Wir freuen uns über jede Rückmeldung. Ihre Botschaft geht vollkommen anonym nur an das Administrator Team. Danke fürs Mitmachen, das zur Verbesserung des Systems oder der Inhalte beitragen kann. ACHTUNG: Wir können an Sie nur eine Antwort senden, wenn Sie ihre Mail Adresse mitschicken, die wir sonst nicht kennen!
unbekannter Gast
vom 15.09.2020, aktuelle Version,

Kärntner Landtag

Kärntner Landtag
Basisdaten
Sitz: Landhaus in Klagenfurt am Wörthersee
Legislaturperiode: fünf Jahre
Erste Sitzung: 1920
Abgeordnete: 36
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 4. März 2018
Nächste Wahl: 2023
Vorsitz: Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ)
       
Sitzverteilung: Landesregierung (24)
  • SPÖ 18
  • ÖVP 6
  • Opposition (12)
  • FPÖ 9
  • TK 3
  • Website
    www.ktn.gv.at
    Das Landhaus ist der Sitz des Kärntner Landtags

    Der Kärntner Landtag ist das Einkammern-Parlament des österreichischen Bundeslandes Kärnten. Seine 36 Abgeordneten werden für eine Legislaturperiode von fünf Jahren über ein Listenwahlrecht gewählt.

    Geschichte

    Der Kärntner Landtag besteht mindestens seit dem 16. Jahrhundert und war ursprünglich eine Vertretung der Landstände sowie des Herzogs. Seit 1581 tagt er im Landhaus. Im Zuge des Absolutismus wurde er immer weiter in eine politisch unwirksame zeremonielle Funktion gedrängt. Im Zuge der Revolution von 1848 wurden am 23. und 24. Juni 1848 erstmals demokratische Landtagswahlen abgehalten. Nach der Revolution etablierte sich eine zweigleisige Struktur, in der der Landtag die Bevölkerung vertrat, daneben jedoch eine Vertretung der Landstände bestand. Durch das Februarpatent wurden die Landtage des Habsburgerreiches 1861 erheblich aufgewertet und es fanden regelmäßige freie Wahlen statt, anfangs jedoch in ständischer Verfassung mit Zensuswahlrecht.[1][2]

    Wahl

    Die Abgeordneten werden nach den Prinzipien des gleichen, unmittelbaren, geheimen und persönlichen Wahlrechts über Listen gewählt. Sie sind in der Ausübung ihres Mandates an keinen Auftrag gebunden (freies Mandat).

    Wahlberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürger, die in Kärnten ihren Hauptwohnsitz haben, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und die am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollendet haben.

    Kärnten ist in vier Wahlkreise eingeteilt, die folgende Bezirke umfassen:[3]

    Für den Einzug in den Landtag benötigt eine wahlwerbende Gruppierung einen Stimmenanteil von 5 %.[4][5] Die Dauer einer Gesetzgebungsperiode beträgt fünf Jahre. Seit dem 12. April 2018 läuft die 32. Gesetzgebungsperiode.[6] Die Zählung begann mit den Wahlen vom 6. April 1861.

    Nachdem bei den Landtagswahlen 1975 die Sammelpartei der Kärntner Slowenen Enotna Lista den Einzug in den Landtag knapp verfehlt hat, wurde mit der Wahlrechtsänderung 1978 das Erreichen eines Grundmandates in einem der Wahlkreise Voraussetzung, damit eine wahlwerbende Gruppierung Abgeordnete in den Landtag entsenden konnte (sogenannte „Grundmandatshürde“). Daraus ergab sich für jeden der Wahlkreise eine faktische Prozenthürde zwischen 9 und 12 Prozent.[7] Ein Umstand, der von Vertretern der Kärntner Slowenen und von Kleinparteien regelmäßig kritisiert wurde. Im Juli 2008 wurde mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Grünen und FPÖ und gegen die Stimmen des BZÖ die Kärntner Landtagswahlordnung dahingehend geändert, dass in der sogenannten Reststimmen-Mandatsermittlung auch jene Parteien berücksichtigt werden, die zwar kein Grundmandat erringen konnten, jedoch einen Stimmenanteil von zumindest 5 % auf sich vereinen können.[8]

    Vorschläge der slowenischsprachigen Minderheit ein fixes Volksgruppenmandat (ein sogenanntes Virilmandat) zuzuerkennen, wurden bisher von den etablierten Parteien stets abgelehnt.

    Aufgabe

    In den Kompetenzbereich des Landtages fällt neben seiner legislativen Funktion auf Landesebene auch die Wahl des Landeshauptmanns, seiner zwei Stellvertreter und von vier Landesräten, die zusammen die Landesregierung von Kärnten bilden. Außerdem wählt er die vier dem Bundesland Kärnten zustehenden Mitglieder des Bundesrates.

    Präsidium

    Das Präsidium des Kärntner Landtages besteht aus den ersten, zweiten und dritten Landtagspräsidenten, welche nach dem Verhältniswahlrecht aus der Reihe der Landtagsabgeordneten gewählt wird.

