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vom 19.08.2017, aktuelle Version,

Rotlichtüberwachung (Österreich)

Die Rotlichtüberwachung in Österreich mit automatisationsunterstützter Feststellung, unter anderem auch Ampelradar und Rotlicht-Radar bezeichnet, dient zur Überwachung der Beachtung des Rotlichtes von Ampelanlagen im Straßenverkehr. Einer gesetzlichen Regelung sind sie seit 2009 unterworfen.

Rechtliches

Eine erste gesetzliche Regelung dieser Rotlicht-Überwachungssysteme erfolgte durch den neu hinzukommenden § 98d. (Überwachung der Beachtung von Lichtzeichen) in der 22. Novelle vom 25. März 2009 der Straßenverkehrsordnung (StVO) 1960. Dabei durften die Daten (das Foto) ausschließlich zum Zwecke eines Verwaltungsstrafverfahrens wegen Missachtung des Rotlichtzeichens verwendet werden (§ 98d.(3)).[1] In der 28. Novelle vom 13. Jänner 2017 der Straßenverkehrsordnung (StVO) 1960 wurde unter dem Titel „Zulässige Weiterverwendung von Daten in bestimmten Fällen“ der § 98g. hinzugefügt, der besagt, dass die ermittelte Daten (Fotos) auch herangezogen werden können, um andere Verfehlungen wie beispielsweise Telefonieren am Steuer zu ahnden.[2][3]

Geschichte

Im Jahr 2010 betrieb die österreichische Bundespolizei drei Rotlichtüberwachungsanlagen und betreute weitere an unbekannter Anzahl im Zuge von Kooperationen mit Städten und Gemeinden.[4]

Seit einigen Jahren werden auch Kameras in Verbindung mit Eisenbahnkreuzungen eingesetzt. So wurden sie in Kärnten im Jahr 2013 durch die ÖBB erstmals installiert.[5]

Wien

Nach mehrjähriger Planung[6] wurde im 9. Wiener Gemeindebezirk Alsergrund an der Kreuzung Währinger Gürtel/Nussdorfer Straße Anfang Mai 2007[7] das erste „Ampelradar“ Wiens in regulären Betrieb genommen. Im Anschluss gab es in den ersten drei Monaten fast 1900 Anzeigen.[8] Im darauffolgendem Jahr wurde im März zu Testzwecken ein zweites „Ampelradar“ mit anderer Technologie auf der Linken Wienzeile beim Getreidemarkt installiert.[9] Mitte 2010 wurde dann bekanntgegeben, dass weitere fünf Anlagen aufgestellt werden und zwar: 1. Bezirk: Schottenring vor Franz-Josefs-Kai, 5. Bezirk: Reinprechtsdorfer Straße / Schönbrunner Straße (Richtung Süden), 9. Bezirk: Universitätsstraße - Währinger Straße, Blickrichtung in die Maria Theresien Straße, 12. Bezirk: Altmannsdorfer Straße - vor der Sagedergasse und 15. Bezirk: Neubaugürtel vor der Felberstraße. Dabei wurde auch bekanntgegeben, dass ein „Kamerasystem“ rund 5000 bis 6000 Verstöße pro Jahr registriert und Strafen von 70,- Euro (wegen Missachtung der roten Ampel) sowie 105,- Euro (wenn zusätzlich der Querverkehr behindert wird) verhängt werden.[10]

Linz

In Linz gab es bereits 1988 die erste automatisierte Rotlichtüberwachung. Dieses System verwendete noch eine analoge Kamera, die durch in die Fahrbahn eingelassene Induktionsschleifen ausgelöst wurde. Dieses System war jedoch bei schlechter Witterung (Niederschlag, Nebel) fehleranfällig.[11] Seit 2009 werden digitale Rotlicht-Überwachungssysteme verwendet, die mittels Detektionsverfahren (Radar) die Rotlichtverstöße erfassen.[12]

Einzelnachweise

  1. Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich, Jahrgang 2009, Teil I, Ausgegeben am 25. März 2009 (BGBl. I Nr. 16/2009)
  2. Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich, Jahrgang 2017, Teil I, Ausgegeben am 13. Jänner 2017 (BGBl. I Nr. 6/2017)
  3. Kleine Zeitung: Ab heute können Gurtenmuffel mittels Radarfoto gestraft werden; abgerufen am 28. Jänner 2017
  4. BM.I: Verkehrsdienst der Bundespolizei, Fachgespräch mit Innenministerin Maria Fekter am 22. Juni 2010; abgerufen am 28. Jänner 2017
  5. ÖBB-Kamera blitzt Rotlicht-Sünder auf ORF vom 2. September 2013 abgerufen am 12. Februar 2017
  6. Wiener Zeitung: "Rotlicht-Radar": Start im Frühjahr steht bevor; abgerufen am 28. Jänner 2017
  7. ORF-Online: Erste digitale Ampelüberwachung in Betrieb; abgerufen am 28. Jänner 2017
  8. ORF-Online: 1.900 Anzeigen bei Ampelradar; abgerufen am 28. Jänner 2017
  9. ORF-Online: Ampelradar schüchtert Autofahrer ein; abgerufen am 28. Jänner 2017
  10. Wiener Rathauskorrespondenz vom 1. Juli 2010: Neue "Rotlicht-Radars" für Wien (Online: )
  11. Oberösterreichische Nachrichten: Jagd auf Rotlicht-Sünder: Linz kauft zusätzliche Überwachungskameras; abgerufen am 29. Jänner 2017
  12. Magistrat der Landeshauptstadt Linz, Presseaussendung vom 20.11.2014: Mehr Sicherheit an Kreuzungen – Stadt Linz kauft zusätzliche „Rotlicht-Radar-Kamera“ an (Online: )