Aus den medialen Gründerjahren #
1964 ging das erste Volksbegehren der Zweiten Republik über die Bühne. Das Rundfunkvolksbegehren war auch das einzige, das je zu einer Gesetzesänderung führte.#
Freundlicherweise zur Verfügung gestellt von: DIE FURCHE Donnerstag, 19. Dezember 2013
Von
Engelbert Washietl
Foto: © IMAGNO/Barbara Pflaum; Shutterstock
Im Jahr 2014 wird auch das Jubiläum des Rundfunkvolksbegehren begangen. Vor 50 Jahren geschah, was heute bloß Sehnsucht ist: eine Reform. Als im Oktober 1964 das erste Volksbegehren überhaupt von 832.353 Österreichern unterzeichnet wurde, wussten die Politiker nichts damit anzufangen. Die Forderung, Radio und das noch junge Fernsehen einem Strukturwandel zu unterziehen, empfanden sie als Ruhestörung. Sie waren so sehr in der seit 1945 geübten Koalition aus ÖVP und SPÖ einbetoniert, dass zunächst gar nichts passierte und ihnen auch noch 1966 ein anderes Ereignis geradezu unnatürlich vorkam: Die ÖVP hatte unter Josef Klaus gegen alle Erwartungen eine knappe absolute Mehrheit im Parlament erreicht. Das brachte Klaus dermaßen aus der Fassung, dass er sich eilends auf Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ einließ, daran scheiterte, also doch allein regieren musste, obwohl er das Gefühl hatte, so etwas gehöre sich nicht.
Das heutige Regierungsduo Faymann-Spindelegger wäre nach dem Wahlsonntag vom 29. September 2013 weniger feinfühlig gewesen, hätte es bloß eine realistische Möglichkeit gegeben, aus dem durchgewetzten und von den Wählern mit Missachtung behandelten Korsett des traditionellen Regierungsbündnisses auszubrechen. Denn das haben inzwischen schon andere vorgemacht, als erster Bruno Kreisky mit einer Minderheitsregierung 1970. In den fünf Jahrzehnten hat sich die Republik also doch verändert. Das Rundfunkvolksbegehren half mit, den Politikern Beine zu machen.
Ich erinnere mich, wie ich im Jahr 1964 als Student und vermutlich jüngster und freiester Mitarbeiter der Presse in einem vom rustikal, aber stilvoll gekleideten Chefredakteur Otto Schulmeister angeführten Tross ins Piestingtal am Fuß der Hohen Wand aufbrach. Dort verteilten wir in den Gemeinden Flugblätter und scharten Gruppen verstörter Neugieriger um uns, weil Schulmeister mit Megaphon und Donnerstimme daran ging, die Parteien aus dem Rundfunk zu verjagen. Das Volksbegehren war nämlich eine Sache von 52 unabhängigen Zeitungen und Zeitschriften. Kurier-Chefredakteur Hugo Portisch hatte zum Aufstand gegen Proporz und politische Besitzgier aufgerufen.
Der Zugriff der Parteien#
War diese wirklich so schlimm? Quellenforschung habe ich mir damals erspart, jetzt hole ich sie nach. In den ersten Nachkriegsjahren hatten die Regierungsparteien ein gutes Argument für den Zugriff auf die Reste des untergegangenen „Reichssenders Wien“ und andere Kommunikationsstätten, weil auch die vier Besatzungsmächte die Hand darauf legten. Aber Gewohnheit wurde zum Besitzanspruch. 1957 wurde die Österreichischer Rundfunk Ges.m.b.H. im 100-prozentigen Eigentum von Bund und Ländern geschaffen. Noch vier Jahre nach Abzug der Besatzer verteilten ÖVP und SPÖ im Koalitionsabkommen 1959 ungeniert die Spitzenposten in Radio und Fernsehen unter sich und hielten fest, dass die Verunglimpfung von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens „zu unterbinden“ sei. Selbst wenn nicht „verunglimpft“ wurde – was den Parteien missfiel, war nicht erlaubt. Die Spätform solcher Maßregelungen soll freilich bis heute von Pressesekretären des Kanzlers, mancher Minister oder Klubchefs per Handy und Email geübt oder durch fröhlichen Berufswechsel zwischen Ministerbüros und leitenden ORF-Positionen in Personalunion erledigt werden.