    Nach der Landtagswahl in Kärnten 2018 besteht das Präsidium gemäß der konstituierenden Sitzung vom 12. April 2018 aus folgenden Mitgliedern:

    Siehe auch

    Literatur

    • Der Kärntner Landtag. Broschüre, hrsg. vom Kärntner Landtag, ca. 2005

    Einzelnachweise

    1. Geschichte der Politik in Kärnten. In: plattform-politische-bildung.at. Abgerufen am 7. November 2017.
    2. Home > LAND UND POLITIK > Landtag > Historisches. In: ktn.gv.at. Abgerufen am 7. November 2017.
    3. Kärntner Landtagswahlordnung - K-LTWO § 2 Wahlkreise, Abgerufen am 15. Juli 2016
    4. Gesetz vom 3.7.2008, mit dem die Kärntner Landtagswahlordnung, das Kärntner Volksabstimmungsgesetz, das Kärntner Volksbefragungsgesetz und das Kärntner Volksbegehrensgesetz geändert werden (PDF) Amt der Kärntner Landesregierung. Archiviert vom Original am 19. März 2013.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.verwaltung.ktn.gv.at Abgerufen am 7. September 2008.
    5. Ein großer Schritt für kleine Parteien. Kleine Zeitung. 4. Juli 2008. Abgerufen am 7. September 2008.
    6. Home > LAND UND POLITIK > Landtag > Stenographische Protokolle > 32. Gesetzgebungsperiode 2018 -. Abgerufen am 22. Mai 2019.
    7. Knut Lehmann-Horn: Die Macht der politischen Parteien. In: Herbert Dachs, Ernst Hanisch, Robert Kriechbaumer (Hrsg.): Geschichte der österreichischen Bundesländer seit 1945. Kärnten. Band 6/2. Böhlau, Wien / Köln / Weimar 1998, ISBN 3-205-98792-6, S. 254.
    8. Kärnten: Hürden für Landtagseinzug gesenkt. 3. Juli 2008, abgerufen am 15. September 2020.

    License Information of Images on page#

    Image DescriptionCreditArtistLicense NameFile
    Wappen der Republik Österreich : Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist: Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone …. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“ Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt. Heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 2 B-VG , in der Fassung BGBl. Nr. 350/1981 , in Verbindung mit dem Bundesgesetz vom 28. März 1984 über das Wappen und andere Hoheitszeichen der Republik Österreich (Wappengesetz) in der Stammfassung BGBl. Nr. 159/1984 , Anlage 1 . Austrian publicist de:Peter Diem with the webteam from the Austrian BMLV (Bundesministerium für Landesverteidigung / Federal Ministry of National Defense) as of uploader David Liuzzo ; in the last version: Alphathon , 2014-01-23.
    Public domain
    Datei:Austria Bundesadler.svg
    Imperial Coat of Arms of the Empire of Austria-Hungary, used from 1866 to 1915. Eigenes Werk , Based on a work by Hugo Gerhard Ströhl (1851–1919): Oesterreichisch-Ungarische Wappenrolle. Die Wappen ihrer k.u.k. Majestäten, die Wappen der durchlauchtigsten Herren Erzherzoge, die Staatswappen von Oesterreich und Ungarn, die Wappen der Kronländer und der ungarischen Comitate, die Flaggen, Fahnen und Cocarden beider Reichshälften, sowie das Wappen des souverainen Fürstenthumes Liechtenstein. Anton Schroll, Wien 1890, 1895 (2. Auflage 1900). Date of original work: 1890 and 1900. Online by www.hot.ee Sodacan
    CC BY-SA 3.0
    Datei:Imperial Coat of Arms of the Empire of Austria.svg
    Schild des Wappens von Kärnten, Österreich selbst erstellt nach Vorlage des LGBl. Nr. 12/2003 Autor/-in unbekannt Unknown author
    Public domain
    Datei:Kaernten shield CoA.svg
    Landhaus Klagenfurt, Südseite - southern wing 13:28, 8. Jan 2006 Eixi 500 x 264 (104279 Byte) (* Bildbeschreibung: Landhaus Klagenfurt, Südseite * upload by ~~~ with the permission of the photographer * Fotograf: Helge Bauer, info@helgebauer.at) Originally from de.wikipedia ; description page is (was) here Photographer: Helge Bauer, info@helgebauer.at, uploaded with the permission of the photographer by User Eixi on de.wikipedia
    CC BY-SA 3.0
    Datei:LandhausKlagenfurt2.jpg
    Logo FPÖ Kärnten www.fpoe-ktn.de Autor/-in unbekannt Unknown author
    Public domain
    Datei:Logo-kaernten.png
    Rotes QS-icon mit stilisierter Uhr (="Abwartend") Eigenes Werk, basierend auf: QS icon orange abwartend.svg AleXXw , Zesel
    Public domain
    Datei:QSicon rot Uhr.svg
    Used on German Wikipedia for articles missing information. based on Stefan 024 , original authors de:Benutzer:Tsui , w:de:Benutzer:Bsmuc64
    CC BY-SA 3.0
    Datei:Qsicon Lücke.svg
    Bewertungsicon "Quelle" für Artikel mit fehlenden Quellen. based on Image:Qsicon_Quelle.png and Image:QS icon template.svg Hk kng , Image:Qsicon_Quelle.png is by User:San Jose , Image:QS icon template.svg is by User:JesperZedlitz
    CC BY 3.0
    Datei:Qsicon Quelle.svg
    Landtagswahlkreise von Kärnten Wahlkreis 1 (Bezirke Klagenfurt und Klagenfurt-Land) Wahlkreis 2 (Bezirke St. Veit, Völkermarkt und Wolfsberg) Wahlkreis 3 (Bezirke Villach und Villach-Land) Wahlkreis 4 (Bezirke Hermagor, Feldkirchen und Spittal an der Drau) eigenes Werk unter Verwendung von http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Gemeinden_Kärnten.svg Geiserich77 Datei:Landtagswahlkreise Kaernten.svg
    Logo der Sozialdemokratische Partei Österreichs 1 keine Angaben Datei:Sp-bundKopie.PNG