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vom 12.07.2022, aktuelle Version,

Liste der Gerichtsbezirke in Salzburg

Diese Liste der Gerichtsbezirke in Salzburg listet alle bestehenden Gerichtsbezirke sowie die ehemaligen Gerichtsbezirke im Bundesland Salzburg auf.

Geschichte

Die heute bestehenden Gerichtsbezirke gehen auf das Jahr 1850 zurück. Zunächst mussten mit einem Erlass des k.k. Oberlandesgerichtes Linz vom 10. Mai 1850 die bisherigen landesfürstlichen und Patrimonial-Gerichte die Justizgeschäfte den neu bestellten landesfürstlichen Gerichten unterstellen.[1]

Am 4. Juli 1850 wurden mit einem weiteren Erlass des Oberlandesgerichtes 70 Gerichtsbezirke für die Bundesländer Oberösterreich und Salzburg festgelegt. Dem Landesgericht Salzburg wurden dabei neben den 22 Gerichtsbezirken im heutigen Bundesland Salzburg auch der Gerichtsbezirk Mondsee und die vier Gerichtsbezirke des heutigen Bezirks Braunau unterstellt.[2]

Die Einteilung der Bezirke in Salzburg wurde jedoch bereits 1854 geändert, wobei die Gerichtsbezirke Goldegg und Großarl aufgelöst wurden.[3][4] Auch für die Stadt Salzburg und die umgebenden Gemeinden wurden die 1850 gegründeten Bezirksgerichte Salzburg I. Sektion (für die Stadt Salzburg) bzw. Salzburg II. Sektion (für Salzburg-Umgebung) noch im 19. Jahrhundert zusammengelegt.

Die Gerichtsbezirke Thalgau, Lofer und St. Michael wurden im Zuge der Trennung der politischen von der judikativen Verwaltung[5] per 28. Februar 1867 aufgelöst.[6]
Bereits im Herbst 1869 wurde diese Maßnahme teilweise rückgängig gemacht,[7] die „wiedererrichteten Gerichtsbezirke Lofer, St. Michael und Thalgau … haben ihre Amtswirksamkeit mit 1. Jänner 1870“ begonnen.[8]

Zu dauerhaften Auflösungen von Gerichtsbezirken kam es erstmals wieder 1923 mit der Schließung der Bezirksgerichte Golling, Lofer und Mattsee,[9]

1962 wurde der Gerichtsbezirk Sankt Michael aufgelöst.[10]

Zur größten bisherigen Welle von Bezirksgerichtsschließungen kam es schließlich durch die 2002 beschlossene „Bezirksgerichte-Verordnung Salzburg“, durch die 2003 die Gerichtsbezirke Abtenau, Gastein, Sankt Gilgen, Taxenbach und Werfen sowie 2005 die Gerichtsbezirke Mittersill und Radstadt aufgelöst wurden.[11]

Am 1. Juli 2017 wurde der Gerichtsbezirk Saalfelden aufgelassen und alle betroffenen Gemeinden dem Gerichtsbezirk Zell am See zugewiesen.[12] Damit umfasst dieser den gesamten Bezirk Zell am See.

Zukunft

Mit 1. März 2023 werden die bisherigen Bezirksgerichtssprengel Neumarkt, Oberndorf und Thalgau aufgelöst und in einem zentralen Bezirksgericht am neuen Standort Seekirchen am Wallersee zusammengefasst.[13][14][15]

Salzburger Gerichtsbezirke (Stand: 1. Juli 2017)

Gerichtsbezirke

Bestehende Gerichtsbezirke

Alle Bezirksgerichte im Land Salzburg unterstehen dem Landesgericht Salzburg.

Die Tabelle enthält im Einzelnen folgende Informationen:

GRKZ: Gerichtsbezirkskennziffer (lt. Statistik Austria)
Gerichtsbezirk: Name des Gerichtsbezirkes
Politischer Bezirk: Politische(r) Bezirk(e), in dem der Gerichtsbezirk liegt
Bevölkerung: Zahl der gemeldeten Bewohner mit Hauptwohnsitz im jeweiligen Gerichtsbezirk (Stand: 1. Jänner 2022)[16]
Fläche: Fläche der Gerichtsbezirke in km² (Stand: 2016)[17]
GRKZ Gerichts­bezirk Politische(r) Bezirk(e) Bevölkerung Fläche in km²
5022 Hallein Hallein 60.992 668,35
5031 Neumarkt bei Salzburg Salzburg-Umgebung 44.393 244,34
5032 Oberndorf
(bis 1858 Weitwörth)		 Salzburg-Umgebung 33.835 181,76
5011 Salzburg Salzburg, Salzburg-Umgebung 196.088 191,21
5043 Sankt Johann im Pongau St. Johann im Pongau 81.392 1.755,37
5051 Tamsweg Tamsweg 20.118 1.019,65
5035 Thalgau Salzburg-Umgebung 35.724 452,81
5064 Zell am See Zell am See 88.168 2.641,07

Ehemalige Gerichtsbezirke

Die Tabelle enthält im Einzelnen folgende Informationen:

Gerichtsbezirk: Name des Gerichtsbezirkes
Landesgericht: Landesgericht, dem das Bezirksgericht unterstellt war
Politischer Bezirk: Politischer Bezirk, in dem der Gerichtsbezirk zuständig war
Auflösung: Datum, mit dem die Auflösung des Gerichtsbezirkes rechtswirksam wurde
Zugewiesen zu: Gerichtsbezirk, dem das Gebiet des aufgelösten Gerichtsbezirkes zugewiesen wurde
Gerichts­bezirk Landes­gericht Politischer Bezirk Auflösung Zugewiesen zu
Abtenau Salzburg Hallein 1. Jänner 2003 Hallein
Gastein Salzburg Sankt Johann im Pongau 1. Jänner 2003 Sankt Johann im Pongau
Goldegg Salzburg Sankt Johann im Pongau 1854 Sankt Johann im Pongau
Golling Salzburg Hallein 1. Juni 1923 Hallein
Großarl Salzburg Sankt Johann im Pongau 1854 Sankt Johann im Pongau
Lofer Salzburg Zell am See 1. Juni 1923 Saalfelden
Mattsee Salzburg Salzburg-Umgebung 1. Juni 1923 Neumarkt/Oberndorf
Mittersill Salzburg Zell am See 1. Jänner 2005 Zell am See
Radstadt Salzburg Sankt Johann im Pongau 1. Jänner 2005 Sankt Johann im Pongau
Saalfelden Salzburg Zell am See 1. Juli 2017 Zell am See
Sankt Michael im Lungau Salzburg Tamsweg 1. Februar 1962 Tamsweg
Sankt Gilgen Salzburg Salzburg-Umgebung 1. Jänner 2003 Thalgau
Taxenbach Salzburg Zell am See 1. Jänner 2003 Zell am See/Saalfelden
Werfen Salzburg Sankt Johann im Pongau 1. Jänner 2003 Sankt Johann im Pongau

Nachweise und Quellen

  1. ↑ „Allgemeines Landes-Gesetz- und Regierungsblatt für das Kronland Oesterreich ob der Enns. XV. Stück. 166. Erlaß des k. k Oberlandesgerichtes für die Kronländer Oesterreich ob der Enns und Salzburg vom 6. Mai 1850, Z. 189.“ auf ALEX – Historische Rechts- und Gesetzestexte Online
  2. ↑ „Allgemeines Landes-Gesetz- und Regierungsblatt für das Kronland Österreich ob der Enns. XXV. Stück.“: 288. „Erlaß des k. k. Oberlandesgerichtes vom 4. Juli 1850, Z. 2147, …“
  3. ↑ „Landes-Regierungsblatt für das Herzogthum Salzburg. Jahrgang 1854. I. Abtheilung. IV. Stück.“: 32. „Verordnung der Minister des Inneren, der Justiz und der Finanzen vom 30. Jänner 1854, betreffend die gerichtliche und politische Organisirung des Herzogthumes Salzburg.“
  4. ↑ „Landes-Regierungsblatt für das Herzogthum Salzburg. Jahrgang 1854. II. Abtheilung. VII. Stück.“: 7. „Erlaß der k. k. Organisirungs-Landescommission vom 14. März 1854, betreffend die politische und gerichtliche Organisirung des Herzogthumes Salzburg.“
  5. ↑ „Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich. Jahrgang 1868. XVII. Stück.“ 44. „Gesetz vom 19. Mai 1868 über die Einrichtung der politischen Verwaltungsbehörden …“, § 10 ff
  6. ↑ „Gesetze und Verordnungen für das Herzogthum Salzburg. Jahrgang 1867. V. Stück.“: 9. „Verlautbarung des Präsidiums des k. k. österr. Oberlandesgerichtes Wien vom 8. Februar 1867, Zahl 660|Präs., über die Aufstellung von reinen Bezirksgerichten im Herzogthume Salzburg und über die Standorte und den Umfang dieser Bezirksgerichte.“
  7. ↑ „Gesetze und Verordnungen für das Herzogthum Salzburg. Jahrgang 1869. XXV. Stück.“: 29. „Verordnung des Justiz-Ministeriums vom 26. September 1869 Zahl 12005, betreffend die Wiedererrichtung der Bezirksgerichte Lofer, St. Michael und Thalgau in Salzburg“.
  8. ↑ „Reichsgesetzblatt für das Kaiserthum Österreich. Jahrgang 1869. LXXVIII. Stück.“: 178. „Verordnung des Justizministeriums vom 9. December 1869, betreffend den Beginn der Amtswirksamkeit der Bezirksgerichte Lofer, St. Michael und Thalgau in Salzburg“.
  9. ↑ BGBl. Nr. 187/1923: „Verordnung der Bundesregierung vom 29. März 1923, betreffend die Auflassung von Bezirksgerichten“
  10. ↑ BGBl. Nr. 308/1961: „Bundesgesetz vom 14. Dezember 1961 über die Auflassung der Bezirksgerichte Gaming, Geras, Gutenstein, Kirchberg an der Pielach, Pöggstall und St. Michael im Lungau.“
  11. ↑ BGBl. II Nr. 287/2002: „Verordnung der Bundesregierung über die Zusammenlegung von Bezirksgerichten und über die Sprengel der verbleibenden Bezirksgerichte im Bundesland Salzburg (Bezirksgerichte-Verordnung Salzburg)“
  12. ↑ Neuordnung der Bezirksgerichte in Salzburg (Memento vom 23. August 2018 im Internet Archive) auf dem Unternehmensservice Portal, abgerufen am 17. April 2016
  13. ↑ Bezirksgerichte Flachgau: Ministerrat beschließt Neubau eines Bezirksgerichts in Seekirchen auf www.ots.at am 12. Jänner 2016.
  14. ↑ Seekirchen wird neuer Standort für Bezirksgericht Flachgau auf www.salzburg.com am 20. November 2015.
  15. ↑ Bezirksgericht Flachgau in Seekirchen auf salzburg.orf.at am 20. November 2015.
  16. ↑ Statistik Austria – Bevölkerung zu Jahresbeginn nach administrativen Gebietseinheiten (Bundesländer, NUTS-Regionen, Bezirke, Gemeinden) 2002 bis 2022 (Gebietsstand 1.1.2022) (ODS)
  17. ↑ Gemeindeverzeichnis, Stand 1.1.2016, Statistik Austria, Wien 2016.