unbekannter Gast
vom 14.01.2018, aktuelle Version,

Schwarz-blaue Koalition

ÖVP
FPÖ

Als Schwarz-blaue Koalition oder auch Türkis-blaue Koalition bezeichnet man in Österreich eine Zusammenarbeit zwischen der Österreichischen Volkspartei (ÖVP, schwarz, seit 2017 auch türkis) und der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ, blau). Während solche Koalitionen auf Landesebene in Kärnten und Vorarlberg schon seit längerem existierten, kam sie bundesweit erstmals von Februar 2000 bis April 2005 zustande. In Oberösterreich gibt es seit Oktober 2015 ein schwarz-blaues Arbeitsübereinkommen im Rahmen einer Proporzregierung. Eine blau-schwarze Koalition unter Führung der FPÖ gab es nur kurzzeitig in Kärnten.

In Deutschland ist der Begriff bisher nicht in gleicher Weise üblich, weil keine der etablierten Parteien mit der Farbe Blau in Verbindung gebracht wird und eine Koalition mit der Alternative für Deutschland, die die Farbe benutzt, bislang als ausgeschlossen gilt. Nur vereinzelt wurden bisher historische Konstellationen rückblickend so bezeichnet, beispielsweise die Zusammenarbeit von katholischer Zentrumspartei mit evangelischen Konservativen im Württemberg der 1920er Jahre.[1][2]

Bundesebene

Anfang 2000er (Schüssel/Haider)

Bei den Nationalratswahlen 1999 konnte der damalige sozialdemokratische Bundeskanzler Viktor Klima keine handlungsfähige Regierungskoalition bilden, so dass es schließlich erstmals in der Geschichte Österreichs zu einem Bündnis zwischen ÖVP und FPÖ kam. Sie hatten in den Wahlen gleich viele Mandate im Nationalrat errungen, die FPÖ unter Jörg Haider aber etwa 400 Stimmen (0,01 %) mehr als die ÖVP erhalten. Gelegentlich sprach man daher auch von „Blau-Schwarz“. Dennoch stellte die ÖVP den Bundeskanzler und die Hälfte der Minister, die FPÖ erhielt das Amt des Vizekanzlers sowie wichtige Ministerämter wie das Finanz-, Sozial-, Justiz- und Landesverteidigungsministerium und Staatssekretäre. Nach den vorgezogenen Neuwahlen 2002, aus der die ÖVP erstmals seit 1966 wieder als stärkste Partei hervorging, wurde die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ fortgesetzt, jedoch mit einigen Einbußen bei den vorigen FP-Ministerien und FP-Staatssekretären.

Die von Wolfgang Schüssel geführte Schwarz-blaue Koalition (2000 bis 2005, Kabinette Schüssel I und ab 2003 II) war die erste dieser Art auf Bundesebene und beendete nach 13 Jahren die zuletzt in ihrer Arbeit blockierte Große Koalition zwischen ÖVP und SPÖ. Haider selbst gehörte dieser Regierung nicht an, sondern blieb Landeshauptmann in Kärnten. Seit der Parteispaltung der FPÖ am 4. April 2005 in FPÖ-alt und Haiders BZÖ sprach man von einer schwarz-orangen Koalition, da die Parteifarbe des BZÖ, das die Koalitionsvereinbarung übernahm, Orange wurde.

Die Regierung führte zahlreiche Reformen durch, stieß aber in Österreich auf teilweise heftige Ablehnung. Sie wird bis heute kontrovers diskutiert, während man auf bürgerlicher Seite die zahlreichen Reformagenden hervorhob und Schüssel als Wendekanzler bezeichnete. Auch die internationale Ablehnung war groß, die Figur Haider wurde im Ausland immer bedrohlicher gesehen als in Österreich selbst, wo er primär als Kärntner Regionalpolitiker in Erscheinung trat. Wie erst später bekannt wurde, gab es jedoch zahlreiche Korruptionsskandale, vor allem seitens der FPÖ-Regierungsmitglieder (Karl-Heinz Grassers Homepage- und Novomatic-Affäre, Auftragsvergaben durch Hubert Gorbach und die BUWOG-Affäre, die Terminal Tower- und die Tetron-Affäre, die Beschaffung der Eurofighter, sowie mehrere Telekom-Affären), deren Aufarbeitung teilweise noch bevorsteht. Die Hypo-Alpe-Adria-Affaire (Abwicklung der Hausbank des Bundeslandes) gehört hingegen primär in den Dunstkreis der Haiderschen Landesregierung dieser Jahre.

