Der 8. Mai 2026: Offene Fragen#
(Martin Krusche)#
Am 8. Mai 1945 fand die bedingungslose Kapitulation von Hitlers Streitkräften statt. Damit war das Nazi-Regime geschlagen, nicht aber der Faschismus. Diese Ideologie hielt sich, um ab den 1980er Jahren zunehmend wieder in wirksame politische Kräfte übersetzt zu werden.
Faschistische Narrativer schafften es in den letzten Jahren sogar in Milieus des steirischen Kulturbetriebs. Wie sehr westliche geprägte Demokratien derzeit durch autoritäre und auch faschistische Regime unter Druck stehen, wobei der Faschismus nun auch wieder Waffen trägt, sollte sich herumgesprochen haben.
Dabei steht unter anderem Österreichs Neutralität zur Debatte, denn wir waren nach dem Zweiten Weltkrieg ein sicherheitspolitisches Protektorat der USA. Dieses Sicherheitsversprechen ist inzwischen nicht mehr stabil, während China, Rußland und der Iran gemeinsam offensiv gegen „den Westen“ auftreten und Putin behauptet, er würde in der Ukraine nicht das ukrainische Volk bekämpfen, sondern „den Westen“.
Weshalb, wie und womit wollen wir in Österreich nun den selbstgewählten Regeln laut Neutralitätsgesetz nachkommen, die daraus entstehenden Verpflichtungen erfüllen? Ich denke, wir haben zu klären, wie wir für eine glaubhafte, nützliche und wehrhafte Neutralität sorgen wollen. Denn das steht derzeit weltpolitisch wohl außer Streit: Wir erleben Staatspräsidenten, die mit der Behauptung, sie hätten Landesinteressen zu vertreten, bewaffnete Verbände losschicken.
Deren raubtierhaften Konzepte werden nicht einmal sonderlich bemäntelt. Das schafft Klärungsbedarf, zumal mitten in der Digitalmoderne überraschend neue Waffensysteme die Kräftespiele gerade fundamental verändern, während wir hoffen müssen, daß niemand einen Nuklearschlag wagt.