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vom 16.06.2017, aktuelle Version,

Heeres-Nachrichtenamt

Osterreich Nachrichtendienst
 HNaA 
Aufsichts­behörde(n) Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS)
Bestehen seit 1985
Hauptsitz Wien
Behördenleitung Generalmajor Edwin Potocnik
Website Heeres-Nachrichtenamt

Das Heeres-Nachrichtenamt (HNaA) ist der strategische Auslandsnachrichtendienst der Republik Österreich und untersteht, genau wie sein Partnerdienst Abwehramt, dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS). Das Heeres-Nachrichtenamt beschafft, bearbeitet und wertet Informationen über das Ausland und internationale Organisationen aus. Diese Informationen dienen der obersten militärischen und politischen Führung Österreichs (Bundesregierung, Verteidigungsministerium und Außenministerium) als Grundlage für Entscheidungen.

Rechtsgrundlagen

Die wichtigste Rechtsgrundlage für die militärischen Nachrichtendienste Heeres-Nachrichtenamt und Abwehramt ist das Militärbefugnisgesetz (MBG).[1] Darin sind nicht nur die Befugnisse und Aufgaben geregelt, sondern es ist auch die Einrichtung eines weisungsfreien Rechtsschutzbeauftragten festgeschrieben. § 20 Abs 1 MBG definiert die Aufgaben der nachrichtendienstlichen Aufklärung:

„Die nachrichtendienstliche Aufklärung dient

  • der Beschaffung, Bearbeitung, Auswertung und Darstellung von Informationen
  • über das Ausland oder
  • über internationale Organisationen oder
  • sonstige zwischenstaatliche Einrichtungen betreffend militärische und damit im Zusammenhang stehende sonstige Tatsachen, Vorgänge und Vorhaben.“

Struktur

Kommandogebäude in Wien-Penzing

Der Auslandsnachrichtendienst ist in verschiedene Abteilungen gegliedert, welche die folgenden Bereiche sicherstellen:

  • Führung
  • Auswertung
  • Sensorik
  • Unterstützung

Das Heeres-Nachrichtenamt ist derzeit im Kommandogebäude General Theodor Körner sowie in der Maria Theresien Kaserne in Wien disloziert. Der Dienst unterhält zudem einige Außenstellen wie die technische Aufklärungsstationen[2] u. a. in:

Die genaue Anzahl der Mitarbeiter ist nicht bekannt. Dem Vernehmen nach hat das Heeres-Nachrichtenamt aber auch permanent Mitarbeiter in Krisenregionen präsent. Von 2003 bis 2010 wurde die Behörde von Generalmajor Fritz Weber geleitet. Am 12. Juli 2010 wurde Brigadier Edwin Potocnik zu seinem Nachfolger bestellt.[3]

Seit 2004 ist der Leiter des Heeres-Nachrichtenamtes direkt in der Zentralstelle des Verteidigungsministeriums abgebildet. Somit ist der Dienst auch für andere Ministerien direkt ansprechbar.

Aufgaben

Das Heeres-Nachrichtenamt ist zuständig für die strategische Auslandsaufklärung. Seine Mitarbeiter beschaffen Informationen über Regionen, Staaten und Organisationen, die für die österreichische Sicherheitspolitik relevant sind. Diese Informationen werden gesammelt, analysiert und in Form von Berichten und Präsentationen aufbereitet (sog. Intelligence Cycle).

Die vom HNaA gesammelten Aufklärungsergebnisse werden an folgende Bedarfsträger weitergeleitet:

Anlassbezogen werden detaillierte Bedrohungsanalysen über aktuelle Krisen erstellt. Dies gilt vor allem, wenn es um die Entscheidungsfindung für eine mögliche Beteiligung Österreichs an internationalen Einsätzen geht. Die Lageberichte des Heeres-Nachrichtenamtes spielen so eine große Rolle beim Schutz der militärischen Kontingente und zivilen Missionen im Ausland. So standen im Jänner 2015 rund 1000 Soldaten und rund 20 Polizisten weltweit im Auslandseinsatz.[4]

Kontrolle

Die Arbeit des Nachrichtendienstes verläuft zwar abseits der öffentlichen Wahrnehmung, aber durchaus unter demokratischer Kontrolle. Das Heeres-Nachrichtenamt untersteht einer strengen politischen und rechtlichen Kontrolle durch verschiedenste Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung, unabhängige Organe und Gerichte.

