Nordirland - kalte Grenze, gespaltenes Land#
Vor fast hundert Jahren fand die Teilung Irlands statt - Nordirland war geboren. Viel hat sich seit 1920 nicht verändert: Die irische Grenze prägt Politik, Wirtschaft und die Identitäten Hunderttausender. Im Brexit-Streit ist sie der Knackpunkt.#
Mit freundlicher Genehmigung übernommen aus der Wiener Zeitung, 14. September 2019
Von
Siobhán Geets
Kaum etwas weist heute darauf hin, wo Irland aufhört und Nordirland anfängt. Lediglich die Straßenschilder deuten den Grenzübertritt an: In der Republik sind Geschwindigkeitsbegrenzungen in Kilometern, in der britischen Provinz in Meilen pro Stunde angegeben. Rund 30.000 Menschen pendeln jeden Tag von einer Seite auf die andere. Die Grenze verläuft mitten durch Felder und Dörfer, durch Vorgärten und Wohnzimmer. Sie ist unsichtbar geworden - und das ist gut so. In den schlechten Zeiten, während des Nordirlandkonflikts, gab es entlang der 500 Kilometer, die die Insel teilen, Militärposten und strenge Kontrollen. Stacheldraht, Panzer und Gräben sperrten die Übergänge ab.
Nordirland war nie ein Ort des Friedens. Schon die Geburt der britischen Provinz ist begleitet von Gewalt. Allein von 1920 bis 1922 sterben 428 Menschen bei Ausschreitungen und durch Anschläge der IRA, zwei Drittel davon Katholiken. Später, im Nordirlandkonflikt, gibt es mehr als 3500 Todesopfer. Dennoch oder vielleicht gerade wegen dieser historischen Entwicklungen, dieser Geschichte der Gewalt, ist die Grenze erhalten geblieben. Bis jetzt. Der Brexit erschüttert die Strukturen, die es seit 1921 gibt, seit der Etablierung eines unabhängigen Irland - und eines davon abgetrennten Nordens.
Ein protestantisches Parlament für ein protestantisches Volk#
1921, der Unabhängigkeitskrieg ist eben vorbei, kommen die irischen Freiheitskämpfer und die britische Regierung nach langen Verhandlungen zu einem Kompromiss: Der Anglo-Irische Vertrag sieht vor, dass die Iren die südlichen 26 Grafschaften ihres Landes künftig über Dublin regieren dürfen. Die sechs nordöstlichen, in denen mehrheitlich Protestanten leben, bekommen in Belfast ein eigenes Parlament. Zusätzlich darf Nordirland Abgeordnete ins britische Unterhaus schicken.
Gezogen wird die Grenze vom Parlament in Westminster und der protestantischen Ulster Unionist Party. Der Norden ist nun vom Süden getrennt, Belfast wird zur neuen Hauptstadt: Nordirland ist geboren.
Die Briten erhoffen sich, damit die "Irische Frage", wie sie das Problem seit dem 19. Jahrhundert nennen, mit der Teilung der Insel gelöst zu haben. Und tatsächlich kehrt in den 1920ern und 1930ern eine gewisse Ruhe ein - vergleichbar mit der Situation in den Jahren nach dem Karfreitagsabkommen von 1998: Gewalt gibt es zwar nach wie vor, aber sie hält sich in Grenzen. Es herrscht kein Krieg, wirklichen Frieden gibt es aber auch nicht. Die Protestanten, die zwei Drittel der Bevölkerung ausmachen, blicken mit Argwohn auf die katholische Minderheit. Die irischen Nationalisten hoffen, dass Nordirland nicht lange überleben wird - und streben eine Wiedervereinigung an.
Doch sie hoffen umsonst. Heute teilen sich Katholiken und Protestanten im nordirischen Parlament Stormont die Macht, so schreibt es das Karfreitagsabkommen vor. Damals aber sind die Katholiken von der politischen Teilhabe ausgeschlossen. Die Unionist Party formt einen monolithischen Block, durch die demografische Situation kann sie sich ihrer Mehrheit sicher sein. Doch damit nicht genug: Als eine seiner ersten Amtshandlungen schafft James Craig, der erste Premier des neuen Landes, 1922 die Verhältniswahl ab und teilt die Wahlkreise zum Vorteil der Unionisten neu ein. So verlieren die Katholiken 13 ihrer 24 Sitze, auch die zweitgrößte Stadt Derry fällt trotz klarer katholischer Mehrheit an die Unionisten.
"Ein protestantisches Parlament für ein protestantisches Volk" - der Satz, obwohl Craig ihn so wohl nie gesagt hat, gilt bis heute, tausendfach wiederholt, als realistische Beschreibung der Zeit nach 1921.
