Das Feindbild "Zionismus"#
Die KPÖ war eine wichtige Kraft im Kampf gegen den Nationalsozialismus. Die Annahme, dass sie deshalb auch frei von Antisemitismus gewesen sein müsse, stimmt jedoch keineswegs.#
Von der Wiener Zeitung (Freitag, 18. März 2011) freundlicherweise zur Verfügung gestellt.
Von
Stephan Grigat
Die KPÖ ist die drittälteste kommunistische Partei der Welt. 1918 gegründet, dümpelte sie in den 20er Jahren im Schatten der austromarxistischen SPÖ vor sich hin, entwickelte sich aber nach der Niederlage der Sozialisten gegen die Austrofaschisten 1934 und der Kapitulation der Sozialdemokratie vor dem Nationalsozialismus zu einer Massenpartei. Nach ihrer zentralen Rolle im Widerstand gegen die Nazis vereinte die KPÖ 1945 über 100.000 Mitglieder, gehörte zu den Mitbegründern der Zweiten Republik in Österreich, war zeitweilig in der Regierung und bis 1959 im Nationalrat vertreten – bei den letzten Parlamentswahlen 2008 erhielt sie 0,8 Prozent bei einem Mitgliederstand von etwa 2500. Dazwischen liegt die Geschichte eines 50-jährigen, weitgehend selbst verschuldeten Niedergangs.
Die KPÖ hat trotz ihrer jahrzehntelangen Marginalisierung Entscheidendes, wenn auch mitunter Zweifelhaftes zur österreichischen Zeitgeschichte beigetragen, etwa durch die während des Zweiten Weltkriegs entwickelte Theorie der österreichischen Nation, durch ihre Rolle bei den Oktoberstreiks 1950, die von sozialdemokratischen und konservativen Historikern gerne als "kommunistischer Putschversuch" dargestellt werden, durch ihre Vorwegnahme eurokommunistischer Konzeptionen Mitte der 60er Jahre oder durch ihre Rolle bei den Handelsbeziehungen mit den Ostblockstaaten.
Schlechte Traditionen#
Die KPÖ war eine der wichtigsten Kräfte im völlig marginalisierten Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Die Annahme, dass sie dadurch gleichsam automatisch frei war von Antisemitismus, stimmt jedoch keineswegs. Auch wenn der Antisemitismus in allen anderen österreichischen Parteien bedeutend stärker verbreitet war, agierten bereits in der unmittelbaren Nachkriegszeit auch KPÖ-Funktionäre in einer Art und Weise, die den Antisemitismus ignorierte, antisemitische Ressentiments in der österreichischen Bevölkerung forcierte und zum Teil selbst als antisemitisch bezeichnet werden muss. Sie knüpfte damit an die schlechtesten Traditionen der Arbeiterbewegung an. Hilde Koplenig, die Frau des damaligen Parteivorsitzenden, sprach schon in den 30er Jahren völlig zu Recht von einem "latenten Antisemitismus, der wohl in allen unteren Organisationen beider Arbeiterparteien herrschte".
1947 kam es in Bad Ischl wegen einer Streichung der Milchration für Kinder zu einer Demonstration, die sich nicht in erster Linie gegen die für diese Maßnahme Verantwortlichen richtete, sondern gegen die in der Stadt untergebrachten "Displaced Persons". Im Verlauf der Demonstration zog eine unter anderem von KP-Funktionären aufgepeitschte Menge zur Unterbringung jüdischer DPs und skandierte dort nach Augenzeugenberichten Parolen wie "Schlagt die Juden tot!"
Wenige Tage danach wurden sechs Personen verhaftet und im darauf folgenden Prozess zu hohen Strafen verurteilt, die später deutlich herabgesetzt wurden. Während der Unterstützungskampagne für die Verhafteten bestärkte die KPÖ das ohnehin in der Bevölkerung vorhandene Bild von den jüdischen DPs als "Schleichhändler", deren Vergehen nicht geahndet, sondern mit zusätzlichen Privilegien belohnt würden. Obwohl die jüdischen DPs nicht mit österreichischen Steuergeldern finanziert wurden, stellte die Parteizeitung "Volksstimme" Berechnungen an, die den Österreichern aus der Nazi-Zeit durchaus bekannt vorgekommen sein müssen: "460 Tageskalorien des Arbeiters essen die DP."