  • Dienst und Fachaufsicht
    Als Dienststelle der öffentlichen Verwaltung gilt auch für das Heeres-Nachrichtenamt die Dienst- und Fachaufsicht des BMLVS. Der Leiter des Heeres-Nachrichtenamtes untersteht der Dienstaufsicht des Generalstabschefs.
  • Parlamentarische Überprüfung
    Zur Parlamentarischen Kontrolle des Nachrichtendienstes besteht im Nationalrat ein ständiger Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses. Die Aufgabe des ständigen Unterausschusses ist die nachprüfende Kontrolle der Geschäftsführung des Verteidigungsministers hinsichtlich der nachrichtendienstlichen Maßnahmen zur Sicherung der militärischen Landesverteidigung. Die Sitzungen unterliegen der Geheimhaltung.
  • Rechtsschutzbeauftragte
    Der weisungsfreie Rechtsschutzbeauftragte und seine beiden Stellvertreter prüfen die Rechtmäßigkeit von Maßnahmen der nachrichtendienstlichen Aufklärung und Abwehr.
  • Datenschutzbehörde
    Die Datenschutzbehörde kann von Amts wegen oder auf begründeten Antrag die Rechtmäßigkeit von Datenverwendungen prüfen und dazu alle für die notwendige Aufklärung erforderlichen Daten bzw. Einsicht in Datenanwendungen oder Unterlagen verlangen.
  • Bundesverwaltungsgericht
    Das Bundesverwaltungsgericht erkennt über Beschwerden von Personen, die behaupten durch die Ausübung von nachrichtendienstlichen Maßnahmen in ihren Rechten verletzt zu sein.
  • Parlamentarische Bundesheerkommission
    Die Parlamentarische Bundesheerkommission behandelt Beschwerden über behauptete Mängel oder Übelstände im militärischen Dienstbereich.
  • Volksanwaltschaft
    Die Volksanwaltschaft prüft das Heeres-Nachrichtenamt im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereichs.

Geschichte

Die Entstehung der militärischen Nachrichtendienste in Österreich reicht zumindest bis zu den Napoleonischen Kriegen zurück. Ab 1802 sind erste Versuche eines strukturierten „militärischen Nachrichtenwesens“ in der österreichischen Monarchie nachweisbar. Bedingt durch Geringschätzung und damit verbundener Unterdotierung blieben große Erfolge aus. Nichtsdestoweniger erkannte die Generalität den Bedarf an nachrichtendienstlich gewonnen Informationen und deren Weiterverarbeitung durch Analyse, was schließlich 1850 zur Schaffung des Evidenzbüros im Generalquartiermeisterstab führte.

Entwicklungen in der Ersten Republik

Das Ende der Österreichisch-Ungarischen Monarchie führte zur Auflösung des Evidenzbüros. Zeitgleich wurde im neugeschaffenen Staatsamt für Heerwesen eine Dienststelle für den Nachrichtendienst eingerichtet. Anfangs als Evidenzbüro bezeichnet, trug sie später den Namen Abteilung 1/N und wurde schon 1920 bei Aufstellung des Bundesheeres der 1. Republik wieder aufgelöst. Ihre Aufgaben übernahm die Zentrale Evidenzstelle (ZEST) bei der Bundespolizeidirektion Wien. Dennoch verblieben im Bundesministerium für Heerwesen Reste nachrichtendienstlicher Aufgaben in der Abteilung Internationale Angelegenheiten. Die für die Generalität unbefriedigenden Ergebnisse der ZEST führten 1924 zur Aufstellung eines eigenen Nachrichtendienstes. Davon unberührt blieb die alleinige Verantwortung der Spionageabwehr bei der ZEST.

