South Stream (russisch Южный поток, Transkription Juschny potok, bulgarisch Южен поток) war ein Pipeline-Projekt, um russisches Erdgas nach Europa zu transportieren.

Geschichte

Die Pipeline sollte ab frühestens 2015 Südost- und Südeuropa versorgen. Das Projekt bestand aus drei Komponenten: dem Ausbau der Transportkapazitäten in Russland bis zur Schwarzmeerküste bei Anapa, dem Bau einer Pipeline durch das Schwarze Meer sowie dem Weiterbau der Erdgas-Pipeline vom bulgarischen Warna. Den Offshore-Teil bildeten vier parallel verlaufende Röhren mit einer geplanten Durchleitungskapazität von 63 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr, die auf einer Länge von 931 Kilometer durch das Schwarze Meer verlaufen sollten.^[1]

South Stream sollte die Lieferrouten von russischem Erdgas nach Europa diversifizieren und die Abhängigkeit Russlands von den derzeit dominierenden Transitstaaten Ukraine und Weißrussland reduzieren (siehe russisch-ukrainischer Gasstreit).

Am 5. Februar 2009 wurde das Abkommen zum Bau der Pipeline durch das Schwarze Meer zwischen Gazprom und der bulgarischen Energieholding unterzeichnet. Es sah vor, die ursprünglich geplanten 31 Milliarden Kubikmeter Durchleitungskapazität um weitere 16 Milliarden zu erhöhen.^[2]

Im April 2009 fand ein weiteres Treffen zwischen Eni und Gazprom statt. Eni erwog zu dieser Zeit, Gazprom auch am libyschen Elephant-Feld zu beteiligen.^[3]

Am 13. Juli 2009 teilte die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti mit, Bulgarien habe die Kooperation mit Gazprom eingefroren und sei an weiteren Planungen dieser Pipeline sowie weiteren russischen Energieprojekten derzeit nicht interessiert.^[4] Die Ankündigung Turkmenistans, sich entweder durch bereits existierende iranische Pipelines oder mittels noch zu bauender transkaspischer Pipelines an der Nabucco-Pipeline beteiligen zu wollen, galt als ein weiterer Rückschlag für das russische South-Stream-Projekt. Bis dahin hatte Russland versucht, Turkmenistan von einer Nabucco-Beteiligung fernzuhalten.^[5]

Am 6. August 2009 unterzeichneten Russland und die Türkei einen Kooperationsvertrag, in dem die Türkei dem Bau der russischen Gaspipeline South Stream in ihren Hoheitsgewässern zustimmt.^[6]

Am 14. August 2009 trat das Dritte Energiepaket der EU in Kraft, das die Entflechtung von Lieferant und Pipelinebetreiber vorsieht. Dies ist eine maßgebliche Ursache für das Scheitern der Pipeline.^[7]

Am 24. April 2010 genehmigte Österreich bei Verhandlungen mit Russland den Bau der Pipeline.^[8]

Im September 2011 erfolgte eine Änderung hinsichtlich der Anteilseigner. Neben dem bisherigen Anteilseigner Gazprom mit 50 % Beteiligung werden Eni 20 %, EdF und Wintershall jeweils 15 % der Anteile halten.^[9]

Im Dezember 2011 berichteten russische Medien, Gazprom werde die Route im Westen nicht zum existierenden Verteiler nach Baumgarten an der March in Nordost-Österreich und auch nicht nach Süditalien, sondern nur nach Norditalien führen, da Österreich mit der OMV die konkurrierende Nabucco-Pipeline betreibe. Russland forderte eine 50-Prozent-Beteiligung an der OMV-dominierten Gasbörse CEGH, die Einfluss auf Nabucco geschaffen hätte, was von der EU-Kommission durch gestellte Bedingungen verhindert wurde.^[10] Im selben Monat gab die Türkei ihre endgültige Zustimmung zum Bau der Pipeline durch das Schwarze Meer. Als Gegenleistung sicherte Russland dem Land Gaslieferungen bis 2025 zu.^[11]

Am 7. Dezember 2012 wurde in der südrussischen Stadt Anapa am Schwarzen Meer offiziell mit dem Bau der Erdgasleitung begonnen.^[12]

Im Sommer 2013 wurde das Konkurrenzprojekt Nabucco-Pipeline für beendet erklärt. Diese Pipeline sollte Erdgas aus dem kaspischen Raum in die EU transportieren und dabei russisches Territorium umgehen.

