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vom 08.04.2017, aktuelle Version,

Gustav Zigeuner

Gustav Zigeuner (* 28. Januar 1886 in Trbovlje; † 29. November 1979, bis 1919 Zigeuner von Blumendorf) war ein österreichischer Jurist und 1956 bis 1957 Präsident des Verfassungsgerichtshofes der Republik Österreich.

Leben

1908 trat er in den Gerichtsdienst ein. Seine weiteren Stationen waren: 1909 Auskulant, 1912 Richterernennung, 1919 Bezirksrichter, 1924 Landesgerichtsrat, 1928 Oberlandesgerichtsrat, 1931 Rat des Oberlandesgerichts Graz, 1934–1938 Präsident des Landesgerichts Klagenfurt. In der NS-Zeit wurde er im August 1938 als „unwürdig“ entlassen[1] und dann bis 9. November 1940 in ein Konzentrationslager verbracht. 1943 ist er als Vertragsbediensteter der Landeskrankenkasse Graz nachweisbar.

Nach dem Zusammenbruch des NS-Regimes war er wesentlich am Wiederaufbau der österreichischen Justiz im Sprengel des Oberlandesgerichts Graz beteiligt. Ab 24. Juni 1945 übernahm er im Auftrag des provisorischen Landeshauptmanns der Steiermark Rainhard Machold provisorisch die Leitung des Oberlandesgerichts Graz[2], von 1. Juli 1945 bis 1956 war er Präsident des Oberlandesgerichts Graz. In einem Spiegel-Artikel wurde er einmal als "Gustav der Mächtige" benannt.[3]

1946 wurde er zum Vizepräsidenten des nach dem Bundes-Verfassungsgesetz neu bestellten Verfassungsgerichtshofes ernannt, vom 1. Februar 1956 bis Ende des Jahres 1957 bekleidete er die Stellung eines Präsidenten des österreichischen Verfassungsgerichtshofes. An sich hätte Zigeuner nach den Regeln des Art. 147 Abs. 6 B-VG mit Ende 1956 die Altersgrenze für Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes erreicht (= „der 31. Dezember des Jahres ..., in dem das Mitglied oder das Ersatzmitglied das siebzigste Lebensjahr vollendet hat“), diese wurde aber mit einem eigenen Bundesverfassungsgesetz (BGBl. Nr. 269/1956) ausnahmsweise um ein Jahr verlängert. Hintergrund dieser Verlängerung war ein Kompromiss zwischen den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP über die Nachfolge.[4]

An der Universität Graz war er ab September 1945 Prüfungskommissär und ab Oktober 1948 Präses der judiziellen Staatsprüfungskommission an der rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät.

Er ist auf dem St.-Leonhard-Friedhof in Graz beigesetzt.

Auszeichnungen

Literatur

  • Martin F. Polaschek: Im Namen der Republik Österreich! Die Volksgerichte in der Steiermark 1945 bis 1955. (= Veröffentlichungen des Steiermärkischen Landesarchives, Band 23). Graz 1998. ISBN 3-901938-01-X
  • Helmut Gebhardt, Grazer Richter im Jahre 1938 – Personelle „Säuberungen“ und Umbrüche, in: Historisches Jahrbuch der Stadt Graz 29/30 (2000), S. 385.
  • Gertrude Enderle Burcel (Hg.), Adolf Schärf. Tagebuchnotizen des Jahres 1955. (Veröffentlichungen der Österreichischen Gesellschaft für historische Quellenstudien 1). Innsbruck, Wien, Bozen 2008, ISBN 978-3-7065-4546-4.
  • Kurt Heller: Der Verfassungsgerichtshof. Die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Österreich von den Anfängen bis zur Gegenwart. Verlag Österreich: Wien 2010, ISBN 978-3-7046-5495-3.

Einzelnachweise

  1. Neue Freie Presse, 17. August 1938, S. 6
  2. Alfred Ableitinger: Politik in der Steiermark, in: ders., Dieter A. Binder (Hrsg.) Geschichte der österreichischen Bundesländer seit 1945: Steiermark, Wien 2002, S. 27
  3. Der Spiegel 25/1970, S. 96
  4. Siehe auch Gertrude Enderle Burcel (Hg.), Adolf Schärf. Tagebuchnotizen des Jahres 1955, S. 304.
  5. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF-Datei; 6,6 MB)
  6. http://www.graz.at/cms/ziel/606901/DE/