In der Festung der Arbeiter #
Für Kommunisten war Österreich schon immer schwieriges Terrain. Was wollen sie heute? Ein Besuch mit KPÖ-Chef Mirko Messner im Karl-Marx-Hof. #
Mit freundlicher Genehmigung übernommen aus: DIE FURCHE, 3. Mai 2018
Von
Martin Tschiderer
Die Höfe sind ausgestorben an diesem Vormittag. Grünflächen, Hecken, Parkbänke, angelegt in Kreisform. Aber niemand sitzt darauf. Nicht einmal ein einzelner Pensionist, der seinen Hund zum Äußerln führt, verirrt sich in die Weiten der Anlage. Es hat geregnet an diesem Vormittag. Nach mehreren Sommertagen mitten im Frühling. Das Holz der Bänke ist durchnässt, aus den Baumkronen schüttelt es bei Windstößen noch kleine Wasserfälle. Und so schlendern nur ein paar Bauarbeiter durch die Torbögen, neben denen die Jugendlichen aus der Wohnanlage am Vorabend noch in knöchelfreien Jeans zusammensaßen.
Monument des Roten Wien #
„Das war noch sozialdemokratische Politik, die diesen Namen verdient“, sagt Mirko Messner, blaues Leinenhemd, dunkler Kapuzensweater, graue Haarwellen, und lässt den Blick über die großzügigen Balkone im Innenhof schweifen. „Und dieses Gebäude ist ein Denkmal dafür.“ Messner ist Bundessprecher der KPÖ, seit mittlerweile zwölf Jahren. Vom Slogan „Wien ist anders“, mit dem die Stadt wirbt, wird er dann sprechen, und davon, wie er nur noch eine leere Phrase auf Plakatständern sei. Und von einer Zeit, als die Wiener SPÖ noch ein europäisches Paralleluniversum gewesen ist. „So ähnlich wie dieser Hof hier“, sagt Messner.
Die Balkone, auf die Österreichs oberster Kommunist den Blick gerichtet hat, gehören zum Karl-Marx-Hof in Wien-Heiligenstadt, bei seiner Eröffnung 1930 der größte kommunale Wohnbau Europas. Er steht, wo die Ausläufer der Großstadt auf die ersten Weinberge an der Donau treffen. 1919 war Wien zur weltweit ersten Millionenstadt geworden, in der die Sozialdemokratie an die Macht kam. Ein Jahrzehnt später wurde der Bau zum Monument des Roten Wien, das in der Zwischenkriegszeit Sozial- und Gesundheitsreformen vorantrieb und quer durch die Stadt Gemeindewohnungen errichtete.
Schon rein architektonisch ist der Karl- Marx-Hof ein imposantes Gebäude. Mit mehr als einem Kilometer das längste Wohnhaus der Welt, aufgeteilt in ein Dutzend aneinandergereihter Höfe. Am Hauptportal ragt die Fassade in die Höhe wie die Türme einer Festung. Über ihnen mächtige blaue Fahnenstangen, darunter monumentale Bögen im markanten erdroten Anstrich, durch die man auf eine breite Grünfläche gelangt. 12.-Februar-Park wurde sie getauft, nach den Februarkämpfen, die an diesem Tag im Jahr 1934 begannen. Es war der österreichische Bürgerkrieg, in dem die christlich-soziale Heimwehr dem sozialdemokratischen Schutzbund gegenüberstand und Soldaten des Dollfuß-Regimes auf Gemeindebauten schossen. Auch auf den Karl-Marx-Hof, wo sich Arbeiter und Schutzbündler verschanzt hielten.