Am 23. November 2013 wurde auch in Serbien mit dem Bau begonnen.^[13]

Im Zuge der Annexion der Krim 2014 kündigte EU-Energiekommissar Günther Oettinger im März 2014 an, dass er für eine Verzögerung des South-Stream-Projekts sorgen werde.^[14] Bulgarien stellte die Vorbereitungsarbeiten Anfang Juni 2014 nach Druck der EU-Kommission und einem Besuch einer amerikanischen Abordnung um Senator John McCain ein.^[15] Am 24. Juni 2014 wurde zwischen der OMV und Gazprom ein Vertrag über den Bau des österreichischen Teilstücks der South-Stream-Pipeline unterzeichnet. Unter anderem wurde nun doch eine Abzweigung der Pipeline zum zentralen Verteilerzentrum der OMV für Erdgas in Baumgarten an der March vereinbart.^[16]

Einstellung des Projekts

Am 1. Dezember 2014 gab der russische Präsident Wladimir Putin bekannt, das Projekt werde aufgrund der Blockadehaltung Bulgariens vorerst eingestellt.^[17][18] Am selben Tag konferierte er mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdoğan; die beiden unterzeichneten ein Memorandum, das die Lieferung großer Gasmengen an die Türkei vorsieht.^[19] Der türkische Energieminister Taner Yıldız sagte, er wolle den russischen Vorschlag prüfen; es sei aber noch zu früh, um in der Angelegenheit „ein letztes Wort zu verkünden“.^[20] Zwischen den beiden Ländern gibt es bereits eine Gaspipeline namens Blue Stream. Der russische Energieminister Alexander Nowak gab der EU die Schuld für die Aufgabe der South-Stream-Pipeline durch Russland.^[21]

Kern der Differenzen zwischen der Europäischen Union und Russland ist die Liberalisierung und Öffnung der jeweiligen Energiemärkte für externe Investoren. Die Europäische Energiecharta schreibt eine solche Öffnung vor.^[22] Russland hat sie nicht ratifiziert, sondern seine Unterschrift 2009 wieder zurückgezogen.^[23] Die EU bestand bei den russischen South-Stream-Plänen auf Regeln, die seit November 2010 für alle Fernleitungsnetzbetreiber in der EU gelten: Wer eine Pipeline auf EU-Boden baut, der muss unter anderem Konkurrenten diskriminierungsfreien Zugang gewähren; Netz und Vertrieb müssen getrennt sein. Der Transporteur darf nicht die Preise kontrollieren. Gazprom wollte bei South Stream sowohl Gasproduzent als auch Gasnetzbetreiber werden; die EU-Kommission sah deshalb die genannten Regeln verletzt. Schon 2013 hatte sie die EU-Länder, durch die die Pipeline führen sollte, nachdrücklich darauf hingewiesen.^[24][25]

Im Juni 2014 leitete die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Bulgarien ein, das Land stoppte daraufhin die Arbeiten an der Pipeline.^[26] Bulgarien (EU-Mitglied seit 2007) erklärte im Juni, an dem Bau festzuhalten, das Projekt aber erst nach Zustimmung der EU-Kommission fortsetzen zu wollen.^[27]

Beteiligte Unternehmen

Partner des Joint Ventures für den Offshore-Teil der Fernleitung waren bis Ende 2014 Gazprom (50 %), der italienische Energieversorger Eni (20 %), die französische EDF (15 %) sowie die BASF-Tochter Wintershall (15 %). Die Kosten wurden im Mai 2009 auf 19 bis 24 Milliarden Euro geschätzt.^[29] Am 29. Dezember 2014 veräußerten Eni^[30], EDF^[31] und Wintershall^[32] ihre Anteile an Gazprom. Somit ist nur noch letztere für die Finanzierung des Offshore-Teils verantwortlich.

