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Schlaflos in Seattle #

Braucht es eine neue Polizei oder gar keine Polizei? Welche Aufgaben sollen und können Polizisten erledigen, welche sollte die Gesellschaft selbst übernehmen? Das Beispiel einer US-amerikanischen Stadt, die ihren eigenen Weg geht. #


Freundlicherweise zur Verfügung gestellt von: Die Furche (2. Juli 2020)

Von

Oliver Tanzer


Protest
Foto: https://pixabay.com, unter PD

Capitol Hill Protest Area (CHOP). Sechs Straßenzüge halten die Protestierenden von Seattle seit dem 8. Juni besetzt. Sie wollen zeigen, dass die Bürger selbst das Zusammenleben und die Sicherheit besser organisieren können als die Polizei. Aber Schießereien in und um CHOP zeichnen ein anderes Bild. #

Wenn die Polizei für die demokratischen Gesellschaften zum Problem würde, dann wäre dieses Problem kein kleines: In den Staaten der Europäischen Union gibt es 1,6 Millionen Polizisten. In den USA 686.000. Sie sollen wachen und schützen. Doch einige von ihnen sind zweifellos selbst Straftäter und Rassisten in Uniform, wie in den USA immer wieder gesehen. Sollte man deshalb die Polizei abschaffen? Herrschen dann nicht Anarchie und Terror, oder wie es der republikanische Ex- Gouverneur von Alaska, Sean Parnell, auszudrücken pflegte, „Chaos und Tod“?

In Seattle haben die Bewohner des Viertels Capitol Hill im Zuge der Massenproteste nach dem Tod von George Floyd einen Versuch gestartet. Sie haben die Polizisten durch ihre Proteste dazu gebracht, ihr Kommissariat zu verlassen und selbst versucht, die Ordnung aufrechtzuerhalten, in einem sechs Straßenzüge umfassenden Areal, der „Capitol Hill Organized Protest Area“, kurz CHOP. Ergebnis in Kürze: Chaos à la Parnell gab es in den ersten Tagen der CHOP nicht, Tod hingegen wohl. Doch dazu mehr im Verlauf der Geschichte.

Polizei - so alt wie die Geschichte #

Es muss noch die Geschichte vor der Geschichte von Capitol Hill erzählt werden. Die über Staatswesen ohne Polizei. Und sie ist schnell erzählt: Einen Staat ohne Polizei, das gab es bisher nicht – zumindest nicht lange. Sobald eine Gesellschaft über die engen Grenzen eines Clans hinausging, hatte sie eigens abgestellte Männer zur Überwachung der Regeln. So war es vor mehr als 6000 Jahren in Mesopotamien, dann bei den Ägyptern, den Römern, den Griechen. Und wie die Wächter auch immer hießen – „Paqudu“, „Richterkommandanten“, „Vigiles“ –, sie waren stets ein wichtiger Teil jeder Herrschaftsform, diktatorisch, königlich und natürlich auch demokratisch. Der Name „Polizei“ selbst geht aber auf Ludwig XIV. zurück, den König des Absolutismus schlechthin.

Bürgernähe war also für die Polizei meist nicht angesagt. Und dieser Umstand führt zurück nach Seattle, einer Stadt mit 700.000 Einwohnern. Eine Stadt, bekannt für die Hollywoodromanze „Schlaflos in Seattle“. Aber seit Anfang Juni kann sie nicht mehr schlafen wegen der Proteste von Bürgern gegen die Polizei.

Das Polizeikommissariat in Capitol Hill, formal „East Precinct“ genannt, ist eines von sechs Kommissariaten der Stadt Seattle (700.000 Einwohner). Bis Anfang Juni lief dort alles wie gewohnt. Im April gab es eine Schießerei zu klären, im Mai drei. Das Kommissariat hatte ein spezielles Dezernat für Betrug, einer seiner Officer wurde für guten Bürgerkontakt ausgezeichnet. Jene, die protestierten, empfanden das im Großen aber ganz anders. Und sie demonstrierten so lange, bis die Polizisten des „East Pecinct“ abzogen. Die Demonstranten vernagelten das Gebäude und übersprühten die Schilder. Statt „Seattle Police Department“ steht nun „Seattle Citizens Department“ am Tor. Die Bewegung gehorcht einer alten Tradition des Protestes in den USA. Die Forderung „Defund the Police“ reicht bis in die 1960er Jahre zurück. Damals machten sich einige Polizeieinheiten bei der Zerschlagung der 68er-Bewegung einigermaßen unbeliebt. Dazu erfolgte auch noch eine spürbare Aufrüstung der Polizei. In den USA wurden die Polizeibudgets seit 1990 verdreifacht. Zugleich wurden die Sozialbudgets massiv gekürzt. Hier setzen die Gegner der Polizei an. „Defund the Police“ ist nicht die Forderung, die Polizei aufzulösen, sondern eine Umleitung budgetärer Mittel in soziale Töpfe. Es heißt also nicht, weniger Polizisten, sondern weniger Waffen und zeitgleich mehr Sozialarbeiter.