Ein Leben nebeneinander und gegeneinander#
Die Regierung in London sieht die antidemokratischen Maßnahmen der Unionisten nicht gerne, lässt Craig aber gewähren, nachdem er droht, sein Kabinett aufzulösen. Die Situation ist symbolisch für das Verhältnis zwischen Nordirland und London: Auch wenn den Briten nicht gefällt, was jenseits der Irischen See geschieht - solange die Situation nicht eskaliert, kümmern sie sich nicht weiter darum. Und das System funktioniert - bis 1969 die "Troubles" ausbrechen.
Der Nordirlandkonflikt, der das Land auf Jahrzehnte erschüttert und bis heute prägt, hat seinen Ursprung in der schamlosen Diskriminierung der Katholiken. Die ungeteilte politische Macht der Unionisten weitet sich in den 1920er und 1930er Jahren aus, Militär, Polizei und Justiz sind rasch in protestantischer Hand. Der Special Powers Act erlaubt es der Polizei, willkürlich Häuser zu durchsuchen, Menschen ohne Haftbefehl festzunehmen und ohne Verhandlung einzusperren. "Eine Gemeinschaft regierte die andere, sie urteilte über sie und überwachte sie", bringen es der Journalist David McKittrick und der Politologe und Historiker David McVea in ihrem Buch "Making Sense of the Troubles" auf den Punkt.
Nicht nur Exekutive und Beamtenschaft bieten fast ausschließlich Arbeitsplätze für Protestanten. Auch in der Industrie, damals ein florierender Wirtschaftszweig, sind mehr als 90 Prozent der Stellen von Protestanten besetzt. Die Arbeitslosenrate unter Katholiken ist doppelt so hoch wie unter Protestanten. Unter Craig wird zudem das Wahlrecht eingeschränkt: Ihre Stimme abgeben dürfen nur Hausbesitzer und deren Eheleute. Damit sind arme Menschen vom Wahlrecht ausgeschlossen, darunter freilich überproportional viele Katholiken.
Diese Politik führt dazu, dass es in Nordirland seit seiner Entstehung zwei Völker gibt, die nebeneinander, oft gegeneinander, aber nie wirklich miteinander leben. Bestrebungen, das zu ändern, kommen spät. Die katholische Minderheit fühlt sich gefangen, abgeschnitten von ihrer kulturellen Heimat, dem Süden. Und auch für die Protestanten, obwohl in der Überzahl, bringt die Trennung von Irland keinen Frieden. Schnell wird klar, dass sie auf sich allein gestellt sind.
Die Angst ist groß, dass London einer Wiedervereinigung mit dem Süden zustimmt. Nicht unbegründet: 1940, kurz nachdem die Briten Deutschland den Krieg erklärten, bittet die damalige Regierung unter Winston Churchill den irischen Premier Eamon de Valera, seine Truppen zur Unterstützung zu schicken. Im Gegenzug könne man über eine Wiedervereinigung Irlands nachdenken. Es kommt freilich anders, Irland bleibt neutral, doch die Unionisten in Stormont erfahren davon - und toben. "Sie wurden sich einmal mehr bewusst, dass Britannien Nordirland schon immer mehr bedeutet hat als Nordirland Britannien", schreiben McKittrick und McVea. Die Union mit Großbritannien ist den Protestanten in Nordirland heilig. Für sie wäre nichts schlimmer als die Wiedervereinigung mit dem Süden - einem Land, in dem sodann sie selbst in der Minderheit wären.
Für London ist die Union mit Nordirland von Anfang an eine nötige, wenn auch oftmals lästige Angelegenheit: Denn ohne Nordirland gebe es auch kein Vereinigtes Königreich, sondern nur noch Großbritannien. Doch auch die irische Minderheit fühlt sich alleine gelassen von Dublin. In London reden die Katholiken nicht mit: Die Sinn Féin, lange der politische Arm der IRA, nimmt ihre Sitze in Westminster nicht ein.
Und die Regierung in Dublin hat nach dem blutigen Bürgerkrieg genug damit zu tun, das Land wieder aufzubauen.
Immer noch lautet die Frage: irisch oder britisch?#
Als der Süden 1949 offiziell seine Unabhängigkeit erklärt und den Commonwealth verlässt, wird die Teilung des Landes in Blei gegossen - die Grenze erstarkt. In London beschließt die damalige Labour-Regierung unter Clement Attlee, dass Nordirland so lange Teil des Vereinigten Königreichs bleibt, wie die (protestantische) Regierung in Stormont das für richtig hält. Diese Ungerechtigkeit greift zwei Jahrzehnte später eine Bürgerrechtsbewegung auf: Inspiriert von Martin Luther King, gehen die Menschen in Nordirland 1967 auf die Straße. Die Proteste, obwohl friedlich, werden brutal niedergeschlagen. Es folgen Straßenschlachten und Angriffe auf katholische Viertel durch Unionisten und Polizei. Loyalisten brennen ganze Straßenzüge nieder, hunderte Menschen werden vertrieben, die meisten davon Katholiken.
