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Verbraucher- und Gläubigerrechte in der Corona-Krise –
Ausweitung oder Einschränkung?
Dr. Caspar Behme*
InhaltsĂĽbersicht
Pandemiebedingte Leistungsstörungen und gesetzliche
RisikoverteilungA. 74
Dauerhafte Unmöglichkeit der
LeistungserbringungI. 74
Befreiung der Parteien von ihren wechselseitigen Leistungspflichten
und Rücktrittsrecht des Gläubigers
1.
74
Schadensersatzpflicht des
Schuldners2. 77
Verzögerung der
LeistungserbringungII. 78
ZurĂĽckbehaltungsrecht und RĂĽcktrittsrecht des
Gläubigers1. 78
Schadensersatzpflicht des
Schuldners2. 79
Vorübergehende Unmöglichkeit der
LeistungserbringungIII. 79
Befreiung der Parteien von ihren wechselseitigen Leistungspflichten
und Rücktrittsrecht des Gläubigers
1.
80
Schadensersatzpflicht des
Schuldners2. 81
Unzumutbarkeit der
LeistungserbringungIV. 82
Zwischenfazit: Gesetzliche Zuweisung des Risikos pandemiebedingter
Leistungsstörungen an den Schuldner
V.
83
Auswirkungen der gesetzlichen
RisikoverteilungB. 85
Fallbeispiel 1 –
LieferketteI. 85
Fallbeispiel 2: Abgesagtes
KonzertII. 87
Fallbeispiel 3: Lieferung einer mangelhaften
SacheIII. 88
Zwischenfazit und rechtsökonomische
BewertungC. 88
Alternativvorschlag: Zuweisung des Risikos pandemiebedingter Leistungsstö-
rungen an den Gläubiger
D.
90
Auswirkungen auf Fallbeispiel
1I. 92
Auswirkungen auf Fallbeispiel
2II. 92
Ein letzter Blick auf Fallbeispiel
3III. 93
Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche
Schieflage geraten, sind in der Regel in ihrer Rolle als Schuldner betroffen:
Weil in den vertraglichen Beziehungen mit ihren Kunden Leistungsstörun-
gen eintreten, deren Risiko sie nach der gesetzlichen Risikoverteilung zu tra-
gen haben, verlieren sie ihre VergĂĽtungsansprĂĽche oder ihr Vertragspartner
* Der Verfasser ist Habilitand an der LMU MĂĽnchen und Vertretungsprofessor fĂĽr
Bürgerliches Recht an der Universität Bremen.
73
https://doi.org/10.5771/9783748909279, am 02.10.2020, 12:06:58
Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
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Vertragsrecht in der Coronakrise
- Title
- Vertragsrecht in der Coronakrise
- Author
- Daniel Effer-Uhe
- Editor
- Alica Mohnert
- Location
- Baden-Baden
- Date
- 2020
- Language
- German
- License
- CC BY-NC-ND 4.0
- ISBN
- 978-3-7489-0927-9
- Size
- 15.3 x 22.7 cm
- Pages
- 258
- Categories
- Coronavirus
- Recht und Politik
Table of contents
- Corona und das Allgemeine Leistungsstörungsrecht 11
- Wegfall der Geschäftsgrundlage als Antwort des Zivilrechts auf krisenbedingte Vertragsstörungen? - Systemerwägungen zu §313 BGB und sachgerechter Einsatz in der Praxis - 47
- Verbraucher- und Gläubigerrechte in der Corona-Krise –Ausweitung oder Einschränkung? 73
- Die vertragsrechtlichen Regelungen in Art.240 EGBGB: Voraussetzungen, Rechtsfolgen, offene Fragen 95
- Niemand zahlt mehr Miete!? ‑ Die Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf die Pflicht zur Mietzahlung 147
- Aktuelle Probleme im Reiserecht durch die Corona-Krise 175
- Transportrecht in der Corona-Krise 205
- Das Arbeitsvertragsrecht in der Coronakrise 223
- Vertragsrecht in der Corona-KriseCOVInsAG: Auswirkungen auf die Insolvenzantragspflicht und die Haftung der Organe 245