Die Partei war nach 1945 vom Gegensatz zwischen den sogenannten "altkommunistischen" Exilanten in Moskau und den zumeist jüdisch-intellektuellen "neukommunistischen" Parteikadern in England und anderen westlichen Exilländern geprägt. Die Ignoranz gegenüber den antistalinistischen Vorstellungen der "Westler" zeichnete den weiteren Weg der Partei vor. Für beide Gruppen brachte das Jahr 1945 zunächst eine Ernüchterung. Der ehemalige Parteivorsitzende Walter Baier konstatiert in seiner Geschichte der KPÖ völlig zu Recht: "Die Korrumpierung der Gesellschaft durch den Nationalsozialismus reichte viel weiter,... als die heimkehrenden bzw. aus der Illegalität an die Öffentlichkeit tretenden KommunistInnen es wahrhaben wollten."
Dementsprechend erwiesen sich die Hoffnungen der Exilanten, Überlebenden und Widerstandskämpfer auf einen wirklichen Bruch und Neubeginn in Österreich als völlig illusionär. Derartige Illusionen hatten die KP-Aktivisten während der Jahre des erbitterten Kampfes gegen die Nazis vor allem auf Grund faschismustheoretischer Defizite und einer ebenso naiven wie oft tödlichen Ignoranz gegenüber den eigenen Erfahrungen mit der massenhaften Unterstützung des nationalsozialistischen Vernichtungsprojekts gehegt. Die insbesondere durch den Vernichtungskrieg im Osten und den Massenmord an den europäischen Juden Realität gewordene Volksgemeinschaft passte und passt nicht in das massenverliebte Weltbild der Traditionsmarxisten, die den Nationalsozialismus bis heute als "faschistische Diktatur" missverstehen und verharmlosen.
Barbarei des Stalinismus#
Nicht wenige Österreicher, die in den 30er Jahren in die von der KPÖ maßlos idealisierte Sowjetunion geflohen waren, fielen dort dem Stalinismus zum Opfer – keineswegs nur zahlreiche der 1934 emigrierten sozialdemokratischen Schutzbündler, sondern auch über 2000 jüdische österreichische Flüchtlinge aus den Jahren 1938 bis 40, die in ihrem Exilland von den Stalinisten ermordet wurden. Die Parteigänger einer derart barbarischen Form des Sozialismus innerhalb der KPÖ etikettierten in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg ihre parteiinternen Widersacher in denunziatorischer Absicht als "liberale Kommunisten und kommunistische Liberale", wohingegen Exponenten eines "humanistischen Sozialismus" wie Theodor Prager hinsichtlich der KPÖ selbstkritisch anmerkten, dass "ein Schuss der Tradition der bürgerlichen Aufklärung uns nicht schlecht tun würde".
Wie wenig vom Geist der Aufklärung in der Partei übrig geblieben war, zeigte sich unter anderem darin, dass die KPÖ es in den 50er Jahren auf Grund ihres engen Verhältnisses zur KPdSU als ihre Pflicht begriff, der antizionistischen Propaganda in der Sowjetunion und in den anderen Ostblockstaaten zu bescheinigen, dass sie absolut nichts mit Antisemitismus zu tun habe. Das ging so weit, dass selbst die antisemitischen Tribunale wie der Slansky-Prozess in der Tschechoslowakei oder die Ärzteprozesse in der Sowjetunion legitimiert wurden. Die "Volksstimme" konnte damals in den Angeklagten keine Opfer einer antisemitischen Kampagne erkennen, sondern diffamierte sie als Inkarnation des Bösen: "Bestien in Menschengestalt".
Eine Konsequenz dieser Haltung war ein massiver Einflussverlust in der jüdischen Gemeinde. Nach dem Zweiten Weltkrieg gewann die KPÖ die Wahlen zur Vertretung der Israelitischen Kultusgemeinde und David Brill wurde ihr erster Präsident.
Durch die Leugnung des antisemitischen Elements bei der stalinistischen Gleichschaltung Osteuropas verlor die Partei jedoch in der jüdischen Öffentlichkeit einen Großteil jenes Ansehens, das sie auf Grund ihrer Rolle im antinazistischen Widerstand genossen hatte.
