Bausteine für eine Goldene Zeit#
Die Volksheim-Vision des schwedischen Premierministers Per Albin Hansson (1936–1946) war Vorbild für Bruno Kreiskys Reformprogramm für Österreich in den 1970er-Jahren.#
Mit freundlicher Genehmigung übernommen aus: DIE FURCHE (Mittwoch, 5. Jänner 2011)
Von
Stefan Janits
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Gerade noch geschafft! Im letzten Moment gelang dem damals 27-jährigen Juristen Bruno Kreisky die Flucht nach Schweden. Der junge Österreicher musste seine Heimatstadt Wien gleich aus zwei Gründen verlassen: Er war jüdischer Herkunft und hatte sich in den Jahren zuvor für die Sozialisten engagiert. Die Zeit in Schweden von 1938 bis 1946 sollte nicht nur sein weiteres Leben prägen, sie hatte auch Einfl uss auf Kreiskys Politik in den 1970er-Jahren und Anfang der 1980er- Jahre, als er als Bundeskanzler dreizehn Jahre lang die Geschicke des Landes lenkte.
Bruno Kreiskys Flucht geschah zu einem Zeitpunkt, als weite Teile Europas im Faschismus und Nationalsozialismus versanken. In der Sowjetunion begann Josef Stalin, die politische Karriereleiter im Kreml zu besteigen. Werte wie Demokratie, Meinungsfreiheit und –vielfalt wurden ersetzt durch Diktatur, Repression und Rassentrennung.
Er flüchtete in ein Land, dessen Politik zum Vorbild vieler europäischer Staaten werden sollte: Schweden. Dort entwickelten sozialdemokratische Politiker, allen voran der 1885 in Malmö geborene zweifache Premierminister Per Albin Hansson, ein politisches, soziales und ökonomisches Programm, das unter dem Titel „Wohlfahrtsstaat“ für Jahrzehnte die politische Diskussion in Europa bestimmen sollte und rund 30 Jahre später von Österreichs Sozialdemokraten unter Bruno Kreisky teilweise übernommen werden wird.
Soziale Sicherheit für alle Schweden#
„Folkhemmet“, auf Deutsch „Volksheim“, war das Schlagwort, mit dem Hansson Werbung machte für sich, sein Konzept und seine Partei. Mit dem „Volksheim“ war die Vorstellung einer gerechten und solidarischen Gesellschaft verknüpft, in der alle Bürger von Geburt bis Tod versorgt und sozial abgesichert sind. Die Folkhemmet-Idee war eine Reaktion auf den rasanten Wandel, den Schweden seit Mitte des 19. Jahrhunderts durchmachte: von einer paternalistischen Agrargesellschaft wurde das Land im hohen Norden innerhalb weniger Jahre zu einer liberalen Industriegesellschaft, begleitet von Massenemigration und schleppenden Reformen in der Politik. Die Menschen verloren das Vertrauen in ihre Führer, Unsicherheit machte sich breit, in der Bevölkerung herrschte Angst vor der Zukunft. Ähnlich einem privaten Heim, das Rückzugsort ist und Wärme, Zuwendung sowie Sicherheit vermittelt, sollte auch das Volksheim Staat den Menschen wieder Vertrauen und Zuversicht geben, in der politisch schwierigen und angespannten Zeit.
Dass bürgerliche Werte Hanssons Volksheim-Vision prägten, ist kein Zufall: eine zentrale Vordenkerin der Heim-Idee war Ellen Key, die 1849 in gutbürgerlichen Verhältnissen aufwuchs. Durch ihren Vater, der Politiker war, nahm sie schon früh an politischen und gesellschaftlichen Debatten teil. Dabei vertrat sie stets liberale politische Ansichten und die Überzeugung, dass der Mensch über ungeheure Entwicklungsmöglichkeiten verfüge, sofern er die richtige Gesellschaftsordnung vorfinde.
