Das Ende des Wachstums? #
Seit nunmehr 70 Jahren werden wir auf Wachstum eingeschworen. Doch erweist sich das politische Dogma immer weniger als zukunftstauglich. #
Mit freundlicher Genehmigung übernommen aus: DIE FURCHE, 18. Oktober 2018
Von
Reinhard Seiß
Solange das Bruttoinlandsprodukt steigt, sind Arbeitslosenzahlen, Inflationsraten, Staatsschulden oder auch Umwelt- und Klimakatastrophen nur halb so schlimm – zumindest aus politischer Perspektive. Umgekehrt scheinen Regierungen nichts so sehr zu fürchten wie eine Rezession. Unsere Gesellschaft hat diese Sichtweise längst verinnerlicht: Was auf dem eigenen Lohnzettel steht, drückt oft weniger auf das ökonomische Stimmungsbarometer der Bürger als die aktuellen volkswirtschaftlichen Zahlen. Nur noch Börsenindizes und dem Ölpreis wird eine ähnliche Bedeutung für das Schicksal der Menschheit angedichtet – was nicht zuletzt durch die Medien befeuert wird, die diese Zahlen seit den 90er-Jahren ohne nennenswertes Hinterfragen hochstilisieren.
Wachstum versus Wohlstand #
Wenn man einen Ausgangspunkt für die inzwischen globale Wachstumshysterie benennen möchte, eignet sich dazu zweifellos das Jahr 1948, als unter Federführung der USA die Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit, kurz OEEC, als Vorläuferin der heutigen OECD, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, gegründet wurde. Seither lauten die gemeinsamen Ziele der reichen Staaten unverändert: Wirtschaftswachstum, Finanzstabilität und Ausweitung des Welthandels. Sigrid Stagl, Professorin für Ecological Economics an der Wirtschaftsuniversität Wien, sieht die OECD daher auch als zentrale Kraft hinter der jahrzehntelangen Verfestigung unserer Wachstumsgläubigkeit – wenn auch nicht als allein Verantwortliche: Weltbank, Internationaler Währungsfonds und andere Meinungsbildner des angloamerikanisch-westeuropäischen Wirtschaftssystems hätten das Ihre dazu beigetragen, dass ökonomische Ziele kaum mehr in Einklang mit sozialen und ökologischen Zielen zu bringen seien.
Beispielsweise sei der Zusammenhang zwischen kontinuierlichem Wachstum und dem Wohlstand einer Gesellschaft ein reines Konstrukt, so die Ökonomin: „Die Vereinigten Staaten weisen heute dieselbe Vermögensungleichheit auf wie vor hundert Jahren, nachdem die Kluft in den 50er und 60er Jahren schon einmal kleiner war.“ Und was vielleicht noch mehr überrascht: „In Österreich ist die Vermögensungleichheit trotz nach wie vor steigender BIP-Zahlen heute ähnlich groß wie in den USA.“ Vielmehr sei es so, dass sich die Gesellschaft das Wirtschaftswachstum teuer erkaufe. Denn zur Verbilligung fossiler Energieträger wende die öffentliche Hand weltweit Subventionen in Höhe von 6,5 Prozent des globalen BIP auf – mehr als in die staatlichen Gesundheitssysteme fließe. Die wirtschaftliche Bedeutung von Öl, Gas und Kohle schlägt sich laut Sigrid Stagl auch auf die Klimapolitik nieder: „Denn wenn man Klimaschutz ernst nähme, müssten 70 bis 80 Prozent der bekannten fossilen Rohstoffreserven dauerhaft unter der Erde bleiben.“ Diese würden jedoch bereits einigen wenigen Global Playern gehören, die auf der Gewinnung und Nutzung ihrer Trillionen-schweren Werte beharrten. Unser ressourcenintensives Wachstum steht somit in klarem Widerspruch zu den wichtigsten Nachhaltigkeitszielen.
