten „Sandline“ in Sierra Leone. Im Irak wurde auch der Einsatz privater Unternehmen in der Grauzone zwischen Personenschutz bzw. Wachdiensten und der Nachrichtenbeschaffung registriert.
Dies wurde vielfach als Gefahr kritisiert: Private Unternehmen entziehen sich der Kontrolle durch Regierungen bzw. nationale Parlamente. Manche Beobachter orteten den Zerfall staatlicher Strukturen und die „Rückkehr der Condottieri“. Befürworter wiederum verwiesen auf die hohe Effizienz derartiger Unternehmen.
Dieser Essay stammt mit freundlicher Genehmigung des Verlags aus dem Buch:
Verlagsgruppe Styria GmbH & Co KG, Wien
Militärische Privatunternehmen sind nichts anderes als Söldner ohne Ethik und ohne Rechtsnormensystem wie es die staatlichen Armeen haben,somit eine enorme Gefahr...
-- Glaubauf Karl, Donnerstag, 29. August 2013, 11:07