Europa neu denken – Wünsche und Fragen#
Von H.G. StorkEng ist die Welt, und das Gehirn ist weit … (Friedrich Schiller)
Die Tragödie Europas besteht darin, dass es das Gehirn berührt, aber nicht das Herz. (Régis Debray)
Die Möglichkeit einer Integration Europas neu denken – mit “Hirn und Herz” - kulturell, sozio-ökonomisch, politisch – auch jenseits von Staatenbund oder Bundesstaat? Warum und zu welchem Ende wollen wir ein – irgendwie – vereintes Europa, auch jenseits unserer aktuellen EU? Publizierte Beiträge hierzu – positive wie negative, konstruktive wie destruktive - sind Legion.
Was kann eine „immer engere Union der Völker EUropas“ realiter bedeuten? Z.B. auch:
- eine gesamt-EUropäische Makroökonomie - kein Wettbewerb von EU-Staaten untereinander, kein Neo-Merkantilismus (bzw. Merkelantismus) – aber gibt es eine Wirtschaftsgemeinschaft (die diesen Namen verdient) ohne politische Gemeinschaft?
- gemeinwohl-orientierte gesamt-EUropäische Sozialsysteme - Gemeinwohl vor Profitinteressen, kein Rückzug des Staates aus der Verantwortung für elementare Daseinsfürsorge und: warum nur Standards und Normen für “Bananen und Gurken”?
- und dies (und wohl noch mehr) unter Berücksichtigung der historisch gewachsenen Besonderheiten (inkl. Verfassungen) der “Völker EUropas”. Geht das? Eine Wirtschafts-. Sozial- und Solidargemeinschaft der ”Völker EUropas”? Mehr davon und besser, als wir mit Müh und Not, schlecht und recht erreicht haben?
- Der Gefahr eines wieder erwachenden Nationalismus und Protofaschismus begegnen – die Gründe erkennen, benennen, beseitigen (“Solange den Benachteiligten der EU Gesellschaften mit mehr oder weniger Berechtigung plausibel gemacht werden kann, dass ihre vermeintliche oder tatsächliche Benachteiligung etwas „mit Europa“ (dem Euro, „der EU Bürokratie“, der neoliberalen Ausrichtung und Auslegung der EU Verträge und deren faktischer Verfassungsrang, etc.) zu tun hat, so lange wird es keine breite Akzeptanz von EU Kompetenzen durch die Völker (sprich: medial beeinflussten Gesellschaften, Massen) der EU geben. Und ebensolange werden rechte Flötisten ein leichtes und zerstörerisches Spiel haben.” <1> Prosperität statt Austerität ist möglich.)
- Die Vertragsstruktur, Legitimationsgrundlagen und Institutionalisierung EUropas nachhaltig reformieren (inkl. EU Gerichtsbarkeit und Zurückdrängen nicht legitimierter Einwirkungen auf Gesetzgebung und Entscheidungsfindung (durch zB “Lobbyismus” aller Art)
- Wie soll sich EUropa geopolitisch orientieren? (“Et donc dans cette capacité à repenser les grandes relations il y a notre relation avec la Russie.”, “Nous sommes en Europe, et la Russie aussi. Et si nous ne savons pas à un moment donné faire quelque chose d'utile avec la Russie, nous resterons avec une tension profondément stérile. Nous continuerons d'avoir des conflits gelés partout en Europe. Nous continuerons à avoir une Europe qui est le théâtre d'une lutte stratégique entre les Etats-Unis d'Amérique et la Russie.”) <2> Deutsche Übersetzung in etwa: “Und in dieser Fähigkeit, die großartigen Beziehungen zu überdenken, gibt es unsere Beziehung zu Russland. Wir sind in Europa, und so ist Russland. Und wenn wir irgendwann nicht wissen, wie wir etwas Nützliches mit Russland machen sollen, werden wir bei einer zutiefst sterilen Spannung bleiben. Wir werden weiterhin eingefrorene Konflikte in ganz Europa haben. Wir werden weiterhin ein Europa haben, das Schauplatz eines strategischen Kampfes zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Russland ist".
- Keine (politisch initiierten und medial verzerrten und verstärkten) Feindbilder als Katalysatoren eines EUropäischen Zusammenhalts – Kooperation statt Konfrontation, und nicht: “gut” hier (im “Westen”), “böse” und “schlecht” dort (im “Osten”, wie von vielen Medien gerne mit Häme kolportiert).
- “Sicherheit” ohne Waffen, nicht mit immer mehr. Eine zunehmende Militarisierung ist letztlich kontraproduktiv. EU-ropa (und Europa!) wären die großen Verlierer. Stattdessen: z.B. noch mehr Erasmus (Mundus, Plus), und ähnliche Programme, welche “Menschen zusammenführen”.
- Zu guter Letzt (war: last but not least): Welche Sprache werden wir in post-Brexit EUropa sprechen?