Grundübel Arbeitslosigkeit#
Die in Schweden vorherrschende Ordnung zu Zeiten Keys war aus ihrer Sicht die falsche, denn im Mittelpunkt stand die Frage des täglichen Überlebens. Keys zieht daraus den Schluss: „Diese Ordnung ist ein Feind der Individualität, in viel höherem Grade, als jene Gesellschaftsordnung es sein könnte, deren oberstes Grundgesetz wäre: Niemand kann arbeitslos werden. Mit dieser Magna Charta würde die persönliche Freiheit den größten Schritt vorwärts gemacht haben, den sie überhaupt je machte.“ Es waren die Arbeitslosigkeit und ihre verheerenden Folgen, die Keys Sorgen machten und ihr schlaflose Nächte bereiteten.
„Ein paar Milliarden Schulden bereiten mir weniger schlafl ose Nächte als ein paar Hunderttausend Arbeitslose“, wird Bruno Kreisky rund 70 Jahre später gebetsmühlenartig wiederholen. Dahinter stehe aber weniger jene liberale Auffassung, wie sie Key vertrat, sondern Kreiskys Erfahrungen aus den 1930er-Jahren in Österreich, erklärt Oliver Rathkolb, Professor für Zeitgeschichte an der Universität Wien. „Kreisky hat gesehen, dass Arbeitslosigkeit in den Faschismus führt.“
Im Wahljahr 1921 schließlich spielte die Idee eine entscheidende Rolle im Wahlkampf der Sozialdemokraten. 1928 präsentierte Hansson in einer Rede vor dem Reichstag in Stockholm seine Vision einer neuen Gesellschaftsordnung, die darin bestand, Schweden zu einem guten Heim für alle seine Bürger zu machen. Gleichheit, Nachhaltigkeit, Zusammenarbeit und Hilfsbereitschaft sollten die zentralen Werte sein.
Ab 1932, mitten in der Weltwirtschaftskrise, begannen die schwedischen Sozialdemokraten mit ihrem Reformprogramm. Der Ausbau des Wohlfahrtsstaates verzögerte sich aber durch die Wirren des Zweiten Weltkrieges, auch wenn Schweden in die kriegerischen Handlungen nicht verwickelt war. Erst in der Nachkriegszeit konnte Hanssons Politik unter den Premierministern Tage Erlander (1946–1969) und Olof Palme (1969–1976 und 1982–1986) fortgesetzt werden. In dieser Zeit entwickelte sich Schweden zu einem modernen Staat, zu einem Land, das man heute wohl am ehesten mit dem Adjektiv „cool“ bezeichnen würde. Sozialdemokratische Politiker in Europa, darunter Bruno Kreisky und der deutsche Bundeskanzler Willy Brandt, orientierten sich an ihren Genossen im Norden, in den IKEA-möblierten Wohnzimmern wurden ABBA-Platten rauf und runter gespielt, während Kinder in Astrid Lindgrens Märchenwelt eintauchten und Studierende es kaum erwarten konnten, ihr Auslandssemester in Stockholm, Uppsala oder Lund anzutreten. Kurzum: Ganz Europa schaute in den hohen Norden, eine goldene Zeit für Schweden.
Eine goldene Zeit waren die 1970er-Jahre auch für die Sozialdemokraten in Österreich . Dreimal mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet, konnten Bruno Kreisky und seine Regierung über ein Jahrzehnt lang ohne Koalitionspartner walten und schalten. Sein Reformprogramm machte Österreich zu einem damals modernen Wohlfahrtsstaat nach schwedischem Vorbild: Für die Bürger trägt ein starker Staat die Verantwortung. Auf der Agenda standen Reformen im Sozial- und Bildungssystem. Studiengebühren wurden abgeschafft, die Hochschulen erlebten eine Demokratisierung, die Schülerfreifahrt wurde ebenso eingeführt wie die Schulbuchaktion, die allen Schülern Schulbücher kostenlos zur Verfügung stellte.
Auf der Suche nach einer Identität#
Gleichzeitig wurde das Familien- und Strafrecht geändert: Abtreibungen wurden unter Kreiskys Justizminister Christian Broder bis zur zwölften Schwangerschaftswoche straffrei gestellt, Homosexualität legalisiert und Gesetze zur Gleichberechtigung beschlossen. Am Ziel einer Vollbeschäftigung wurde festgehalten, der dadurch entstehende Schuldenberg in Kauf genommen.
