Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung

Osterreich   Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Österreichische Behörde
Staatliche Ebene	Bund
Stellung der Behörde	Oberste polizeiliche Verfassungsschutzbehörde
Gründung	2002
Hauptsitz	Wien 3, Landstraße 89–93
Behörden­leitung	Direktor Peter Gridling
Website	www.bmi.gv.at

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist eine österreichische Polizeiorganisation mit nachrichtendienstlichem Charakter, jedoch ohne nachrichtendienstliche Befugnisse. Seine Aufgabe ist der Schutz von verfassungsmäßigen Einrichtungen der Republik Österreich sowie die Sicherstellung von deren Handlungsfähigkeit. Die Behörde wurde 2002 aus der Staatspolizei sowie einigen Sondereinheiten (EDOK und EBT - Einsatzgruppe zur Bekämpfung des Terrorismus), die wie das heutige Bundesamt direkt der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit beim Bundesministerium für Inneres unterstanden, gegründet. Das BVT erstellt jährlich den Verfassungsschutzbericht.[1]

Organisation

Gesetzliche Grundlage für das Bundesamt ist das „Bundesgesetz über die Organisation der Sicherheitsverwaltung und die Ausübung der Sicherheitspolizei“ (Sicherheitspolizeigesetz). Das BVT gliedert sich in das Bundesamt selbst sowie neun Landesämter Verfassungsschutz (LV) in den jeweiligen Bundesländern. In der Regel befinden sich die Landesämter am Sitz der entsprechenden Landespolizeidirektion in der Landeshauptstadt.

Geschichte

Gegründet wurde das Bundesamt im Jahr 2002 durch die Zusammenlegung verschiedenster Sondereinheiten des Innenministeriums sowie vorrangig der ehemaligen Staatspolizei. Dies erfolgte als Reaktion auf die zunehmende Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch den internationalen Terrorismus. Im Angesicht der Ereignisse nach und rund um die Terroranschläge am 11. September 2001 gab Innenminister Ernst Strasser den Auftrag zur Neustrukturierung der österreichischen Terrorabwehr.

Zum Direktor der Behörde wurde zunächst Gert-René Polli, ein Offizier des Heeresnachrichtenamtes, ernannt. Nachfolger Pollis wurde nach dessen Rücktritt im Oktober 2007 Peter Gridling, der zuvor bereits die EBT leitete und bei der Europol zuständig für Analysen im Terrorbereich gewesen war. [2] Im September 2011 übersiedelte das BVT von seiner Dienststelle im Gebäude des Innenministeriums in der Herrengasse an seinen neuen Standort in der Rennwegkaserne.[3]

Weblinks

• Webauftritt des BVT im Rahmen des Internetangebots des BMI.
• Gesetzestext des Sicherheitspolizeigesetzes im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramts.
• Falter-Artikel (Ausgabe 03/03), der sich kritisch mit der Polizeireform 2002 und den möglichen Konsequenzen beschäftigt.
• Rechnungshof Bericht vom 13. Januar 2009.
• sicherheitwien.wordpress.at - "Peter Gridling vom BVT erklärt Terrorismus"

Einzelnachweise

1. ↑ Verfassungsschutzbericht 2010 bmi.gv.at, pdf, 116S., abgerufen am 28. November 2010
2. ↑ Spurensuche beim Verfassungsschutz diepresse.com, 27. November 2010, abgerufen am 28. November 2010
3. ↑ für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung: Neue Dienststelle eröffnet

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