„Mit dem kommunalen Wohnbau hat Wien damals die Dominanz des Marktes am Wohnungssektor zerschlagen“, sagt Messner. Im Laufe der Jahrzehnte sei der Bau von Gemeindewohnungen aber de facto eingestellt worden. „Weil sich die Sozialdemokraten mit der herrschenden Klasse arrangiert haben“, sagt er und steuert auf einen der roten Torbögen zu. „Links blinken und rechts fahren“ habe die Sozialdemokratie zur Meisterschaft entwickelt. Geht es nach dem Bundessprecher der KPÖ, soll der freie Markt am Wohnsektor weitläufig beschränkt, die Maklergebühren abgeschafft werden. Mit dem Grundrecht Wohnen sollen andere keine Profite machen, sagt er.
„Misthaufen verstaatlicht“ #
Es ist kurz vor dem 1. Mai, die rot-weißroten Flaggen für den Tag der Arbeit stecken schon in den Halterungen auf der Rückseite des Gebäudes. Im Innenhof blühen die Bäume. Viele Bewohner haben Topfpflanzen auf ihre großzügigen Loggien gestellt und Blumenkisten auf die Geländer gehängt, tibetische Fahnen oder VW-Embleme. Hier bestritten die Kommunisten im September den Auftakt zu ihrem Nationalratswahlkampf. Als KPÖ+, im Wahlverbund mit einigen Abtrünnigen der Jungen Grünen um Flora Petrik. Denn der Hof ist ein Symbolort für die Dunkelroten. Auch wenn er über Österreichs Grenzen hinaus mit der Sozialdemokratie assoziiert wird und nicht mit deren kleiner linker Schwester, der KPÖ.
Als der Karl-Marx-Hof errichtet wurde, war sein Wohnstandard bahnbrechend. Rund 5000 Mieter, vor allem Arbeiter, die in Elendsvierteln am Stadtrand gewohnt hatten, konnten neu errichtete Wohneinheiten beziehen. Jede einzelne verfügte über ein eigenes WC und eine Wasserentnahmestelle in der Küche. Ein Meilenstein für die damalige Zeit. Nur zum Duschen mussten die Mieter die eigenen vier Wände noch verlassen – und konnten einen der im Hof integrierten Waschsalons mit Brausebädern aufsuchen. In einem davon ist heute ein Museum zur Geschichte des Roten Wien untergebracht.
Neoliberalismus und Rechtsextremismus sind kommunizierende Gefäße, sagt Messner, als er am alten Waschsalon vorbeispaziert. „Die neoliberale Ökonomie und die Zerschlagung sozialer Systeme schaffen den Boden dafür, dass Rechtsextremismus heute wieder zu blühen beginnt.“ Umgekehrt erfülle dieser aber auch eine Aufgabe für das neoliberale System: Den Leuten einen Knochen hinzuwerfen, an dem sie sich abarbeiten könnten. So wie bei der Kopftuchdebatte, sagt Messner. „Und im Hintergrund wird währenddessen die ganze Hundehütte abgerissen.“
Eine halbe Stunde später sitzt der KPÖ- Chef in einem Café in der Heiligenstädter Straße, direkt gegenüber der westlichen Außenmauer von Wiens berühmtestem Gemeindebau. Bunt tapezierte Bänke, halbhohe Gardinen, voller Raucher-, leerer Nichtraucherbereich. „Café Marx“ steht auf einem roten Schild über dem Haupteingang. Drinnen Zeitungsausschnitte von der Errichtung des Karl-Marx-Hofes und ein Ölbild des Namensgebers in krakeligem Pop- Art-Stil. Wer es gemalt hat, wisse sie nicht, sagt die Kellnerin. Aber der Besitzer des Cafés sei weit verzweigt, über Generationen und ein paar Ecken hinweg, irgendwie mit der Familie Marx verwandt.
