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OSZE#

Die "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (OSZE; englisch "Organisation for Security and Co-operation in Europe", OSCE) ist eine stetigte Staatenkonferenz zur Friedenssicherung.

(Sie ging 1995 aus der KSZE (Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) hervor, die 1975 ("Schlussakte vom Helsinki") als multilaterales Forum für Dialog und Verhandlungen zwischen Ost und West gegründet worden war. )

Die OSZE besteht aus 57 Teilnehmerstaaten - alle europäische Staaten, Türkei, Mongolei, Nachfolgestaaten der Sowjetunion, USA und Kanada - und ist die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation. Amtsitz des OSZE-Sekretariats ist seit 1995 Wien; den Vorsitz der OSZE übernimmt jeweils ein Staat für ein Jahr, d.h. der/die AußenministerIn des Vorsitzlandes fungiert dabei als "Chairperson in Office" (amtierender Vorsitzende/r).

Die Aktivitäten der OSZE gliedern sich in drei sogenannte "Dimensionen" – die politisch-militärische Dimension, die Wirtschafts- und Umweltdimension und die menschliche Dimension. Die OSZE handelt nach dem Prinzip der Einstimmigkeit; d.h. im Krisen- und Konfliktfall muss die Zustimmung der betroffenen Staaten gesucht werden, Zwangsmaßnahmen sind grundsätzlich nicht vorgesehen.

Die teilnehmenden Staaten und ihre Partner führen am Wiener Amtssitz einen laufenden Dialog im "Ständigen Rat" und seinen Unterausschüssen. Neben dem "Forum für Sicherheitskooperation" tagen hier auch ständige Gremien sowie eine Reihe von Überprüfungskonferenzen zur Einhaltung spezifischer Verpflichtungen. Seit 1997 besteht ebenfalls in Wien ein eigenes Büro der OSZE-Repräsentantin für Medienfreiheit.


Die OSZE hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Instrument der Frühwarnung, der Konfliktverhütung, des zivilen Krisenmanagements und der Konfliktnachsorge entwickelt, u.a. mit Grenzbeobachtungsmissionen, Wahlbeobachtungen, Polizeitraining und Aktivitäten zur Justizreform.

Sie ist ein wichtiges Forum für Rüstungskontrolle und Abrüstung im konventionellen Bereich und widemt sich der Bekämpfung transnationaler Bedrohungen wie Terrorismus, Radikalisierung, Drogen-, und Menschenhandel und Gefahren im Bereich Informationstechnologie, aber auch aktuellen Fragen der Menschenrechte und der Nichtdiskriminierung sowie der Zusammenarbeit im wirtschaftlichen und ökologischen Bereich.


Die "Schlussakte von Helsinki" (1975), die "Charta von Paris" (1990), die "Europäische Sicherheitscharta von Istanbul" (1999) sowie die "Erklärung von Astana" (2010) sind die bedeutendsten Vereinbarungen der OSZE, in denen ein beständig gewachsenes System politischer Verpflichtungen - auf der Grundlage eines umfassenden und kooperativen Sicherheitsbegriffs - festgelegt ist.


Gremien und Organe

  • Amtierender Vorsitz
  • Gipfel der Staats- und Regierungschefs
  • Ministerrat
  • Ständiger Rat und Komitees der drei Dimensionen
  • Parlamentarische Versammlung
  • Forum für Sicherheitskooperation
  • OSZE-Missionen und "Field Operations"
  • Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR, Office on Democratic Institutions and Human Rights) mit Sitz in Warschau
  • Hoher Kommissar für nationale Minderheiten
  • Beauftragter für die Freiheit der Medien (RFOM, Representative on Freedom of the Media)

Generalsekretäre

  • Wilhelm Höynck (Deutschland), 1993-1996
  • Giancarlo Aragona (Italien), 1996-1999
  • Ján Kubiš (Slowakei), 1999-2005
  • Marc Perrin de Brichambaut (Frankreich), 2005–2011
  • Lamberto Zannier (Italien), 2011–2017
  • Thomas Greminger (Schweiz), seit 2017

Weiterführendes#

  • KSZE (Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) (AEIOU)