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vom 27.06.2019, aktuelle Version,

Bundesministeriengesetz 1986

Basisdaten
Titel: Bundesministeriengesetz 1986
Langtitel: Bundesgesetz über die Zahl, den Wirkungsbereich und die Einrichtung der Bundesministerien (Bundesministeriengesetz 1986 – BMG)
Abkürzung: BMG
Typ: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Republik Österreich
Rechtsmaterie: Öffentliches Recht
Fundstelle: BGBl. Nr. 76/1986 (WV)
Datum des Gesetzes: 20. Feber 1986
Inkrafttretensdatum: 21. Feber 1986
Letzte Änderung: BGBl. I Nr. 164/2017
Gesetzestext: Geltende Fassung im RIS
Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!

Das Bundesministeriengesetz 1986 (Abkürzung: BMG) regelt die bestehenden Bundesministerien und ihre Aufgabengebiete für die Republik Österreich.

Eingerichtete Bundesministerien

Das Bundesministeriengesetz sieht derzeit folgende zwölf Ministerien vor:

Änderungen an der Ressortverteilung

Da das Bundesministeriengesetz nicht nur die Zahl der Ministerien, sondern auch ihre genauen Aufgabengebiete festlegt[1], muss jede Änderung in der Ressortverteilung innerhalb der Bundesregierung per Gesetz erfolgen. Das Bundesministeriengesetz wird daher regelmäßig nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen geändert.[2] Auch nach Rücktritten und Neubestellungen von Regierungsmitgliedern erfolgt gelegentlich eine Novelle, um die Aufgabenverteilung an das neue Regierungsteam anzupassen.[3]

Einzelnachweise

  1. Siehe Anlage zu § 2
  2. Vergleiche etwa die nach den Nationalratswahlen 2013 durchgeführten Änderungen in BGBl. I Nr. 11/2014 bzw. den dazu gehörigen Initiativantrag
  3. Vergleiche etwa die im Rahmen der Regierungsumbildung 2016 erfolgen Änderungen in BGBl. I Nr. 49/2016 bzw. den dazu gehörigen Initiativantrag