Die Reform: Unter der Regierung Klaus II tritt am 1.1.1967 endlich ein neues ORF-Gesetz in Kraft und macht die Sendeanstalt zu einer öffentlich- rechtlichen Institution. Gerd Bacher wird ORF-Generalintendant, Helmut Zilk Fernsehdirektor. Mit eiserner Faust lotet Bacher alle Freiheiten aus, die das Gesetz bietet. Die Reformeuphorie verdichtet sich zur „Informationsexplosion“. In Österreich schlägt die Stunde für einen modernen, offensiven Journalismus. Die Österreicher reiben sich erstaunt Augen und Ohren, was Fernsehen und Radio alles bieten: 17 Stunden US-Präsidentschaftswahl 1968 mit Richard Nixon als Sieger; 28 Stunden Mondlandung Neil Armstrongs 1969; Informationen aus dem freien Österreich für die Kämpfer im „Prager Frühling“; Live-Interviews ohne vorher eingereichte Fragen; „Club 2“ ab 1976.
Die Steigerungsmöglichkeiten reißen bis heute nicht ab, drohen aber zu einem Mehr vom Gleichen zu verkommen. Die inflationären Talkshows sind nur ein Beispiel. Unverkennbar auch der Niveauverlust dort, wo ein Bekenntnis zum Niveau nicht peinlich wäre, etwa bei Opernball Übertragungen. Die Wechselwirkung zwischen Richard Lugners zweifelhaftem Talent, um viel Geld Stars oder Starlets medienwirksam einzuschleusen, und der schrittweisen Anpassung des Auswahlschlüssels für die vom ORF aufs Parkett geschickten Moderatoren an ein quotenstarkes Gaudipublikum wäre einer soziologischen Studie wert.
Zu den Merkwürdigkeiten der Reformära gehört, dass viele Dauerbrenner zwischen allem Neuerungseifer komfortabel durchbrummten. Heinz Conrads hielt von 1946 bis ins Todesjahr 1986 zuerst den Radio- Sonntagvormittag besetzt und später auch den TV-Samstagabend. Karl Farkas blieb mit der kabarettistischen „Bilanz des Monats“ bis zu seinem Tod 1971 im Bild. Mit hochkultureller Überlebenskraft brillierte Opernfan Marcel Prawy in hunderten Sendungen zwischen 1965 und 2003.
Dauerbrenner einst und jetzt#
Es ist ein großer Gewinn und dennoch bezeichnend, dass einer monumentalen Leistung der Bacher-Ära gegenwärtig die Ehre eines Dakapos zuteil wird: Hugo Portischs und Sepp Riffs „Österreich II“, eine Zeitgeschichte in 24 Folgen, entstand ab 1981 und wurde hernach durch „Österreich I“ ergänzt. So etwas entstünde heute nicht mehr. Typisch auch, dass eine andere Erfindung aus Österreichs medialer Gründerzeit nicht umzubringen ist: „Licht ins Dunkel“ (ab 1978). Der heutige ORF macht hingegen in seiner wenig zeitgemäßen ORF Festung am Küniglberg selbst den Eindruck der Hilfsbedürftigkeit. Im Übermaß der Administration fehlen große Ideen oder sie ersticken in Sachzwängen. Immerhin, der Kultursender ORF III verspricht Bleibendes.
Was sonst noch war? Der ORF vermochte die massive Konkurrenz durch Mitbewerber nicht zu stoppen. Die Medienlandschaft hat unübersehbare Dimension angenommen. Ohne Medien läuft nichts, schon gar nicht die Politikvermittlung, wie die zudringlichen „TV-Duelle“ des letzten Wahlkampfs lehrten. Aber die Macht der Medien ist fragmentiert. Sie wäre nicht einmal kurzfristig nach dem Vorbild des Rundfunkvolksbegehrens auf eine Schiene zielgerichteter Handlung zu bringen.
Der Historiker Manfried Rauchensteiner schrieb schon über das Ende der großen Koalition 1966: „Sie (die Presse) spielte in diesen Jahren eine so eminente Rolle, dass sie mitunter als die stärkste politische Kraft erscheint.“ Sollte in der neuen Legislaturperiode das, was brüchig geworden ist, zum Zerbrechen gebracht werden - der ORF würde auf seiner Bühne so talentiert mitspielen, dass niemand mehr klar durchschauen könnte, wo die Wirklichkeit ist: auf der Bühne oder hinter der Kulisse.