Diese Forderung geht auf ein Modell zurück, das in England große Erfolge feierte. Die Metropolitan Police, die 1829 in London von Sir Robert Peel gegründet wurde, beruht auf dem Gedanken der Sicherheit durch Präsenz, Verlässlichkeit und dem Vertrauen der Bevölkerung. Peel lehnte die Ausstattung seiner „Bobbies“ mit Waffen ab. Und so kam es, dass die Streifenpolizisten bis heute mit einem Stock und einer Trillerpfeife bewaffnet losziehen.

Suppenküchen und Debatten #

Als die Polizisten aus Capitol Hill ausgezogen waren, begann sich eine neue Kultur rund um das Kommissariat breitzumachen. Am Abend gab es vor dem Kommissariat Konzerte und Diskussionen. Suppenküchen für Obdachlose wurden eingerichtet und auf den Rasenflächen campierten die Besetzer. Die neuen Hüter der Ordnung waren freiwillige Männer und Frauen. Sie tragen keine Waffen und schlichten Streit durch Überredung und Dialog, das berichtete zumindest CNN.

Aber das alles war vor dem vergangenen Wochenende. Samstagnacht kam es zu drei Schießereien in und um das CHOPAreal, ein 19-Jähriger wurde dabei getötet, zwei weitere Menschen erlitten Schuss- und Stichwunden. Der konservative Sender Fox News und einige Polizisten, die vormals im „East Precinct“ patrouillierten, berichten von weiteren Gewalttaten: Erpressung, Einschüchterung, Raub.

Die Bürgermeisterin von Seattle, Jenny Durkan und Polizeichefin Carmen Best beschlossen daraufhin die Rückkehr der Sicherheitskräfte. Zuviel sei geschehen. „Es ist Zeit für die Besetzer, nach Hause zu gehen. Es ist Zeit, den Anderson Park und Capitol Hill wieder so instand zu setzen, dass es ein lebendiger Teil der Gemeinschaft wird.“ Wie diese Rückkehr nun erfolgen soll, ist freilich eine Frage, die sowohl Bürgermeisterin als auch Polizeichefin unbeantwortet ließen.

Die Besetzer fragen jedenfalls laut, ob die Gewalttaten ein Beweis dafür sind, dass die Eigenverwaltung in punkto Sicherheit nicht funktioniert. Das müsste man bejahen, allerdings mit der Einschränkung, dass es in Seattle am vergangenen Wochenende auch in den anderen fünf, noch von der Polizei überwachten Bezirken Schießereien und Gewalttaten aller Art gab. Dass also, so meinen nun einige der Demonstranten, in der gleichen Logik die Polizei abgeschafft werden müsse, weil Verbrechen stattfinden.

Diese etwas rohe Sichtweise erinnert ein wenig an die UdSSR unter Stalin in den 1950er Jahren. Damals waren Schwerverbrechen in der kommunistischen Gesellschaft per Definition ausgeschlossen. Denn in einem Paradies für die Arbeiter, in dem das Glück praktisch institutionalisiert jedem Einzelnen zufiel, war das Böse unmöglich. Erst eine Serie an Kindermorden führte letztlich zur Einrichtung einer Kriminalpolizei. Das Regime behalf sich letztlich mit der Ausrede, der Täter sei ein vom Ausland infizierter Perverser.

In Seattle könnte es einen Kompromiss zwischen Besetzern, Polizisten und Stadtverwaltung geben. CHOP soll demnach nur noch zwischen acht Uhr Früh und acht Uhr abends aktiv sein. Damit fallen schwerkriminelle, nächtliche Auswüchse wieder an die Polizei zurück. Die Zivilgesellschaft bliebe für das Soziale und die Verbrechensprävention zuständig. Die Stadt könnte so in die Geschichtsbücher eingehen. Als Vorbild neuer Gewaltentrennung – und zwar unter Einsicht in die eigenen Fähigkeiten und Unfähigkeiten. Aber das ist natürlich noch Zukunftsmusik.

Die Furche, 2. Juli 2020