Am Onshore-Teil der Fernleitung waren beteiligt:^[33]

• Osterreich Österreich Österreich – South Stream Austria GmbH; Anteilseigner Gazprom (50 %) und OMV (50 %)
• Bulgarien Bulgarien – South Stream Bulgaria AD; Anteilseigner Gazprom (50 %) und Bulgarian Energy Holding (50 %)
• Kroatien Kroatien – Joint Venture in Vorbereitung; Anteilseigner Gazprom und Plinacro
• Griechenland Griechenland – South Stream Greece S.A.; Anteilseigner Gazprom (50 %) und DESFA (50 %)
• Ungarn Ungarn – South Stream Hungary Zrt; Anteilseigner Gazprom (50 %) und Magyar Villamos Művek (MVM) (50 %)
• Serbien Serbien – South Stream Serbia AG; Anteilseigner Gazprom (51 %) und Srbijagas (49 %)
• Slowenien Slowenien – South Stream Slovenia LLC; Anteilseigner Gazprom (50 %) und Plinovodi (50 %)

Gaspreis, ökonomische Aspekte, Sonstiges

Die Gasnachfrage in der EU ist von 2010 bis 2014 um rund zehn Prozent gefallen. Ob South Stream – unter den damaligen Marktverhältnissen – wirtschaftlich zu betreiben wäre, erscheint laut Medienberichten fraglich.^[34][35]

Weblinks

Commons: South Stream  – Sammlung von Bildern

• Pipelineprojekt: Putin nimmt Europa in die Zange
• Russland-Italien
• FAZ.net vom 2. Dezember 2014: Putins Niederlage – Für den russischen Präsidenten war die Gasleitung durchs Schwarze Meer ein Projekt zur Einflusssicherung in Europa. Ihr Scheitern ist kein Grund zum Feiern (ein Kommentar)

