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Verbraucher- und Gläubigerrechte in der Corona-Krise –
Ausweitung oder Einschränkung?
Dr. Caspar Behme*
Inhaltsübersicht
Pandemiebedingte Leistungsstörungen und gesetzliche
RisikoverteilungA. 74
Dauerhafte Unmöglichkeit der
LeistungserbringungI. 74
Befreiung der Parteien von ihren wechselseitigen Leistungspflichten
und Rücktrittsrecht des Gläubigers
1.
74
Schadensersatzpflicht des
Schuldners2. 77
Verzögerung der
LeistungserbringungII. 78
Zurückbehaltungsrecht und Rücktrittsrecht des
Gläubigers1. 78
Schadensersatzpflicht des
Schuldners2. 79
Vorübergehende Unmöglichkeit der
LeistungserbringungIII. 79
Befreiung der Parteien von ihren wechselseitigen Leistungspflichten
und Rücktrittsrecht des Gläubigers
1.
80
Schadensersatzpflicht des
Schuldners2. 81
Unzumutbarkeit der
LeistungserbringungIV. 82
Zwischenfazit: Gesetzliche Zuweisung des Risikos pandemiebedingter
Leistungsstörungen an den Schuldner
V.
83
Auswirkungen der gesetzlichen
RisikoverteilungB. 85
Fallbeispiel 1 –
LieferketteI. 85
Fallbeispiel 2: Abgesagtes
KonzertII. 87
Fallbeispiel 3: Lieferung einer mangelhaften
SacheIII. 88
Zwischenfazit und rechtsökonomische
BewertungC. 88
Alternativvorschlag: Zuweisung des Risikos pandemiebedingter Leistungsstö-
rungen an den Gläubiger
D.
90
Auswirkungen auf Fallbeispiel
1I. 92
Auswirkungen auf Fallbeispiel
2II. 92
Ein letzter Blick auf Fallbeispiel
3III. 93
Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche
Schieflage geraten, sind in der Regel in ihrer Rolle als Schuldner betroffen:
Weil in den vertraglichen Beziehungen mit ihren Kunden Leistungsstörun-
gen eintreten, deren Risiko sie nach der gesetzlichen Risikoverteilung zu tra-
gen haben, verlieren sie ihre Vergütungsansprüche oder ihr Vertragspartner
* Der Verfasser ist Habilitand an der LMU München und Vertretungsprofessor für
Bürgerliches Recht an der Universität Bremen.
73
https://doi.org/10.5771/9783748909279, am 02.10.2020, 12:06:58
Open Access - - https://www.nomos-elibrary.de/agb
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Buch Vertragsrecht in der Coronakrise"
Vertragsrecht in der Coronakrise
- Titel
- Vertragsrecht in der Coronakrise
- Autor
- Daniel Effer-Uhe
- Herausgeber
- Alica Mohnert
- Ort
- Baden-Baden
- Datum
- 2020
- Sprache
- deutsch
- Lizenz
- CC BY-NC-ND 4.0
- ISBN
- 978-3-7489-0927-9
- Abmessungen
- 15.3 x 22.7 cm
- Seiten
- 258
- Kategorien
- Coronavirus
- Recht und Politik
Inhaltsverzeichnis
- Corona und das Allgemeine Leistungsstörungsrecht 11
- Wegfall der Geschäftsgrundlage als Antwort des Zivilrechts auf krisenbedingte Vertragsstörungen? - Systemerwägungen zu §313 BGB und sachgerechter Einsatz in der Praxis - 47
- Verbraucher- und Gläubigerrechte in der Corona-Krise –Ausweitung oder Einschränkung? 73
- Die vertragsrechtlichen Regelungen in Art.240 EGBGB: Voraussetzungen, Rechtsfolgen, offene Fragen 95
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- Vertragsrecht in der Corona-KriseCOVInsAG: Auswirkungen auf die Insolvenzantragspflicht und die Haftung der Organe 245