Der Markt hat nicht versagt#
Philosoph Rudolf Burger über potenzielle politische wie gesellschaftliche Auswirkungen der Wirtschaftskrise.#
Von der Zeitschrift Wiener Zeitung, Mittwoch, 25. Februar 2009, freundlicherweise zur Verfügung gestellt.
Von
Stefan Janny
"Wiener Zeitung": Die nunmehrige Wirtschaftskrise wird oft mit der Wirtschaftskrise der dreißiger Jahre verglichen, welche gravierende Folgeerscheinungen hatte: in Europa den Faschismus, in den USA unter anderem den New Deal, also Staatsinterventionismus.
Rudolf Burger: Niemand weiß, wie tiefgehend die Krise sein wird und wie lange sie dauern wird.
Daher ist der Vergleich mit der Situation 1929 und Folgejahre zunächst einmal sehr naheliegend. Auf der anderen Seite denke ich, dass man diesem Vergleich sehr distanziert und vorsichtig gegenüberstehen sollte. Denn man darf nicht vergessen, dass die weltpolitische, die ökonomische und vor allem die ideologische Situation 1929 eine völlig andere war. Auch das Wort Krise erscheint für die aktuelle Entwicklung eigentlich gar nicht angemessen. Denn etymologisch stammt Krise vom Wort crisis, aus der griechischen Medizin, und beschreibt einen Zustand, wo es entweder bergauf geht oder der Patient stirbt.
Das war der Bewusstseinslage 1929, zwölf Jahre nach der Oktoberrevolution, durchaus angemessen. Das war eine Zeit, in der viele erwartet, befürchtet oder auch gehofft haben, dass die Krise zu einem Zusammenbruch des kapitalistischen Weltsystems führt. Vielen Leuten stand damals ein radikal anderes ökonomisches System vor Augen, ein sozialistisches, letztlich kommunistisches.
Für die einen als Hoffnung, für die anderen als Angst...
Richtig. Aber auch auf bürgerlicher, konservativer Seite war die Situation in den dreißiger Jahren eine gänzlich andere. Der Faschismus ist nicht erst als Folge der Jahre 1929 oder 1933 entstanden. Den haben die Italiener schon Anfang der zwanziger Jahre erfunden. Wenn man die philosophische Literatur dieser Zeit betrachtet, stellt man fest, da gingen als Folge des Schocks des Ersten Weltkrieges alle aufs Ganze. Die Rechte wie die Linke. Eine ähnliche Gewaltbereitschaft wie damals unter europäischen Eliten auf linker und rechter Seite sehe ich heute in Europa und im sogenannten Westen nicht. Daher scheint mir das Wort Krise nicht ganz angemessen. Ich nehme an, dass wir etwas erleben werden, was man ehrlicherweise eine schwere wirtschaftliche Depression nennen sollte, die wohl lange dauern und in eine Hyperinflation auslaufen wird.
Aber werden nicht radikale, anti-kapitalistische Bewegungen, wie etwa Attac, durch die nunmehrige Entwicklung Zulauf gewinnen?
Man sollte vielleicht überhaupt nicht mehr von Kapitalismus sprechen, weil er transzendental geworden ist. Weil er die Bedingung der Möglichkeit der Vergesellschaftung ist und sich alles innerhalb dieses Rahmens abspielt. Der Begriff verliert seine Erkenntnis erschließende Kraft. Wenn Sie sich die Vorschläge von Attac anhören, die sich als radikale Globalisierungskritik verstehen, spielt sich das alles im Rahmen einer kapitalistischen Vergesellschaftung ab. Niemand redet heute von einer strukturell anderen Form der Vergesellschaftung als der kapitalistischen.
Aber 20 Jahre nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells wird die nunmehrige Entwicklung doch von vielen Linken als Beweis für ein Versagen des kapitalistisch-marktwirtschaftlichen Systems gesehen.
Das sind naheliegende Reaktionen. Es wird behauptet, der Markt hätte versagt. Der Markt hat aber nicht versagt. Der Markt ist kein Subjekt, das versagen könnte. Der Markt ist der Markt, und der erlebt periodische Schwankungen oft dramatischer Art. Das weiß man seit der holländischen Tulpenkrise des 17. Jahrhunderts. Was in die Krise kommt, ist der simple Dualismus: Markt oder Staat.
So wie es in der Realökonomie Konjunkturen gibt, gibt es sie auch in der ökonomischen Theorie beziehungsweise Ideologie. Bis in die siebziger Jahre erlebte der Keynesianismus eine Konjunktur, dann hatten wir eine Konjunktur des oft fälschlich so bezeichneten Neoliberalismus. Beide sind politisch-polemisch zugespitzte Abstraktionen. Und diese Abstraktionen sind falsch. Der Staat hat immer eine große Rolle gespielt.
Und er wird in nächster Zeit eine noch größere Rolle spielen. Allerorten werden Banken verstaatlicht oder erhalten zumindest staatliche Finanzhilfen, auch andere Branchen stehen Schlange.
Allerdings unterscheiden sich die jetzigen Verstaatlichungen von Banken wesentlich von einer Verstaatlichungspolitik, wie sie die klassische Linke auf ihr Programm geschrieben hatte, weil das bloß vorübergehende Beteiligungsmaßnahmen sind. Während für die klassische Linke die Verstaatlichung das Mittel für eine sozialistische Planwirtschaft war.
Heute will niemand Banken dazu einsetzen, um Gesellschaftspolitik zu betreiben?