Dennoch war Kreiskys Reformprogramm für Österreich keine hundertprozentig identische Kopie der Volksheim-Idee. Zwar seiner schon in den 1930er-Jahren von dieser Idee begeistert gewesen, jedoch fand er in Österreich andere Rahmenbedingungen vor, erklärt Oliver Rathkolb. „In Österreich war die Sozialpartnerschaft wesentlich stärker ausgeprägt als in Schweden, Per Albin Hansson musste auf diese nicht so viel Rücksicht nehmen.“ Die Volksheim-Vorstellung sei mehr eine Leitidee gewesen, die auf Kreisky schon früh eine große Faszination ausübte.
Vor allem der Wandel Schwedens von einer ärmlichen Agrargesellschaft zu einem positiven Wohlfahrtsstaat habe ihn beeindruckt, so Rathkolb. „Besonders wichtig war ihm meiner Meinung nach die Frage nach der Identitätsstiftung. Der einfache Patriotismus der Schweden machte Eindruck auf ihn. Er hat dann versucht, dies auch in Österreich zu erreichen. Durch die Betonung der Neutralität und die aktive Außenpolitik sollte Österreich als ein sozial, politisch und wirtschaftlich erfolgreiches Land positioniert werden, auf das die Österreicher und Österreich wieder stolz sein können“, sagt Rathkolb. „Gleichzeitig war es auch der Versuch, den kulturdeutschen Anteil in der Bevölkerung zurückzudrängen.“
Galt also der schwedische Wohlfahrtsstaat in den 1970er-Jahren noch als Vorbild für viele Länder, änderte sich diese Einstellung in den 1990er-Jahren. Das soziale Sicherheitssystem geriet zu dieser Zeit in eine schwere Krise, Leistungskürzungen und Reformen waren die Folge. Das schwedische Modell wurde in der bestehenden Form unfinanzierbar. War in Österreich die soziale Absicherung an die Erwerbstätigkeit gekoppelt, bezog Schweden alle Bürger in die soziale Sicherung ein. Doch das geht nur gut, solange Vollbeschäftigung vorherrscht.
Durch die Wirtschaftskrise Mitte der 1990er-Jahre, ausgelöst durch falsche wirtschaftspolitische Deregulierungen in den 1980er-Jahren, stieg die Arbeitslosigkeit auf zehn Prozent, die Neuverschuldung nahm zu, die Steuereinnahmen sanken, die Sozialausgaben für Arbeitslose schnellten auf 13 Prozent des BIPs hoch.
Steuererhöhungen, Kürzungen bei Sozialleistungen, eine Pensionsreform sowie die Koppelung von Arbeitslosenhilfe an arbeitsmarktpolitische Maßnahmen waren die Folgen, die bis heute ihre Wirkung zeigen.
Auch der österreichische Wohlfahrtsstaat ist heute nicht mehr das, was er unter Kreiskys Zeiten war. „Es hat sich viel verändert. Die Sozialpartnerschaft spielt nicht mehr jene Rolle wie unter Kreiskys Kanzlerschaft, die verstaatlichte Industrie ist mehr oder weniger weg, die Globalisierung hat die Rahmenbedingungen für Politik verändert“, so Oliver Rathkolb. „Geblieben ist die Wertschätzung der Neutralität als Teil der österreichischen Identität und die Sehnsucht nach den 1970er-Jahren, als es in der Politik noch klare Mehrheitsverhältnisse und profilierte Führungspersönlichkeiten gab.“
Schweden
In den 1970er-Jahren erfreute sich Schweden größter Beliebtheit.
Pippi Langstrumpf, ABBA und IKEA waren Schwedens erfolgreichste Exportartikel.
Österreich
Kreisky war die Frage nach der Identitätsstiftung immer ein großes Anliegen.
Die Bevölkerung sollte stolz sein können auf Österreichs Errungenschaften.