Ändern ja, aber wie?#
Das Demokratieradar erhebt Vorstellungen der Bevölkerung zur Zukunft der EU#
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Wenn am 26. Mai 2019 die ÖsterreicherInnen ihre Abgeordneten für das EU-Parlament wählen, dann geht es dabei auch um die weitere Entwicklung der Europäischen Union. Welche Richtung die EU künftig einschlagen soll, darüber gehen die Meinungen in der Bevölkerung allerdings auseinander, wie die Ergebnisse des Demokratieradars der Donau-Universität Krems und der Universität Graz zeigen. Diese wurden heute in Kooperation mit dem Europäischen Parlament in Österreich präsentiert.
„Derzeit sind wir auf europäischer Ebene mit Umbrüchen konfrontiert, daher stellt sich vor allem auch die Frage wie sich Demokratie und sozialer Zusammenhalt in Europa weiter gestalten“, so Christina Hainzl, Zeithistorikerin an der Donau-Universität Krems.
Bewertung des aktuellen Zustands der EU#
Für knapp 30 Prozent kommt die aktuelle EU der eigenen Idealvorstellung schon recht nahe, für gut 20 Prozent entspricht sie diesem Bild überhaupt nicht. Der weitaus größte Teil der Befragten – rund 50 Prozent – antwortet neutral, ist von der jetzigen EU demnach weder begeistert noch abgeschreckt.„Für die Bürgerinnen und Bürger gibt es die unmittelbare Möglichkeit die Zukunft der EU selbst zu bestimmen: Indem sie an den Europawahlen am 26. Mai teilnehmen, können sie beeinflussen, in welche Richtung sich die EU entwickeln soll“, streicht Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments, heraus.
Bewertung möglicher Zukunftsszenarien#
Die Befragten können mit verschiedenen Szenarien etwas anfangen. Relativ am wenigsten Zustimmung erhält das Weiterarbeiten mit den aktuellen Strukturen und Zuständigkeiten, relativ am meisten ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten. „Es gibt durchaus einen Veränderungswunsch, eine klare Zielvorstellung fehlt allerdings“, sagt Katrin Praprotnik, Politikwissenschafterin an der Donau-Universität Krems.Zwischen den AnhängerInnen der Regierungsparteien zeigen sich Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Bewertung der Zukunftsszenarien: „ÖVP und FPÖ vertreten im Koalitionsabkommen das Szenario ‚Weniger, aber effizienter‘ und damit ein Szenario, bei dem sich die Anhängerschaft beider Parteien in ähnlicher Weise wiederfindet. Im Vergleich zu den ÖVP-SympathisantInnen sind Personen, die der FPÖ nahestehen, allerdings deutlich unzufriedener mit dem aktuellen Stand und stehen einer weiteren Vertiefung der Union skeptischer gegenüber.“ SPÖ- und Grün-SympathisantInnen stehen im Vergleich zu ÖVP-AnhängerInnen für eine politisch engere Zusammenarbeit.
Zur Zukunftsvision der Vereinigten Staaten von Europa#
„Als längerfristige Zukunftsvision kann sich mehr als die Hälfte eine Art Vereinigte Staaten von Europa vorstellen, wobei das, was man darunter versteht, individuell vermutlich sehr schwankt“, sagt der Politikwissenschaftler Flooh Perlot von der Universität Graz. Eines der klarsten Ergebnisse zeigt die Studie in Hinblick auf einen Austritt aus der EU: Drei Viertel lehnen einen solchen Schritt Österreichs ab.