Jeder steht in der Verantwortung #
Aber auch abseits der großen politischen Entscheidungen entfaltet die allgegenwärtige Wachstumshörigkeit eine geradezu ruinöse Kraft. So verbraucht jedes neue Haus kostbaren Grund und Boden. Jede neue, oft unnötige Straße zerschneidet den Grünraum, so wie jeder neue, längst überzählige Parkplatz fruchtbare Erde versiegelt. Jedes weitere von ohnehin schon viel zu vielen Autos erhöht unseren CO2-Ausstoß, und jeder zusätzliche Gewerbepark reduziert den Lebensraum für Tiere und Pflanzen nur noch mehr. Nichts hat unsere Umwelt – von der Zersiedelung der Landschaft über die Erwärmung der Erdatmosphäre bis hin zum Verlust an Biodiversität – so sehr in Mitleidenschaft gezogen wie die Expansion des Siedlungsraums und des damit verbundenen Verkehrs während der letzten Jahrzehnte. Dennoch scheinen die Planungs- und Verkehrspolitiker unbeeindruckt von diesen Folgen – und das Bauen nach wie vor das unabdingbare Rückgrat von Wirtschaftsentwicklung und Wohlstand zu sein.
Gerlind Weber, emeritierte Professorin für Raumplanung an der Universität für Bodenkultur Wien, untersuchte den Zusammenhang zwischen ökonomischen und raumplanerischen Modellen – oder korrekter: Ideologien. „Eine Analyse der 80 international relevanten Planungstheorien hat ergeben, dass alle 80 ihre Wurzeln in wirtschaftswissenschaftlichen Konzepten haben“, resümiert die Wissenschafterin. So sei es nicht verwunderlich, dass Wachstum auch in der Siedlungsentwicklung als Erfolg gelte, und Schrumpfung als politisches Versagen. Dies gehe so weit, dass Schrumpfungsprozesse wie im nördlichen Niederösterreich oder in nicht-touristischen Alpenregionen von den Entscheidungsträgern zwar wahrgenommen, aber nicht angenommen würden. Politische Gegenstrategien wie eine vom Verkehrsminister forcierte Waldviertel- Autobahn zeugen vom Unverständnis für die Notwendigkeit vieler kleiner, innovativer Maßnahmen zur Weiterentwicklung peripherer Siedlungsräume – oder auch zum geordneten Rückbau von langfristig nicht mehr tragbaren Siedlungsstrukturen.
Missverstandener Liberalismus #
In den Ballungsräumen hingegen geht es darum, die ungezügelte Flächeninanspruchnahme endlich zu stoppen – auch, um künftigen Generationen nicht die letzten Entwicklungsspielräume zu nehmen. Ebenerdige Supermärkte mit weitläufigen Parkplätzen sollten insbesondere in Stadtregionen ebenso der Vergangenheit angehören wie freistehende Einfamilienhäuser. Doch empfänden wohl viele Österreicher derlei Forderungen als Zwangsmaßnahmen. Dass liberalere Ökonomien und Gesellschaften damit kein Problem haben, zeigt die Schweiz. Dort lancierten Bürger und Umweltschutzorganisationen aus dem Kanton Zürich die sogenannte „Kulturlandinitiative“, eine Petition, die angesichts des rasanten Flächenverbrauchs im größten helvetischen Agglomerationsraum einen dauerhaften Baulandwidmungsstopp forderte. Anders wären Ziele wie die Ernährungssouveränität des Landes oder die Verwirklichung einer nachhaltigen „2000-Watt-Gesellschaft“ nicht realisierbar.
2012 sprachen sich die Stimmbürger mehrheitlich für die Kulturlandinitiative aus und erzwangen damit eine grundlegende Revision des Schweizer Raumplanungsgesetzes sowie die Überarbeitung der Kantonalen Richtpläne. Das wollten die politischen Gegner – rechte Parteien, manche Gemeinden sowie die Baulobby – nicht akzeptieren und erwirkten 2016 ein Gegenreferendum, wobei sie behaupteten, dass eine rigide Planungspolitik der Wirtschaft schade und jegliches Wachstum verhindere. Dank teurer Kampagnen konnten sie das Plebiszit auch gewinnen und die Rechtswirksamkeit der Kulturlandinitiative aushebeln. Die Notwendigkeit aber, die Siedlungsräume nicht noch weiter ausufern zu lassen, blieb nach Jahren breiter, intensiver Diskussion im öffentlichen Bewusstsein verankert.
Der Autor ist Stadtplaner, Filmemacher und Fachpublizist in Wien und Mitglied der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung.
