Thomas Stelzer (Politiker)

Thomas Stelzer (* 21. Februar 1967 in Linz) ist ein österreichischer Politiker und seit dem 6. April 2017 der amtierende Landeshauptmann von Oberösterreich.^[1] Stelzer war von 1997 bis 2015 Abgeordneter zum Oberösterreichischen Landtag. Seit 1. April 2017 ist Stelzer Landesparteiobmann der Oberösterreichischen Volkspartei (OÖVP).^[2]

Ausbildung und Beruf

Thomas Stelzer besuchte die Volksschule in Linz-Harbach. 1985 legte er im Kollegium Aloisianum die Matura ab und studierte nach dem Gymnasium bis 1990 Rechtswissenschaften an der Universität Linz (Mag. iur.). Während seiner Studentenzeit wurde er Mitglied der katholischen Studentenverbindung K.Ö.St.V. Severina im ÖCV. Des Weiteren ist er Ehrenmitglied einer K.Ö.H.V. Maximiliana Linz im ÖCV sowie der Schülerverbindungen K.Ö.St.V. Frankonia Linz, K.Ö.St.V. Nibelungia 1901 Linz, K.Ö.St.V. Siegfriedia Linz und der K.Ö.St.V. Lamberg Steyr im MKV. Nach der Ableistung des Präsenzdienstes arbeitete Stelzer von 1990 bis 1992 als Angestellter im Direktionssekretariat der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich. Danach war er bis Dezember 1997 Mitarbeiter des Klubs der ÖVP-Landtagsabgeordneten. Anschließend war Stelzer bis 2001 als Beamter in der Bildungsabteilung des Amts der Oberösterreichischen Landesregierung tätig.

Politik

Stelzer arbeitete ab 1986 in der Jungen ÖVP Oberösterreich mit und war ab 1989 Mitglied des Landesparteivorstands der Jungen ÖVP. Von 1992 bis 2001 fungierte Stelzer als Landesobmann der Jungen ÖVP. Sein erstes politisches Mandat nahm Stelzer zwischen dem 24. Oktober 1991 und dem 5. November 1997 im Linzer Gemeinderat wahr. Seit dem 31. Oktober 1997 vertritt er die ÖVP im Oberösterreichischen Landtag, und seit 18. Oktober 2001 ist Stelzer erneut Mitglied des Linzer Gemeinderats, wobei er von 23. Oktober 2003 bis 12. Jänner 2009 als Klubobmann der ÖVP-Gemeinderatsfraktion fungierte.

Stelzer war seit 2001 Landesparteisekretär-Stellvertreter und seit dem 23. Oktober 2003 Geschäftsführer der ÖVP Oberösterreich, ehe er am 12. Jänner 2009 zum Klubobmann des ÖVP-Landtagsklubs bestellt wurde. Diese Funktion bekleidete er bis 22. Oktober 2015.

Von 23. Oktober 2015 bis 6. April 2017 war er Landeshauptmann-Stellvertreter und Landesrat für Bildung, Jugend, Forschung und Personal in der Landesregierung Pühringer V. Die Frauenagenden übergab er am 8. Juli 2016 an SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer.^[3]

Nach Ankündigung des Rücktritts von Landeshauptmann Josef Pühringer wurde Stelzer sowohl als designierter Landesparteiobmann der Oberösterreichischen Volkspartei (OÖVP) als auch als Landeshauptmann von Oberösterreich einstimmig nominiert.^[4] Beim OÖVP-Landesparteitag am 1. April 2017 wurde er mit 99,9 Prozent der Stimmen zum Landesparteiobmann gewählt. Der Oberösterreichische Landtag wählte Stelzer am 6. April 2017 mit 92,7 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Landeshauptmann Pühringer (Landesregierung Stelzer I).^[5] Am 7. April 2017 wurde Stelzer von Bundespräsident Alexander Van der Bellen offiziell zum Landeshauptmann von Oberösterreich angelobt.^[6]

Am 1. Juli 2017 wurde er zum Bundesparteiobmann-Stellvertreter der ÖVP gewählt.^[7][8]

Unter Stelzer als Landeshauptmann beschloss die ÖVP/FPÖ-Koalition in Oberösterreich im Juli 2017 als erstes Bundesland eine Schuldenbremse. Ausnahmen von der Regelung gelten bei Naturkatastrophen und Wirtschaftskrisen. Die Schuldenbremse gelte vorerst nur bis zum Budget 2019, da dann die Budgetregeln der Bundesländer geändert werden.^[9] Dementsprechend wurde für das Landesbudget 2018 ein Nulldefizit budgetiert. Es soll zu keiner weiteren Neuverschuldung kommen und erstmals seit 2002 auch Verbindlichkeiten zurückgezahlt werden können.^[10] Um das Nulldefizit zu erreichen, wurde u. a. ein zehnprozentiges Sparvorhaben in diversen Ressorts und die Erhöhung mancher Gebühren angekündigt.^[11][10]