Als 1968 massive Aktionen gegen Juden in Polen begannen, gab es innerhalb der KPÖ heftige Diskussionen über eine angemessene Reaktion. Mit über einem Jahr Verspätung führten diese dann zu einer offiziellen Erklärung, in der die Besorgnis über die Ereignisse in Polen zum Ausdruck gebracht und der Antisemitismus in der eigenen Partei thematisiert wurde. Bevor es zu dieser durchaus bemerkenswerten Resolution kam, veröffentlichte die "Volksstimme" allerdings die Rechtfertigungsversuche der polnischen KP-Führung für ihr Vorgehen gegen Juden. Dass KPler heute gerne darauf hinweisen, dass es in der Partei immer schon kritische Stimmen gegen den Antisemitismus in Osteuropa und in der eigenen Partei gegeben habe, ist insofern bemerkenswert, als es sich bei diesen kritischen Stimmen fast ausschließlich um Kommunisten handelte, die später aus der KPÖ ausgetreten sind oder ausgeschlossen wurden.
Der endgültige Bruch zwischen den "Westlern" und den moskauhörigen Stalinjüngern kam 1968, nachdem die Partei zunächst den Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei verurteilt hatte, aber die Verurteilung bald darauf nach heftigen parteiinternen Debatten zurücknahm. Es folgten zahlreiche Ausschlussverfahren und Austritte. Die Partei verlor rund ein Drittel ihrer Mitglieder und fast alle prominenten Intellektuellen.
Später sah die KPÖ nicht nur die Staaten des Realsozialismus Angriffen durch eine angeblich weltumspannende "zionistische Lobby" ausgesetzt, sondern erblickte, passend zu ihrer nationalen Orientierung, auch in Österreich das "Opfer einer zionistischen Kampagne". Den Anlass dafür bot die internationale Kritik an der Entscheidung der damaligen österreichischen Bundesregierung, das Durchgangslager für sowjetische Juden in Schönau zu schließen. Österreich hatte der Jewish Agency Transitlager zur Verfügung gestellt, über die seit Beginn der 70er Jahre zehntausende Juden aus der Sowjetunion nach Israel ausreisen konnten.
1973 nahmen zwei Mitglieder der pro-syrischen Gruppe "Adler der palästinensischen Revolution" drei jüdische Emigranten und einen Zöllner in Österreich als Geiseln und forderten die Beendigung der Einwanderung osteuropäischer Juden nach Israel. Nach Verhandlungen mit der Kreisky-Regierung kamen die Geiseln frei. Die Gegenleistung der österreichischen Regierung bestand in der Schließung des Durchgangslagers Schönau. Stößt ein Nachgeben gegenüber bewaffneten linken Gruppen in der Regel auf scharfe Kritik, war die Begeisterung über die Schließung dieses Lagers in Österreich nahezu einhellig, und auch die KPÖ begrüßte das Ende der "zionistischen Menschenschmugglerzentrale".
Bruch mit der Tradition#
Zur Abrechnung mit dem seit 1968 dominierenden Dogmatismus kam es in der Partei erst 35 Jahre später. Dem vorausgegangen war eine partielle Öffnung der KP für undogmatische Strömungen der Linken als Reaktion auf den Zusammenbruch des poststalinistischen Realsozialismus, in dessen Folge selbst eine an strikt antistalinistischen Autoren wie Theodor W. Adorno orientierte Gesellschaftskritik in den 90er Jahren im mittlerweile eingestellten traditionsreichen Theorieorgan "Weg und Ziel" und der damals als Wochenzeitung erscheinenden "Volksstimme" deutliche Spuren hinterließ. Der Bruch mit dem Dogmatismus im Jahr 2004 ging allerdings nicht mit einer Rückbesinnung beispielsweise auf die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie, sondern mit einer Sozialdemokratisierung der Partei einher.
Mit dem rigiden Antizionismus der 70er Jahre hat die Partei mittlerweile gebrochen, doch sie beteiligt sich bis heute lautstark an der Mobilisierung gegen die militärische Selbstbehauptung Israels. Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den antisemitischen Traditionslinien in der Parteigeschichte findet ebenso wenig statt wie eine Reflexion über die Nähe bestimmter Ausformungen des Antikapitalismus zum antisemitischen Ressentiment. Solch eine Reflexion, die zeigen würde, dass diese Nähe nicht in der Radikalität des Traditionsmarxismus, sondern gerade in einem Mangel an Radikalität gründet, wäre nicht nur der KPÖ, sondern der Linken insgesamt dringend anzuraten, so sie doch noch einmal einen Beitrag zur Emanzipation des Menschen leisten möchte.
Literaturhinweis:#
- Walter Baier: Das kurze Jahrhundert. Kommunismus in Österreich. KPÖ 1918 bis 2008. Edition Steinbauer, Wien 2009, 304 Seiten.
Stephan Grigat ist Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Universität Wien.