Die Übernahme – der Zweite Weltkrieg

In den dreißiger Jahren aber begann eine zunehmende Unterwanderung durch Nationalsozialisten. Nach dem Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich 1938 wurden auch die Geheimdienste gleichgeschaltet. Die Gestapo übernahm fortan die Spionage im Inland, der Sicherheitsdienst übernahm die Spionage im Ausland, und die Abwehr übernahm die militärische Spionage. Sie waren auch in Österreich ein gefürchtetes Instrument der Nationalsozialisten.

Entwicklungen in der Zweiten Republik

Nach der Wiedererlangung der österreichischen Souveränität wurde neuerlich eine Organisationseinheit für den militärischen Nachrichtendienst geschaffen, zuerst als Teil des Amtes für Landesverteidigung im Bundeskanzleramt und später im Bundesministerium für Landesverteidigung. In der bipolaren, starren Welt des Kalten Krieges stand die Beobachtung der militärischen Entwicklungen fremder Streitkräfte im Vordergrund (Rüstung, Technologie, Organisation, (Militär-)Strategie, Operation, Taktik). Zweck war es, der österreichischen Souveränität drohende Gefahren möglichst frühzeitig zu erkennen und zu analysieren. Ein effizienter Nachrichtendienst war eine wesentliche Voraussetzung für eine glaubwürdige Wahrnehmung der Pflichten eines militärisch Neutralen während der Blockkonfrontation.

1972 erfolgte eine Umbenennung in Heeres-Nachrichtendienst. 1985 dann wurde dieser in zwei neue Dienste gespalten, nämlich in das für das Ausland zuständige Heeres-Nachrichtenamt und den Inlandsdienst Abwehramt. Dafür verantwortlich war der damalige Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager. Er soll so erbost gewesen sein, als er in den Unterlagen des Heeres-Nachrichtendienstes einen Akt über sich fand, dass er die Aufteilung und die Trennung von In- und Ausland verfügte. Jedoch werden auch interne „Kalamitäten“ immer wieder als Begründung für diesen Schritt genannt.

Das Heeres-Nachrichtenamt sammelte vor allem Informationen über Österreichs östliche Nachbarn und den Balkan. In dieser Region gilt es laut Zeitungsberichten als einer der am besten informierten Dienste der Welt. So warnten Heeresagenten des damals noch anders gegliederten Dienstes bereits im Frühjahr 1968 vor einer Intervention der Warschauer Paktstaaten in der CSSR. Geheimdienste der NATO sahen diese erst als gesichert an, als sowjetische Kampfflugzeuge am 21. August Radargeräte der Nachbarstaaten störten, um den beginnenden Einmarsch zu tarnen.

Die Zäsur – Ende des Kalten Krieges

Mit Ende des Kalten Krieges veränderten sich auch die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen und mit ihnen Rolle, Funktion und Aufgaben der Nachrichtendienste. Die klassische konventionelle Bedrohung des Staates durch strukturierte angriffsfähige Streitkräfte war nicht mehr unmittelbar gegeben. Während des Kalten Krieges waren die Aufklärungsschwergewichte eindeutig und nur auf den militärischen Bereich des Ostens ausgerichtet. Der Krieg in Südosteuropa erforderte den ersten militärischen Einsatz von NATO-Truppen auf europäischem Boden. Es entstanden weitere Krisenherde an den Randzonen Europas. Die innerstaatlichen Auseinandersetzungen häuften sich, während sich gleichzeitig, bedingt durch die technische Entwicklung, Vorwarnzeiten zu stabilisierenden Maßnahmen verkürzten. Neue Anforderungen an den Nachrichtendienst entstanden durch die veränderte Bedrohungslage von Außen und durch die Mitgestaltung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik durch Österreich im Rahmen der EU. Das Einsatzspektrum der Streitkräfte unterlag somit einem starken Wandel. Sie sind nunmehr verstärkt ein politisches Instrument im Rahmen der österreichischen Sicherheitspolitik im Ausland. So standen bzw. stehen Kräfte des Bundesheeres in Bosnien/Herzegowina, im Kosovo, in Afghanistan und im Tschad im Einsatz. Die Beitragsleistung zur Force Protection als eine Aufgabe der Nachrichtendienste zum Schutz dieser Auslandskontingente vor der gesamten Palette der subkonventionellen Bedrohungsformen gewann massiv an Bedeutung.