Genau, und selbst wenn das so wäre, wären das bloß Teileingriffe auf der Matrix einer Marktwirtschaft. Da würde eben der Staat seinerseits als Marktakteur fungieren, aber nicht als Überwinder des Marktes. Was die klassische Linke angesichts der Krise 1929 durchaus auf ihre Fahnen geschrieben hatte.
Trotzdem ist es ein Faktum, dass sich die Stoßrichtung geändert hat. Während der achtziger und neunziger Jahre hat sich der Staat aus zahlreichen Funktionen zurückgezogen und sie privaten Unternehmen beziehungsweise dem Markt übergeben. Nun geht die Entwicklung in die andere Richtung.
Der moderne Staat ist parallel mit der liberalen Marktwirtschaft entstanden. Es ist eine Illusion zu glauben, dass im klassischen Liberalismus des 19. Jahrhunderts der Staat tatsächlich nur so etwas wie ein Nachtwächter gewesen sei. Die staatliche Bürokratie ist mit ihrer normativen Kraft eine wesentliche Voraussetzung, um das Markthandeln überhaupt zu ermöglichen und in juristische Formen zu bringen.
Der moderne bürgerliche Staat entsteht mit der modernen bürgerlich-liberalen Gesellschaft als sein notwendiges Gegenüber. Was sich im Laufe der Geschichte ändert, sind die Bereiche, die Felder, auf denen er agiert. Wir haben zum Beispiel in den letzten Jahren trotz der Entstaatlichung vieler Bereiche einen massiven Vormarsch des Staates in der Mikronormierung des Alltagslebens erfahren. Denken sie nur an die Verpflichtung, künftig Energiesparlampen zu benutzen, die Rauchverbote, den Konsumentenschutz etc. Das sind Themen, die der klassische Liberalismus überhaupt nicht beachtet hat.
Dennoch gilt das weitgehend unbehinderte Gewinnstreben der Marktteilnehmer als wesentliches Merkmal des klassischen Liberalismus. Das, wie manche meinen, in den letzten Jahren übertriebene Streben nach Profitmaximierung wird von Kritikern als eine der Ursachen für die aktuellen Probleme betrachtet.
Dieses Thema begleitet die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft seit ihrem Beginn. Ich erinnere an die berühmte Bienenfabel von Bernard Mandeville, wo er sarkastisch das Laster des Gewinnstrebens und der individuellen Nutzenmaximierung lobt, weil sie zu "public benefits" führen.
Das Gewinnstreben ist das Movens wirtschaftlicher Dynamik. Die Frage ist, unter welchen gesetzlichen Normen sich das abspielt. Dem Markt oder dem Kapital ist es egal, ob es Bananen handelt, Atomreaktoren verkauft oder mit Finanzderivaten spekuliert. Es muss sich nur vermehren, das nennt man dann "Wachstum". Bei Karl Marx heißt es: "Akkumuliert, akkumuliert! Das ist Moses und die Propheten!"
Marx bezieht sich allerdings noch auf eine Klassengesellschaft mit einer liberalen Schicht, einer bürgerlichen Schicht und einer proletarischen Schicht, die vom Konsum weitgehend ausgeschlossen war. Heute ist die Situation eine ganz andere. Die klassische liberale Gesellschaft ist in eine massendemokratische Massenkonsumgesellschaft übergegangen. Man könnte Marx daher abwandeln: "Konsumiert, konsumiert!" Die Gier betrifft ja nicht nur die Finanzmärkte, es ist auch die Gier des Verbrauchers notwendig, um den ökonomischen Kreislauf am Leben zu erhalten. Deshalb ist heute, bei gesättigtem Massenkonsum, die Krisenbekämpfung noch viel schwieriger als in den dreißiger Jahren.
Kapital oder auch der Konsum kennt also keine Moral?
Diese These teile ich nicht. Kapital agiert immer in einer moralischen Matrix, die teilweise auch gesetzlich ausformuliert ist. Viele Produkte oder mögliche Handelsgüter sind verboten, wer gegen diese Verbote verstößt, wird massiv und ernsthaft verfolgt. Sklavenhandel ist verboten, Frauenhandel ist verboten, Handel mit harten Drogen. Ich könnte mir vorstellen, dass auch konkrete Formen von Finanzderivaten verboten werden. Den Ruf danach gibt es.
Aber das sind alles Regulative innerhalb des kapitalistischen Weltmarktes. Durchaus denkbar, dass eine Revitalisierung von Nationalstaatlichkeit in ökonomischer Hinsicht stärker in den Vordergrund rückt. Das Kapital arbeitet nicht in einem moralfreien Raum, hat es nie getan und wird es nie tun.
Allerorten steigen die Arbeitslosenzahlen. Zu welchen gesellschaftlichen und politischen Konsequenzen kann es führen, wenn dieser Trend anhält oder sich verschärft?
Das hätte schlimme Konsequenzen für diejenigen, die unmittelbar betroffen sind, und das werden viele sein. Ich warne allerdings vor leichtfertigen Assoziationen und Analogien mit den dreißiger Jahren. Die faschistischen Bewegungen und gewalttätigen Auseinandersetzungen hatten einen anderen Nährboden.
Gleichzeitig haben aber in Österreich bei der jüngsten Nationalratswahl extrem rechte Parteien 30 Prozent der Stimmen erhalten.
Solche Gruppierungen können als Protestparteien und Auffangbecken für umgeleitete Aggressionspotenziale durchaus weiteren Zulauf verzeichnen. Nur ist das eine ganz andere Rechte als in den zwanziger und dreißiger Jahren. Es gibt nicht mehr diese utopistische Wucht, die damals auch die faschistische Rechte hatte. Ich fürchte, es wird schlimm, aber anders schlimm als damals.