Einen blutigen Höhepunkt erreicht der Konflikt 1972 mit dem "Bloody Sunday", als britische Fallschirmjäger in Derry 14 unbewaffnete Zivilisten erschießen. Getrieben von der staatlichen Gewalt und dem wachsenden Zorn der katholischen Bevölkerung findet die IRA Anfang der 1970er zurück zu alter Stärke. Als Rache für den "Bloody Sunday" zündet sie an einem einzigen Tag 20 Bomben in Belfast, neun Menschen sterben, 130 werden verletzt. Und auch die radikalen Kräfte der Protestanten finden Zulauf. Die loyalistische Ulster Volunteer Force trägt den Konflikt erstmals über die Grenze: Der Bombenanschlag auf Dublin und Monaghan 1974 ist mit 34 Todesopfern der blutigste Anschlag der Troubles.
Sein Ende findet der Konflikt erst 1998. Seit dem Karfreitagsabkommen sind Katholiken und Protestanten gleichgestellt, zudem gibt es die Möglichkeit einer Wiedervereinigung mit Irland, wenn sich eine Mehrheit der Nordiren dafür ausspricht. Doch die alten Parteien, die irisch-nationalistische Sinn Féin und die protestantische Democratic Unionist Party (DUP), betreiben nach wie vor Klientelpolitik - und Stormont steht seit Jahren leer, weil sie sich nach den Wahlen nicht einigen konnten.
Die Unionisten als Königsmacher für die Tories#
Die Gespenster der Vergangenheit verfolgen die Menschen in Nordirland bis heute. Nach wie vor zieht sich ein tiefer Graben durch die Gesellschaft. Mehr als 100 sogenannte Peace Walls gibt es in der britischen Provinz - Mauern, die protestantische Viertel von katholischen trennen. Mehr als 90 Prozent der Nordiren leben in konfessionell getrennten Wohngebieten, nur sieben Prozent der Kinder besuchen gemischte Schulen. So etwas wie eine nordirische Identität gibt es nur in der Mittelschicht, immer noch lautet die Frage: irisch oder britisch?
Heutige Unionisten trennt nicht viel von ihren Vorfahren, die einst von England und Schottland nach Irland kamen. Hunderte Jahre später sind die Referenzen immer noch dieselben. In der "Marching Season" im Sommer ziehen Unionisten durch die Straßen, um den Sieg ihrer Vorfahren über die Katholiken zu feiern, alte Slogans wie "No Surrender" auf den Lippen. Für sie gilt es, ihre Identität und Kultur gegen ein feindliches Umfeld zu verteidigen - umso mehr, als die Katholiken demografisch aufholen und bald die Mehrheit stellen könnten.
Auch heute bekämpfen die Unionisten jede Möglichkeit einer Wiedervereinigung mit dem Süden. Die größte Partei in Nordirland ist nun die DUP, gegründet 1971 vom unionistischen Hardliner Ian Paisley. EU-skeptisch und fanatisch antikatholisch, haben die Rechtskonservativen vor dem Brexit-Referendum das Leave-Lager unterstützt.
Nach den Neuwahlen von 2016 wird die DUP plötzlich zum Königsmacher für die Tories. Die Regierung unter Theresa May ist auf die Stimmen der zehn Abgeordneten aus Nordirland angewiesen - eine Abhängigkeit, die sich auch auf die Brexit-Verhandlungen mit der EU niederschlägt. Dem ursprünglichen Vorschlag Brüssels, den Backstop nur auf Nordirland anzuwenden, also lediglich die britische Provinz im Binnenmarkt der EU zu lassen, setzen die Protestanten aus Nordirland rasch ein Ende. Auf diese Weise könnte London zwar neue Handelsverträge mit Drittstaaten vereinbaren. Doch mit den Unionisten ist das nicht zu machen. Die Vorstellung von Grenzkontrollen auf der Irischen See, also zwischen Nordirland und Großbritannien, ist für sie ein Angriff auf die Integrität der Union.
Doch nun hat die DUP ihre Bedeutung für die Tories verloren. Der neue Premier Boris Johnson hat seine Mehrheit im Parlament verspielt - und rechnet damit, nach Neuwahlen wieder alleine entscheiden zu können. Die EU hofft, dass die Tories ihren Widerstand gegen einen Backstop für Nordirland aufgeben. Um einen Brexit ohne Abkommen zu verhindern, könnte auch die Opposition zustimmen. Es wäre nicht das erste Mal, dass London erwägt, die Unionisten in Nordirland zu opfern.