Das Heeres-Nachrichtenamt heute

Heute stellt sich der Aufklärungsauftrag global dar. Die Bedrohungen sind umfassend und die gesamte Welt ist ein potenzieller Einsatzraum. Aktuell treten an den Rändern Europas sicherheitspolitische und militärische Konflikte auf. Neue subkonventionelle Bedrohungen wie Terrorismus, Organisierte Kriminalität, irreguläre Migration, Cyberbedrohungen und Proliferation stehen im Mittelpunkt der Berichtslegung des Heeres-Nachrichtenamtes. Das HNaA hat hier die Aufgabe, die Republik Österreich rechtzeitig vor Bedrohungen zu warnen. Eine ständige Evaluierung der Sicherheitskonzepte und eine stärkere Vernetzung aller sicherheitspolitischen Akteure sind somit unabdingbar. Auf EU-Ebene arbeitet das Heeres-Nachrichtenamt im Verbund mit anderen Nachrichtendiensten zusammen. Die Expertise des HNaA zum Schutz Österreichs und der österreichischen Staatsbürger im Ausland wird immer bedeutender. So hat das HNaA einen wesentlichen Anteil zur Lösung von Entführungsfällen wie z. B. 2008 in Mali und 2013 im Jemen beigetragen. Auch bei notwendigen Evakuierungen von Botschaften und Touristen leistet der Auslandsnachrichtendienst einen entscheidenden Beitrag im Hintergrund.

Öffentliche Wahrnehmung

Das Heeres-Nachrichtenamt ist als Teil des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport auf seiner Webseite http://www.bundesheer.at vertreten. Der Auslandsnachrichtendienst ist für seine umfassenden strategischen Analysen bekannt. Regelmäßig tragen Analysten auch beim Strategischen Führungslehrgang vor.[5]

Infolge der vom amerikanischen Whistleblower Edward Snowden veröffentlichten NSA-Dokumente weltweit gestarteten Überwachungs- und Spionagedebatte wurde das Thema Überwachung auch in Österreich behandelt. In dieser Diskussion hielt das Heeres-Nachrichtenamt via Presseaussendung folgendes fest: „Eine technische Aufklärung innerhalb Österreichs ist alleine schon aufgrund der Gesetzeslage ausgeschlossen und wird daher auch nicht durchgeführt“.[6]

In einem im November 2013 von Edward Snowden veröffentlichten NSA-Geheimdokument wird Österreich in einer Kategorie „Tier B-Focused Cooperation“ angeführt. Das BMLVS räumte eine „Punktuelle Zusammenarbeit“ im Anlassfall zwischen HNaA und der NSA, ein.[7][8] Medien spekulierten über die Existenz eines angeblichen Geheimvertrags zwischen HNaA und NSA. Dieses Thema wurde 2013 auch im ständigen Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses, der zur Kontrolle der Nachrichtendienste in Österreich eingesetzt ist, debattiert. Nachdem eine Tageszeitung berichtet hatte, dass Österreich einen Vertrag mit der NSA abgeschlossen habe, erstattete ein Parlamentarier Anzeige bei der Staatsanwaltschaft „wegen Weitergabe von Daten des HNaA an die NSA“. Das Verfahren gegen unbekannte Täter wurde 2014 abgebrochen.

Offiziere im Heeres-Nachrichtenamt

Leiter des Heeres-Nachrichtenamts

Stellvertretender Leiter des Heeres-Nachrichtenamts

  • Brigadier (später Generalmajor) Gernot Sommer –2002
  • Brigadier Fritz Weber 2002–2003
  • Brigadier Franz Berndorfer 2003–2007
  • Brigadier Günter Eisl 2007–2010
  • Brigadier Manfred Hanzl 2010–

Abteilungsleiter im Heeres-Nachrichtenamt

  • Generalmajor Rudolf Kammerer –1977
  • Brigadier (später Divisionär) Walter Matal –1981
  • Brigadier (später Divisionär) Alexander Kragora –1981
  • Brigadier Alfred Schätz, Abteilung Auswertung 1980–1990
  • Brigadier Franz Kühnel, Abteilung Abwehr –1986; Abteilung Recht –1991
  • Brigadier (später Divisionär) Franz Podrazil –1991
  • Brigadier (später Divisionär) Franz Vogler –1997
  • Brigadier (später Generalmajor) Walter Erhardt –2002
  • Brigadier Fritz Weber, Abteilung Auswertung; Abteilung Führung 2002–2003
  • Brigadier (später Generalmajor) Wolfgang Müller –2003
  • Brigadier Günter Eisl, Abteilung Auswertung
  • Brigadier Günter Junk –2008

