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Freiheitliche Partei Österreichs, FPÖ#

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© FPÖ

Die FPÖ wurde 1955 als Nachfolgerin des Verbands der Unabhängigen (1949-55) gegründet und war eine Sammelpartei des "dritten Lagers" (antiklerikal und antisozialistisch sowie liberal und deutschnational).

War die Partei zunächst schwach organisiert und programmatisch deutschnational orientiert, gelang es Bundesparteiobmann Friedrich Peter ab Mitte der 1960er Jahre, die Partei aus ihrer Isolation ("Ghettopartei") herauszuführen. 1970/71 unterstützte die FPÖ die SPÖ-Minderheitsregierung, unter Alexander Götz wurde Partei 1979 Mitglied der 1947 gegründeten "Liberalen Internationale", unter Norbert Steger war die FPÖ erstmals an der Regierung beteiligt (SPÖ-FPÖ-Koalition 1983-87).

Aufdem Weg zum Populismus#

Die Partei war seit jeher von Spannungen zwischen liberalen und nationalen Traditionen geprägt. Die parteiinterne Unzufriedenheit führte 1986 zu einem Wechsel an der Parteispitze mit der Wahl Jörg Haiders zum Bundesparteiobmann, der die Strategie des Protests ("Attackieren statt Akkordieren") verfolgte - die FPÖ profilierte sich als populistische Protestpartei. Das von Haider 1993 initiierte "Ausländervolksbegehren" ("Österreich zuerst") war Anlass für die Abspaltung eines Teils der FPÖ unter der bisherigen Obmannstellvertreterin Heide Schmidt und die Gründung des Liberalen Forums.

Die FPÖ trat 1993 aus der "Liberalen Internationale" wieder aus und kam damit einem drohenden Ausschluss zuvor; ab 1995 bezeichnete sich die FPÖ als "Die Freiheitlichen" (F). Haiders FPÖ erzielte als Oppositionspartei bedeutende Wahlerfolge und wurde 1999 nach Stimmen zur zweitstärksten Partei (in Kärnten wurde 1999 die FPÖ stärkste Partei und Haider Landeshauptmann).

Von der Regierung in die Opposition#

2000 ging sie mit der ÖVP eine Regierungskoalition ein, Bundesparteiobfrau wurde Susanne Riess-Passer. Als Reaktion auf die FPÖ-Regierungsbeteiligung kam es zu "Sanktionen" durch die anderen 14 EU-Länder gegen Österreich. Parteiinterne Differenzen (Steuerreform) führten 2002 zum Rücktritt zweier FPÖ-Regierungsmitglieder - Susanne Riess-Passer, Karl-Heinz Grasser - und Klubobmann Peter Westenthaler und schließlich zu vorgezogenen Neuwahlen. Bei diesen erlitt die FPÖ eine schwere Niederlage, setzte aber trotzdem unter dem neuen Parteiobmann Herbert Haupt die Koalitionsregierung mit der ÖVP fort. Nach einer weiteren schweren Niederlage bei den Wahlen zum Europaparlament im Juni 2004 wurde Ursula Haubner Parteiobfrau.

Das BZÖ#

2005 gaben Ursula Haubner (Bundesparteiobfrau), Hubert Gorbach (Vizekanzler), Herbert Scheibner (Parlamentsklubobmann ) und Jörg Haider (Kärntner Landeshauptmann ) ihren Übertritt in eine von Haider neugegründete Partei namens Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) bekannt. 17 der 18 FPÖ-Abgeordneten zum Nationalrat schlossen sich dem Bündnis an, im Bundesrat wechselten zwei der fünf FPÖ-Mandatare zur neuen Gruppierung. Die einzelnen Landesorganisationen der FPÖ verhielten sich höchst unterschiedlich: in Niederösterreich, Salzburg und im Burgenland gab es kaum nennenswerte Übertritte zum BZÖ; die FPÖ Kärnten trat nahezu geschlossen unter dem Namen "Die Freiheitlichen in Kärnten" dem BZÖ bei und bildete die bei weitem stärkste Landesgruppe.

Die Ära Strache#

Heinz-Christian Strache wurde 2005 zum neuen FPÖ-Parteiobmann gewählt. War die FPÖ 2006 nur noch mit zwei Abgeordneten im Nationalrat vertreten gewesen, erreichte sie bei der Nationalratswahl 2006 unter der Führung Straches einen Stimmenanteil von 11,0%. Bei der (vorgezogenen) Nationalratswahl 2008 kam sie auf 17,5% und 2013 bereits auf 20,6% Stimmenanteil.

Programm und Organisation#

Das aktuelle Parteiprogramm wurde unter der Verantwortung von Vizeparteichef Norbert Hofer erstellt und 2011 in Graz vorgestellt.

Zahlreiche Mitglieder der FPÖ mit universitärem Hintergrund sind oder waren Mitglieder von Studentenverbindungen. Zu den Vorfeldorganisationen der FPÖ zählen u.a. Ring der Freiheitlicher Jugend (RFJ), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), der Ring Freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RFW), die Freiheitliche Bauernschaft und der Freiheitliche Familienverband. Die Parteizeitung der FPÖ ist die "Neue Freie Zeitung" (vormals "Neue Front").

Video zum Thema#



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ZIB - Ortstafeldiskussion (30.5.2006)


(mit freundlicher Genehmigung des ORF und EuScreen)


Literatur#

  • Onur Kas: Rechtspopulismus in Österreich: Die FPÖ als Oppositions- und Regierungspartei, Bachelor & Master Publishing, 2014