„Die europäische Linke ist noch damit beschäftigt, ihren Platz zu suchen“, sagt Messner, Cappuccino-Tasse in der Hand. Die Neupositionierung nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus sei nach wie vor nicht abgeschlossen. Aufgabe der Linksparteien müsse aber sein, den vorhandenen Sozialstaat nicht nur zu bewahren, sondern weiterzuentwickeln. Und an zunehmend prekäre Arbeitsverhältnisse anzupassen. In die Rolle der Sozialdemokratie schlüpfen zu wollen, die nach 1945 „Teil des Klassenkompromisses“ war, sei eine Illusion. Denn der sei von den Neoliberalen aufgekündigt worden. Wenn Mirko Messner zu seinen Lieblingsthemen kommt, beginnt er ausladend mit den Händen zu sprechen. Seine Bewegungen, sein Blick, seine Art zu sprechen bekommen etwas vom Gestus eines jungen Revolutionärs. Die Sätze, die er mit dezentem Kärntner Zungenschlag ausspricht, aber sind sorgfältig abgewogen.
Um ein Grundeinkommen wird die digitalisierte Gesellschaft künftig nicht herumkommen, sagt Messner dann. Für die KPÖ könne das aber nur mit der Umverteilung des Reichtums von oben nach unten verbunden sein. „Eine radikale Veränderung der gesellschaftlichen Ordnung ist nötig.“ Wie die aussehen solle? „Aus meiner Sicht geht es nicht ohne Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel.“ Die genaue Umsetzung könne man nicht auf dem Schreibtisch ausarbeiten. Vergesellschaftung müsse aber nicht unbedingt Verstaatlichung heißen. Mit der Hypo Alpe Adria etwa habe man „einen Misthaufen“ verstaatlicht. „Man hat Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert.“
Die Krise links der Mitte #
Messner hat teils konkretere, teils vagere Visionen von der Umgestaltung der Gesellschaft. Chancen auf Umsetzung dürften die meisten davon kaum haben: Die KPÖ ist seit 1959 nicht mehr im österreichischen Parlament vertreten. Seit Mitte der Sechzigerjahre liegt sie auf Bundesebene konstant unter zwei Prozent, bei der Nationalratswahl im Vorjahr waren es 0,8. Und auch die Linke insgesamt ist in der Krise. Die große Schwester Sozialdemokratie stellt in Europa nur noch sechs von 28 Regierungschefs. Die Zeichen stehen auf einem gesamteuropäischen Zeitalter konservativer Hegemonie.
Mirko Messner wurde von einem politischen Elternhaus geprägt. Sein Vater, ein Kärntner Slowene, war Mittelschullehrer und nach 1945 Mitglied der slowenischen Befreiungsfront in Kärnten. Seine Mutter stammt aus Mazedonien und war in ihrer Jugend bei den kommunistischen Tito-Partisanen aktiv. Auch das Aufwachsen in Kärnten hat Messner in seinem politischen Werdegang stark geprägt. „Den Deutschnationalismus und die antislowenische Stimmung habe ich als Kind körperlich gespürt“, sagt der heute 69-Jährige.
Als Gymnasiast trat Messner dem Verband Sozialistischer Mittelschüler bei, während der Studienzeit in Wien ging er im Klub slowenischer Studentinnen und Studenten ein und aus. „Dort organisierten wir uns die ideologisch-theoretische Fundierung unserer linken Weltanschauung“, sagt der promovierte Slawist. Die jugoslawische Arbeiter- Selbstverwaltung liegt ihm bis heute näher als das totalitäre sowjetische Modell. Als er in die Partei eintrat, keine Selbstverständlichkeit in der KPÖ, die einst „eine der Moskau-hörigsten Parteien Europas“ gewesen sei. „Wir brauchen wieder ein größeres Dach für progressive Bewegungen“, führt Messner aus. Denn die Erzählung der Gesellschaft der Gleichen sei uralt, auch Karl Marx hätte daran nur angeknüpft. „Wir müssen diese Erzählung den heutigen Umständen entsprechend wieder entwickeln“, sagt Messner, „mit jenen, deren Menschenbild kulturell und weltanschaulich ohnehin auf dieser Linie liegt.“