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vom 31.08.2021, aktuelle Version,

Landesregierung Niessl III

Landesregierung Niessl III
Landeshauptmann Hans Niessl
Wahl 2010
Legislaturperiode XX.
Ernannt durch Burgenländischer Landtag
Bildung 24. Juni 2010
Ende 9. Juli 2015
Dauer 5 Jahre und 15 Tage
Vorgänger Landesregierung Niessl II
Nachfolger Landesregierung Niessl IV
Zusammensetzung
Partei(en) SPÖ und ÖVP
Repräsentation
Burgenländischer Landtag
31/36

Die Landesregierung Niessl III bildet die Burgenländische Landesregierung von der Wahl durch den Burgenländischen Landtag in der XX. Gesetzgebungsperiode am 24. Juni 2010 bis zur Angelobung der Landesregierung Niessl IV am 9. Juli 2015.

Werner Falb-Meixner trat am 30. April 2011 nach Bestätigung seines Urteils wegen Amtsmissbrauchs durch den Obersten Gerichtshof von seinem Amt als Agrar-Landesrat zurück.[1] Sein Nachfolger wurde ab 11. Mai 2011 Andreas Liegenfeld.[2]

Wahl der Regierungsmitglieder

Bei der Wahl der Regierungsmitglieder im Burgenländischen Landtag am 24. Juni 2010 wurden die Regierungsmitglieder nicht einzeln gewählt, vielmehr kam ein gemeinsamer Wahlvorschlag im Landtag zur Abstimmung. Bei der durchgeführten Wahl wurden 36 Stimmen abgegeben, wobei alle Stimmen gültig waren. 31 Stimmen lauteten auf „Ja“ und unterstützten den gemeinsamen Wahlvorschlag, 5 Stimmen lauten auf „Nein“ und lehnten diesen ab, wobei die SPÖ-ÖVP-Koalition über genau 31 Stimmen verfügte.[3]

Regierungsmitglieder

Amt Name Partei Zuständigkeitsbereiche
Landeshauptmann Hans Niessl SPÖ Landesverwaltung, Personal, Europäische Integration und grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Koordination (z. B. Verkehr und Landesverteidigung), Wohnbauförderung, Raumplanung, Sport
Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl ÖVP Gemeinden, Staatsbürgerschaften, Landesfeuerwehrverband, Katastrophenschutz, Wirtschaft, Jugend, Baurecht, Gewerberecht, Energierecht
Landesrat Andreas Liegenfeld ÖVP Land- und Forstwirtschaft, Veterinärangelegenheiten – Tierschutz, Landwirtschaftliche Fachschulen, Jagdwesen, Wasser- und Abfallwirtschaft, Natur- und Umweltschutz, Güterwegebau, Ländliche Neuordnung
Landesrat Helmut Bieler SPÖ Finanzen, Kunst und Kultur, Wissenschaft und Bildung, Straßenbau, Landeshochbau
Landesrätin Verena Dunst SPÖ Grundsatzangelegenheiten der Frauenpolitik und spezifische Frauenförderung, Familienpolitische Angelegenheiten, Jugendschutz, Maschinen- und Elektrizitätswesen sowie Fahrzeug- und Heizungswesen, Lärmbekämpfung und Luftreinhaltung, Strahlenschutz und Chemikalienwesen, Schuldnerberatung, Konsumentenschutz und Preisüberwachung, Dorferneuerung
Landesrätin Michaela Resetar ÖVP Veranstaltungswesen, Lichtspielwesen, Erschließung und Nutzung von Bodenschätzen, Wasserrecht, Kraftfahrwesen, Kraftfahrlinien, Straßenpolizei, Straßenverwaltungsrecht, Eisenbahnwesen, Schifffahrtsrecht, Zivilluftfahrt, diverse Rechtliche Angelegenheiten, Berufsschulen, allgemeinbildende Pflichtschulen, Angelegenheiten des Tourismus, Kindergärten, Kinderkrippen, Tagesheimstätten und Horte
Landesrat Peter Rezar SPÖ Krankenanstalten, Gesundheit, Lebensmittelaufsicht, Soziales, Altenwohn- und Pflegeheime, Hauskrankenpflege/Soziale Dienste, Jugendwohlfahrt, Arbeitnehmerförderung
Vorzeitig ausgeschiedene Mitglieder der Landesregierung
Landesrat Werner Falb-Meixner ÖVP Land- und Forstwirtschaft, Veterinärangelegenheiten – Tierschutz, Landwirtschaftliche Fachschulen, Jagdwesen, Wasser- und Abfallwirtschaft, Natur- und Umweltschutz, Güterwegebau, Ländliche Neuordnung

Einzelnachweise

  1. ↑ Landesrat Falb-Meixner tritt nach OGH-Urteil zurück Der Standard vom 30. April 2011 (abgerufen am 13. Juni 2012)
  2. ↑ Burgenland: Andreas Liegenfeld übernimmt Agrarressort Die Presse vom 2. Mai 2011 (abgerufen am 13. Juni 2012)
  3. ↑ Burgenländischer Landtag (PDF; 139 kB) Wortprotokoll der 1. Sitzung der XX. Gesetzgebungsperiode des Burgenländischen Landtages

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