Ende 2000er/2010er (Strache)

Im Vorfelde der Nationalratswahl in Österreich 2008 wurde Schwarz-Blau von ÖVP-Spitzenkandidat Wilhelm Molterer nicht explizit abgelehnt, eine Zusammenarbeit galt allerdings wegen großer Differenzen in Europathemen und sozialpolitischen Themenbereichen als schwierig. FPÖ-Kandidat Heinz-Christian Strache warf der Volkspartei mehrmals „soziale Eiskastenpolitik“ vor und machte keinen Hehl daraus, mit der SPÖ mehr Übereinstimmungen zu sehen. Da Schwarz-Blau keine Mehrheit besaß so stand beispielsweise die Möglichkeit einer Mitte-rechts-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und BZÖ im Raum, die aber früh von Josef Pröll und Heinz-Christian Strache ausgeschlossen wurde.[3] Bei einen Treffen zwischen Jörg Haider und Heinz-Christian Strache Ende 2008 schlossen keine ÖVP-FPÖ-BZÖ-Regierung aus, sagten aber beide, dass es an der ÖVP liege.[4]

Nach der Nationalratswahl 2013 schloss ÖVP-Obmann Michael Spindelegger mit der SPÖ trotz Uneinigkeiten erneut eine Große Koalition, da die Mandatszahl von ÖVP und FPÖ keine Mehrheit sicherte und das Team Stronach für ÖVP, auf Grund deren Instabilität, nicht als realistischer Koalitionspartner angesehen wurde.

Logo der ÖVP (seit 2017)

Nach der Nationalratswahl 2017, aus der die ÖVP als stärkste Partei hervorgegangen war, nahm Sebastian Kurz Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ auf. Die Bildung einer türkis-blauen Regierung (Wechsel der Parteifarbe auf Bundesebene) war bereits vor der Wahl für möglich gehalten worden. Am 15. Dezember verkündeten Kurz und Strache, dass sie sich auf ein Regierungsabkommen geeinigt haben, die Bundesregierung Kurz wurde am 18. Dezember 2017 ernannt.

Länderebene

Vorarlberg

Auf Länderebene gab es zwischen 1974 und 2009 eine schwarz-blaue Zusammenarbeit, obwohl die ÖVP immer eine absolute Mehrheit erreichte. Eine echte Koalition gab es allerdings nur zwischen 1999 und 2004. Im Vorfeld der Landtagswahl in Vorarlberg 2009 schloss Landeshauptmann Herbert Sausgruber nach einer antisemitischen Aussage des FPÖ-Spitzenkandidaten eine Fortführung der Kooperation aus[5]. In der folgenden Legislaturperiode regierte die ÖVP mit absoluter Mehrheit alleine, nach deren Verlust 2014 zusammen mit den Grünen.

Kärnten

Da in Kärnten bis 2017 noch das Proporz-System bestand, gab es bislang keine richtigen Koalitionsregierungen. Dennoch kam es mehrmals zu einer Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ. Nachdem die SPÖ 44 Jahre den Landeshauptmann gestellt hatte, wählten 1989 die Abgeordneten der Volkspartei Jörg Haider zum ersten FPÖ-Landeshauptmann. Zwei Jahre später wurde Haider wegen einer rechtsextremen Aussage per Misstrauensantrag abgewählt und mit SPÖ-Stimmen Christof Zernatto (ÖVP) gewählt. Erst 18 Jahre später kam es wieder zu einem schwarz-blauen Arbeitsübereinkommen. Als Wunschkoalition nannte 2009 der Spitzenkandidat der FPÖ Mario Canori eine Zusammenarbeit mit dem BZÖ und, falls diese beide Parteien keine Mehrheit besäßen, wäre eine zusätzliche Einbindung der ÖVP möglich. Nachdem die Freiheitlichen in Kärnten noch als Teil des BZÖ die Landtagswahl 2009 gewonnen hatten und Gerhard Dörfler mit den Stimmen von FPÖ und ÖVP zum Landeshauptmann gewählt wurde, spaltete sich die Landesgruppe vom BZÖ ab und begann eine Kooperation mit der Bundes-FPÖ.

Oberösterreich

Mit der Landesregierung Pühringer V wurde am 23. Oktober 2015 vom Oberösterreichischen Landtag erstmals eine Landesregierung mit einem schwarz-blauen Arbeitsübereinkommen im Rahmen einer Proporzregierung gewählt und angelobt.[6] Nach dem Abgang Pühringers 2017 wurde das Arbeitsübereinkommen innerhalb der Landesregierung Stelzer fortgesetzt.

Literatur

Einzelnachweise

  1. Peter Steinbach, Dieter Langewiesche: Der deutsche Südwesten: Regionale Traditionen und historische Identitäten (1800 - 2000). Hans-Georg Wehling zum 70. Geburtstag, Kohlhammer 2007, S. 71, online in Google Bücher
  2. Andreas Kost, Werner Relleck, Reinhold Weber: Parteien in den deutschen Ländern: Geschichte und Gegenwart, C.H.Beck 2010, S. 109f., online in Google Bücher
  3. Pröll winkt ab: Koalition mit FPÖ und BZÖ "nicht sehr wahrscheinlich". Kleine Zeitung, 10. Oktober 2008, abgerufen am 27. Oktober 2008.
  4. https://derstandard.at/1220460293356/Strache-nach-Treffen-mit-Haider-Schwarz-Blau-Orange-liegt-an-OeVP
  5. Exiljuden-Sager: Sausgruber schließt Koalition mit FPÖ aus. In: DiePresse.com. 24. August 2009, abgerufen am 14. Januar 2018.
  6. Kurier: Männerbund regiert Oberösterreich. Artikel vom 21. Oktober 2015, abgerufen am 22. Oktober 2015.