unbekannter Gast
vom 17.06.2017, aktuelle Version,

Bündnis Liste Burgenland

Das Bündnis Liste Burgenland (LBL) ist eine Partei im österreichischen Bundesland Burgenland, wo sie seit 2010 im Landtag vertreten ist. Sie sieht sich nach eigener Darstellung als ein Zusammenschluss unabhängiger Namenslisten und Bürgerinitiativen sowie der Freien Bürgerliste Burgenland zu einer Wahlplattform und hat sich zum Ziel gesetzt, den von ihr behaupteten SPÖ-Machtrausch zu beenden. [1]

Gegründet wurde sie als Freie Bürgerliste (FBL), auch „Plattform Freie Bürgerlisten“ ist ein Zusammenschluss gleichnamiger Bürgerlisten burgenländischer Gemeinden. Die 2007 von den ehemaligen burgenländischen FPÖ-Landtagsabgeordneten Wolfgang Rauter und Manfred Kölly gegründete „Bewegung“ erzielte bei den Gemeinderatswahlen im Burgenland 2007 im Burgenland 30 Mandate in burgenländischen Gemeinderäten und stieg zur viertstärksten Kraft in den burgenländischen Gemeinden auf. In Deutschkreutz wurde die FBL stimmenstärkste Partei, Manfred Kölly wurde zudem als Deutschkreutzer Bürgermeister bestätigt. 2010 gründete die FBL gemeinsam mit weiteren Namenslisten die Liste Burgenland, mit der Kölly auch der Einzug in den Landtag gelang.

Geschichte

Wahlergebnisse der Freien Bürgerliste bei der Gemeinderatswahl 2007

Die Freien Bürgerlisten wurden im März 2007 nach internen Querelen in der FPÖ gegründet. Bereits im Dezember 2006 war ein „Geheimpapier“ veröffentlicht worden, das vor den Landtagswahlen 2005 zwischen der FPÖ und der SPÖ geschlossen worden war. Das Geheimpapier legte Richtlinien für die Zusammenarbeit der beiden Parteien nach den Wahlen fest und stellte Mitgliedern der FPÖ wichtige Posten in Aussicht. Kölly wurde als Unterzeichner des Papiers aus der Partei ausgeschlossen.[2] Dies führte zu einer tiefen Spaltung zwischen den Anhängern Köllys und Landesparteiobmann Johann Tschürtz. Beim Sonderparteitag der FPÖ Burgenland am 7. März 2007 drohte der FPÖ eine Kampfabstimmung zwischen Landesparteiobmann Johann Tschürtz und dem ehemaligen Klubchef Wolfgang Rauter. Rauter zog jedoch seine Kandidatur am Sonderparteitag überraschend zurück.[3] Manfred Kölly gab nach dem Sonderparteitag am 12. März 2007 die Gründung der „Freien Bürgerliste - Manfred Kölly“ bekannt. Der Namensliste des Deutschkreutzer Bürgermeister traten alle FPÖ-Gemeinderäte sowie weitere Funktionäre bei.[4] Am 14. März 2007 folgte die Gründung der Plattform „Freie Bürgerliste“ durch Wolfgang Rauter. Zu diesem Zeitpunkt verfügte Rauter bereits über Zusagen aus 21 Gemeinden für eine Kandidatur bei der Gemeinderatswahl.[5] Die FBL trat schließlich in 53 der 170 Gemeinden an. Zahlreiche Mandatare der FPÖ waren zur FBL gewechselt. Bei den Gemeinderatswahlen erzielte die FBL 30 Mandate. Zur Landtagswahl 2010 trat die Freie Bürgerliste gemeinsam mit weiteren Namenslisten als Liste Burgenland an, wobei Manfred Kölly als Spitzenkandidat der LBL in den Landtag einziehen konnte.[6][7][8]

Sie erreichte bei der Landtagswahl 2010 4,0003 Prozent der Stimmen und überschritt damit die für den Einzug in den Landtag notwendige Hürde um eine Stimme.[9] Spitzenkandidat war Manfred Kölly.[10]

Der Liste Burgenland (LBL) gehören zahlreiche Bürgerlisten aus dem ganzen Bundesland an. Seit den Gemeinderatswahlen 2012 stellt die LBL Bürgermeister in zwei Gemeinden (Deutschkreutz[11], Bad Sauerbrunn[12]) sowie ca. 100 Gemeinderäte. Somit ist die LBL die drittstärkste politische Kraft im Burgenland (auf Gemeindeebene).

Bei der Landtagswahl 2015 trat die LBL gemeinsam mit dem Team Stronach unter der Bezeichnung Bündnis Liste Burgenland (LBL) an, erneut war der Deutschkreutzer Bürgermeister Manfred Kölly der Spitzenkandidat.[13] Sie konnte ihren Stimmanteil auf 4,82 % erhöhen und erreichte zwei Mandate.[14]

Programm und Ziele

Das Bündnis Liste Burgenland versteht sich als basisdemokratische Bürgerbewegung, die über kein fixes Programm verfügt, sondern in Arbeitskreisen Zielvorstellungen erarbeitet. Diese bauen auf verschiedenen Grundsatzpositionen auf. Zu den Grundsatzpositionen gehören Gerechtigkeit und Gleichbehandlung aller Menschen, das Bekenntnis zur Leistungsgesellschaft und die Ablehnung der Mindestsicherung, Transparenz der politischen Entscheidung, der sparsame Einsatz der Steuereinnahmen, eine restriktive Ausländerpolitik, die Ablehnung der gegenwärtigen EU-Politik, die Förderung von Klein- und Mittelbetrieben und die Förderung der direkten Demokratie.[15]

Die Liste formulierte 2007 für die Gemeinderatswahlen im Burgenland mehrere Forderungen. So trat die damalige FBL für ein Ende der Belastung der Gemeindebürger ein und trachtet nach der Steigerung der Lebensqualität in den Gemeinden. Sie fordert zudem die Gleichbehandlung aller Gemeindebürger und Transparenz und Sparsamkeit der Gemeindepolitik.[15]

Einzelnachweise

  1. Wir über uns (Memento vom 5. März 2010 im Internet Archive)
  2. ORF Burgenland 21. Dezember 2006, ORF Burgenland 21. Dezember 2006
  3. ORF Burgenland 7. März 2007
  4. ORF Burgenland 12. März 2007
  5. ORF Burgenland 14. März 2007
  6. Der Standard, 11. Oktober 2007
  7. Wahl: FBL tritt als „Liste Burgenland“ an. Abgerufen am 32.5.10.
  8. Parteien analysieren Ergebnis. Abgerufen am 31.5.10.
  9. Betrug bei Landtagswahl vermutet, Der Standard, 8. September 2010
  10. http://oesterreich.orf.at/burgenland/stories/417292/
  11. Bürgermeister, Webseite der Gemeinde Deutschkreutz. Abgerufen am 2. Februar 2017.
  12. Politik & Gemeinde, Webseite der Gemeinde Sauerbrunn. Abgerufen am 2. Februar 2017.
  13. http://www.bvz.at/nachrichten/lokales/aktuell/eisenstadt/top-Buendnis-Liste-Burgenland-will-ausmisten;art5512,622908
  14. http://wahl.bgld.gv.at/wahlen/lt20150531.nsf
  15. 1 2 Plattform Freie Bürgerliste - Wir über uns (Memento vom 29. Februar 2008 im Webarchiv archive.is)