Einzelnachweise

1. ↑ South Stream - Energie für Europa. Pressemitteilung Wintershall, archiviert vom Original am 5. Juli 2014; abgerufen am 5. Dezember 2014. 
2. ↑ Abkommen über South Stream und Atomenergie zwischen Russland und Bulgarien signiert. RIA Novosti. 5. Februar 2009. Abgerufen am 9. Februar 2009.
3. ↑ Eni CEO sees talks soon on South Stream, Elephant field. Reuters, 7. April 2009, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
4. ↑ South Stream: Bulgariens neue Regierung ändert Kurs - „Kommersant“. RIA Novosti, 13. Juli 2009, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
5. ↑ Inga Sikorskaya: Turkmenistan: New Pipeline, Old Horizons? Institute for War and Peace Reporting, 10. Juli 2009, archiviert vom Original am 6. August 2009; abgerufen am 5. Dezember 2014 (englisch). 
6. ↑ Türkei erlaubt Bau der South-Stream-Pipeline. RIA Novosti, 6. August 2009, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
7. ↑ South-Stream-Pipeline: EU-Staaten machen Front gegen Gazprom. In: Handelsblatt. handelsblatt.com, 30. September 2014, abgerufen am 9. Juni 2015. 
8. ↑ Putin zu Kurzbesuch in Wien. wienerzeitung.at, 24. April 2010, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
9. ↑ EdF und Wintershall steigen mit je 15 Prozent in Gasprojekt South Stream ein. RIA Novosti, 6. September 2011, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
10. ↑ Verlierer im Gaspoker. orf.at, 15. Dezember 2011, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
11. ↑ Gasleitung South Stream: Türkei genehmigt russische Mega-Pipeline. Spiegel Online, 28. Dezember 2011, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
12. ↑ Horst Kläuser: Der Pipeline-Triumph von Gazprom. Tagesschau.de, 7. Dezember 2012, archiviert vom Original am 10. Dezember 2012; abgerufen am 5. Dezember 2014. 
13. ↑ Bauarbeiten für Gaspipeline in Serbien begonnen. orf.at, 24. November 2013, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
14. ↑ EU bremst Pipeline-Verhandlungen mit Moskau. Welt.de, 9. März 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
15. ↑ Elke Windisch: Koalition gegen Rohstoff-Lieferant Gazprom. Bulgarien gerät im Gasstreit zwischen die Fronten. In: Tagesspiegel. tagesspiegel.de, 10. Juni 2014, abgerufen am 9. Juni 2015: „Mit klar politischen Motiven, so jedenfalls stellten es russische Medien dar, soll sich eine Gruppe ranghoher US-Senatoren in dieses Geschäft eingemischt haben. Die Delegation um den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten John McCain habe Bulgariens Premier Orescharski am Wochenende „bearbeitet“, hieß es. In der Tat gab dieser den South-Stream-Rückzieher gleich nach dem Treffen mit Washingtons Unterhändlern bekannt.“ 
16. ↑ South-Stream-Deal: Handschlag zwischen OMV und Gazprom erntet Kritik. handelsblatt.com, 24. Juni 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
17. ↑ Putin: Bulgarien bremst uns aus: Russland stoppt South Stream. ntv.de, 1. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
18. ↑ Konflikt mit der EU: Russland gibt Pipeline-Projekt South Stream auf. Spiegel Online, 2. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
19. ↑ Benjamin Bidder, Hasnain Kazim: South-Stream-Leitung gestoppt: Russland düpiert, Türkei profitiert. Spiegel Online, 2. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
20. ↑ Erdoğans Abhängigkeit von Russland. Zeit Online, 2. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
21. ↑ Eduard Steiner: Pipeline-Stopp legt Russlands große Schwäche offen. welt.de, 2. Dezember 2014, abgerufen am 2. Dezember 2014. 
22. ↑ Sabine Fischer: Russland und die Europäische Union in Heiko Pleines, Hans-Henning Schröder (Hrsg.), Länderbericht Russland, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2010, ISBN 978-3-8389-0066-7, S. 236
23. ↑ Russland lehnt EU-Energiecharta offiziell ab, Sputnik, 6. August 2009
24. ↑ Nemanja Rujević: Streit um South-Stream-Pipeline. Deutsche Welle, 16. Dezember 2013, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
25. ↑ Marlies Uken, Till Schwarze: Das lässt Europa kalt. Zeit Online, 2. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
26. ↑ Russland zieht wegen Pipeline-Streit vor WTO. handelsblatt.com, 13. Juni 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014. 
27. ↑ Russland bringt South-Stream-Streit vor WTO. DerStandard.at, 13. Juni 2014, archiviert vom Original am 14. Juni 2014; abgerufen am 5. Dezember 2014. 
28. ↑ http://orf.at/#/stories/2262864/ Türkei will sich an Gasprom-Pipeline beteiligen, ORF.at vom 27. Jänner 2015
29. ↑ Jason Bush: Russia's South Stream Project Gets a Boost. Spiegel Online, 19. Mai 2009, abgerufen am 5. Dezember 2014 (englisch). 
30. ↑ Eni verkauft South-Stream-Anteile an Gazprom. handelsblatt.com, 30. Dezember 2014, abgerufen am 4. Januar 2015. 
31. ↑ Agreement with Gazprom for the acquisition of EDF’s stake in South Stream. Pressemitteilung EdF, 29. Dezember 2014, archiviert vom Original am 5. Januar 2015; abgerufen am 5. Januar 2015 (englisch). 
32. ↑ Wintershall veräußert Anteile an South Stream Transport B.V. Pressemitteilung Wintershall, 29. Dezember 2014, abgerufen am 4. Januar 2015. 
33. ↑ Project Structure. The South Stream project official website, archiviert vom Original am 6. Dezember 2013; abgerufen am 5. Dezember 2014 (englisch). 
34. ↑ Aus für Pipeline-Projekt South Stream: Ein Entschluss Putins? Oder Gazproms? Tagesschau.de, 2. Dezember 2014, archiviert vom Original am 2. Dezember 2014; abgerufen am 5. Dezember 2014. 
35. ↑ Till Rüger: Till Rüger, ARD Wien, zum Aus für das Pipeline-Projekt South Stream. (Nicht mehr online verfügbar.) Tagesschau.de, 2. Dezember 2014, archiviert vom Original am 9. Dezember 2014; abgerufen am 5. Dezember 2014.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.tagesschau.de