Nach der Landtagswahl 2021 wurde die Landesregierung Stelzer II gebildet, am 23. Oktober 2021 wurde Thomas Stelzer in der konstituierenden Sitzung der XXIX. Gesetzgebungsperiode mit 41 von 55 abgegebenen Stimmen erneut zum Landeshauptmann gewählt.^[12]

Kritik

In einem offenen Brief des Mauthausen Komitees Österreich, unterzeichnet von 91 Persönlichkeiten, darunter Literaturnobelpreisträger und KZ-Überlebende, wurde Thomas Stelzer im Jänner 2019 aufgefordert, rechtsextreme Straftaten und andere rechtsextreme Aktivitäten in Oberösterreich in seiner Rolle als Landeshauptmann wirksam zu bekämpfen. Kritisiert wurde unter anderem, dass Stelzer den Ehrenschutz für einen Ball übernahm, der von deutschnationalen Burschenschaften organisiert wird.^[13][14][15]

Ehrungen und Auszeichnungen

• 2017: Aufnahme in die Bruderschaft von Santa Maria dell’Anima („Animabruderschaft“)
• 2018: Ritter des St. Georgs-Ordens^[16]

Privates

Thomas Stelzer ist verheiratet und hat zwei Kinder.^[17]

Weblinks

Commons: Thomas Stelzer  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Thomas Stelzer auf den Seiten des Landes Oberösterreich
• Biografie zu Thomas Stelzer auf dem Server des Bundeslandes Oberösterreich.
• Thomas Stelzer auf den Webseiten des österreichischen Parlaments
• Thomas Stelzer auf meineabgeordneten.at

Einzelnachweise

1. ↑ Land Oberösterreich. Landesregierung. In: land-oberoesterreich.gv.at. Land Oberösterreich, abgerufen am 4. Februar 2019. 
2. ↑ 99,9 Prozent: Stelzer neuer Landesparteichef. In: ooe.ORF.at. Abgerufen am 1. April 2017. 
3. ↑ SPÖ-Landeschefin Gerstorfer wird auch Frauenlandesrätin. In: Der Standard. 6. Juli 2016, abgerufen am 6. Juli 2016.
4. ↑ Land Oberösterreich. In: ooe.gv.at. Abgerufen am 28. Februar 2017. 
5. ↑ Oberösterreich: Stelzer wird mit 92,7 Prozent Landeshauptmann. In: Der Standard. 6. April 2017, abgerufen am 6. April 2017.
6. ↑ Neuer LH Thomas Stelzer angelobt. In: ooe.ORF.at. Abgerufen am 7. April 2017. 
7. ↑ Kurier: Kurz mit 98,7 Prozent zum Parteiobmann gewählt. In: kurier.at. 1. Juli 2017, abgerufen am 2. Juli 2017.
8. ↑ Bundesparteitag 2 – Die Lebensläufe der beim Bundesparteitag zur Wahl stehenden Personen. OTS-Meldung vom 1. Juli 2017, abgerufen am 2. Juli 2017.
9. ↑ Oberösterreich steigt auf die Schuldenbremse. In: Die Presse. 29. Mai 2017, abgerufen am 8. November 2017. 
10. 1 2 Landesbudget: „Null Schulden“ mit striktem Sparkurs und neuen Gebühren. In: Oberösterreichische Nachrichten. 24. Oktober 2017, abgerufen am 8. November 2017. 
11. ↑ Oberösterreich will nächstes Jahr 67 Millionen Euro Schulden abbauen. In: Die Presse. 7. November 2017, abgerufen am 9. November 2017. 
12. ↑ Thomas Stelzer zum Landeshauptmann gewählt. In: ORF.at. 23. Oktober 2021, abgerufen am 23. Oktober 2021. 
13. ↑ Mauthausen Komitee Österreich: Offener Brief: Für eine wirksame Bekämpfung des Rechtsextremismus in Oberösterreich. (PDF; 129 kB) In: mkoe.at. Mauthausen Komitee Österreich, Januar 2019, abgerufen am 3. Februar 2019. 
14. ↑ Peter Münch: „Höchst fragwürdiger Umgang“. Prominente kritisieren in einem offenen Brief die Regierung Oberösterreichs: Diese tue zu wenig gegen die steigende Zahl rechtsextremer Straftaten. In: Süddeutsche Zeitung. 29. Januar 2019 (sueddeutsche.de [abgerufen am 3. Februar 2019]). 
15. ↑ Siehe auch Rechtsextremen-Ball: Kritik an Teilnahme von Oberösterreichs Landeshauptmann. SPÖ und Grüne fordern Thomas Stelzer auf, sich vom Burschenbundball zu distanzieren. In: derStandard.at. Abgerufen am 3. Februar 2019 (österreichisches Deutsch). 
16. ↑ Oberösterreichs Landesvater ist Ritter. In: pressreader.com, 9. Juni 2018, abgerufen am 9. Juni 2018.
17. ↑ Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer (ÖVP). In: [land-oberoesterreich.gv.at Land Oberösterreich], abgerufen am 11. April 2018.