Hauptreferatsleiter im Heeres-Nachrichtenamt

  • Oberstleutnant dG Alfred Schätz, Hauptreferat Ost 1977
  • Brigadier Johann Kantner –1981
  • Brigadier Franz Weichselbaum –1983
  • Brigadier Franz Zoncsich –1984
  • Brigadier Heinrich Zotlöterer –1984
  • Brigadier Josef Müller –1991
  • Brigadier Augustin Smejkal –1998
  • Brigadier Josef Wieser –1999
  • Brigadier Manfred Eliskases –2002
  • Brigadier Friedrich Neubauer, Leiter Nachrichtenstab –1983
  • Brigadier Otto Riederer, Leiter Nachrichtenstab –1989
  • Gert-René Polli, Leiter Europäische Sicherheitspolitik
  • Oberst dG Andreas Wochner 2000–2002 und 2006–2008
  • Oberst dG Manfred Hanzl, Leiter Lagezentrum –2006
  • Oberst dG Michael Kainz, Leiter Lagezentrum 2006–2012

Derzeitige Führungsstruktur

  • Generalmajor Edwin Potocnik, Leiter Heeres-Nachrichtenamt
  • Brigadier Manfred Hanzl, stv. Leiter HNaA und Leiter Führung (Fü)
  • Oberst dG Sascha Bosezky, Leiter Auswertungsabteilung (Ausw)
  • Dzt.unbesetzt, Leiter Technische Aufklärung (TA)
  • Oberst dG Christian Haschka, Leiter Offene Beschaffung (OBeschfg)
  • Oberst Claus Hermann, Leiter Logistik (Log)
  • Oberst Peter Tomp, Leiter Führungsunterstützung (FüU)
  • Oberst Peter Steiner, sicherheitspolitischer Analytiker

Literatur

  • Markus Purkhart: Staatspolizei, Heeres-Nachrichtenamt und Abwehramt – die österreichischen Geheimdienste aus der Perspektive parlamentarischer Transparenz und Kontrolle; eine politikwissenschaftliche Analyse zur österreichischen Demokratie. Dipl. Arb., Univ. Wien 1998.
  • Andreas Binder: Der österreichische Geheimdienst im "Kalten Krieg" (1945–90). Dipl.-Arb., Univ. Graz 2004.
  • Ludwig Csépai: "Intelligence history" am Beispiel Österreichs nach 1945. Dipl.-Arb., Univ. Wien 2003.
  • Martin Ehrenhauser: The intelligence community of the European Union – eine österreichische Betrachtungsweise. Dipl.-Arb., Univ., Innsbruck 2007.
  Commons: Heeres-Nachrichtenamt  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Bundesgesetz über Aufgaben und Befugnisse im Rahmen der militärischen Landesverteidigung (Militärbefugnisgesetz – MBG), BGBl I 2000/86 idgF, RIS.
  2. Google Maps: User suchen nach Bundesheer-Lauschposten derstandard.at, abgerufen am 29. Juli 2014.
  3. Besetzung von Kommandantenfunktionen beim Bundesheer Presseaussendung, bmlv.gv.at, 12. Juli 2010 (abgerufen am 13. Juli 2010).
  4. BM.I (www.bmi.gv.at) und BMLVS (www.bundesheer.at) mit aktuellen Zahlen der Auslandseinsätze
  5. Strategischer Führungslehrgang abgerufen am 19. Juli 2015
  6. Presseaussendung Bundesheer/HNaA OTS0168 vom 14. Juni 2013: „Nachrichtenamt wichtig für Auslandseinsätze“
  7. "Punktuelle Zusammenarbeit" zwischen NSA und Heer derstandard.at
  8. NSA-Affäre erreicht österreichisches Bundesheer wienerzeitung.at.