Brexit als Anlass für Wiedervereinigung Irlands#
Doch die britische Regierung winkt ab und verweist auf die Union mit Nordirland. Johnson will stattdessen eine Landwirtschaftszone für die Insel: Für Nutztiere und Nahrungsmittel sollen in Nordirland auch nach dem Brexit dieselben Regeln gelten wie im Süden. Die Idee ist schon einmal an der DUP gescheitert, Dublin geht der Vorschlag nicht weit genug. Doch angesichts eines drohenden harten Brexit in sechs Wochen könnten die Fronten bald bröckeln.
Für Großbritannien steht viel auf dem Spiel. Ein EU-Austritt ohne Vertrag mit Brüssel wäre nicht nur ein wirtschaftliches Fiasko. London muss auch um den Zerfall des Vereinigten Königreichs fürchten. Die Abschaffung der Grenze, also die Wiedervereinigung Irlands, wird oft im selben Atemzug mit der Unabhängigkeit Schottlands genannt. Tatsächlich ist die Situation eine völlig andere: Während die Schotten schon bald ein neues Unabhängigkeitsreferendum abhalten wollen, ist Irland noch lange nicht bereit für eine Wiedervereinigung. Zu groß sind die damit verbundenen Gefahren eines Wiederaufflammen des Konflikts in Nordirland, zu hoch der Preis für den Süden: Ohne Milliardensubventionen aus Großbritannien wäre die britische Provinz nicht überlebensfähig. Zudem müsste es wohl auch in der Republik ein Referendum geben.
In Nordirland nimmt die Sinn Féin den Brexit zum willkommenen Anlass, die Wiedervereinigung Irlands zu fordern. Und auch für viele Iren südlich der Grenze ist eine vereinte Insel eine romantische Idee. Premier Leo Varadkar aber warnt, ein Referendum in Nordirland könnte Fehler wiederholen, die während der Teilung vor hundert Jahren gemacht wurden - "nur anders herum". "Viele Menschen mit unionistischem, britischem Hintergrund wären gegen ihren Willen Teil dieses vereinten Irlands", sagte er im August bei einem Besuch in Belfast. Nordirland könne nicht einfach in die Republik integriert werden wie einst Ostdeutschland in die BRD. Tatsächlich bräuchte es wohl eine neue Verfassung, einen neuen Staat, der Rücksicht auf die britische Bevölkerung nimmt. Sich in ein Referendum zu stürzen, kann katastrophal enden.
Blick über die Grenze, wo die wahre Heimat liegt#
Die Republikaner im Norden fühlen sich einmal mehr von Dublin im Stich gelassen. Für die Menschen in der britischen Provinz ist die Gefahr akut: Eine harte Grenze mit Schlagbäumen und Sicherheitskräften würde schmerzhaft an die Zeit der Troubles erinnern. Im Friedensprozess nach dem Karfreitagsabkommen von 1998 wurden die Schranken und Kontrollen nach und nach entfernt, 2005 ist der letzte Schlagbaum abmontiert worden.
Der Brexit erschüttert die Strukturen, er bedroht das alte System und rüttelt an den Identitäten. Bald soll in Irland die einzige Landgrenze zwischen dem Königreich und der EU verlaufen. Bei einem Austritt ohne Abkommen müssten alle Lkw kontrolliert werden. Sicherheitschecks und Kameras würden für eine "harte Grenze" sorgen, zehntausende Menschen stünden jeden Tag im Stau. Mehr als 200 Straßen führen über die Grenze, viele von ihnen führen mehrmals von einer Seite auf die andere - und wieder zurück. Schon die britische Armee ist daran gescheitert, die irische Grenze mit all ihren Nebenstraßen zu kontrollieren.
Für die Menschen, die entlang der Grenze leben, gehörte Schmuggeln lange zum Alltag. Bei einem harten Brexit mit Preisunterschieden zwischen der EU und Großbritannien wäre es ein lukratives Geschäft, etwa billiges Rindfleisch aus dem Königreich nach Irland zu schaffen.
Der Nordirlandkonflikt wird sich deshalb nicht wiederholen - weder gewaltbereite Republikaner noch die Paramilitärs der Loyalisten erfreuen sich heute großer Unterstützung. Die Rückkehr der Grenze ist dennoch eine Gefahr für die Stabilität der nordirischen Gesellschaft. Im Vordergrund steht die Angst vor dem Verlust einer Identität, die geprägt ist vom sehnsuchtsvollen Blick über die Grenze, dem Gefühl, dass dort drüben die echte Heimat liegt. Die Furcht ist groß, weiter von diesem Sehnsuchtsort isoliert zu werden.
Südlich der Grenze herrscht, versteckt hinter dem Zorn gegen die Briten, vor allem ein Gefühl: Bedauern. Kein anderes EU-Land ist derart eng mit dem Vereinigten Königreich verbunden wie Irland - wirtschaftlich, geografisch und kulturell. Den Iren wäre es am liebsten, wenn alles bleibt, wie es ist. Und die Grenze unsichtbar bleiben darf.
