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vom 19.01.2017, aktuelle Version,

Generalsekretär (österreichische Ministerien)

Mit Generalsekretär wird eine Führungsposition bezeichnet, die in verschiedenen österreichischen Bundesministerien besteht.

Stellung und Funktion

„Der Bundesminister kann mit der zusammenfassenden Behandlung aller zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums gehörenden Geschäfte einen Generalsekretär betrauen.“

Diese Funktion ist zwischen die Ebene des Bundesministers, dem Ressortchef, und die Ebene der Sektionschefs, den als Leitern der Sektionen regulär höchsten Ministerialbeamten, eingeschoben. Im Unterschied zu einem Staatssekretär, der ebenfalls zwischen Minister und Beamtenschaft steht, besitzt der Generalsekretär gegenüber den unterstehenden Sektionsleitern Weisungsbefugnis.

Der Posten ist optional und wurde in der österreichischen öffentlichen Verwaltung nur selten eingesetzt, findet aber im Rahmen der Verwaltungsreformen der 2010er zunehmend Verwendung, im Besonderen für zentrale Koordinierungsfunktionen innerhalb der Ministerien.

Generalsekretäre der österreichischen Ministerien

Generalsekretäre gibt es an folgenden Ministerien:

  • Generalsekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA, Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten)
    ihm „obliegt die zusammenfassende Behandlung aller Agenden des Bundesministeriums im politischen und organisatorischen Bereich“; auch Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates und Leiter der Sektion I – Zentrale Angelegenheiten ( Sektionschef); [1] seit 2000 [2] (und in den 1920ern/30ern, seinerzeit der Bundeskanzler betraut mit der Leitung des Bundesministeriums für Äußeres)
  • Generalsekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT)
    mit „umfassenden Koordinierungsbefugnis ausgestattet, […] zur Optimierung der Strukturen und Abläufe im bmvit“; [3] seit 2007
  • Generalsekretär im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW, Generalsekretär des Lebensministeriums)
    für „zusammenfassende Behandlung der Agenden des Bundesministeriums, insbesondere strategische Planungs- und Steuerungsaufgaben sowie Angelegenheiten der Verwaltungsentwicklung und -reform für das Ressort“; [4] seit 2000
  • Generalsekretär im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend (BMFJ)
    für „zusammenfassende Behandlung und Koordinierung aller zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums gehörenden Geschäfte“; dzt. gleichzeitig mit der Leitung des Kabinetts des Bundesministers betraut ( Kabinettschef) [5]
  • Generalsekretär im Bundesministerium für Finanzen (BMF)
    für „zusammenfassende Behandlung aller zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums gehörenden Geschäfte“; gleichzeitig Sektionschef der Sektion I – Präsidialsektion [6]
  • Generalsekretär im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung (BMWF)
    gleichzeitig Sektionschef Sektion I – Universitäten, Fachhochschulen, Personalmanagement, Raum, Gender- und Diversitätsmanagement im Sektionsbereich; seit 2009 [7]
  • Generalstabschef im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS)
    Der Chef des Generalstabes ist in dieser Funktion Generalsekretär des BMLVS, der oberste Berater des Bundesministers für Landesverteidigung in allen militärischen Angelegenheiten und repräsentiert die militärische Führung des Bundesheeres im In- und Ausland. Er ist beratendes Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates und Vorsitzender des Arbeitsausschusses „M“ im Rahmen der Umfassenden Landesverteidigung und militärischer Berater der Parlamentarischen Bundesheerkommission sowie Repräsentant des Bundesheeres im EU-Militärausschuss, im Koordinierungsausschuss der Euro-Atlantischen Partnerschaft sowie in einschlägigen multinationalen Gremien. Ihm obliegt die Dienst- und Fachaufsicht über die Streitkräfte und die Nachrichtendienste sowie die Akademien, die Waffen- und Fachschulen, die Militärmission, die Militärberatungen und die Büros der Verteidigungsattachés. Der Chef des Generalstabes bedient sich dabei seines Generalstabes, der derzeit aus der Einsatz-, der Planungs- und der Bereitstellungssektion besteht. Seit 2004 [8]

Keine Generalsekretäre im Sinne des Gesetzes sind oder waren:

Einzelnachweise

  1. Der Generalsekretär, bmeia.gv.at, abgerufen 31. Juli 2012
  2. entstand aus der Umwandlung des Außenministeriums in ein Europaministerium, europäische Angelegenheiten anfangs direkt bei der Bundesministerin; siehe Regierungserklärung Schüssel I, Franz Morak, Staatssekretär im Bundeskanzleramt, in: 662. Sitzung des Bundesrates der Republik Österreich, Stenographisches Protokoll, Donnerstag, 16. März 2000, S. 40 (Webdokument, parlament.gv.at)
  3. Generalsekretär, bmvit.gv.at, abgerufen 27. Januar 2013
  4. Generalsekretär, lebensministerium.at, abgerufen 27. Januar 2013
  5. Geschäfts- und Personaleinteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend, Stand: 16. Januar 2013, S. 13 (pdf, bmwfj.gv.at)
  6. Generalsekretariat, m.bmf.gv.at, abgerufen 27. Januar 2013
  7. Wissenschaftsministerium erhält Generalsekretär. Sektionschef Faulhammer übernimmt neue Koordinierungsfunktion, APA OTS0015, 1. Aug. 2009
  8. Generalstabschef Ertl zum Generalsekretär ernannt, APA OTS0007, 18. Juli 2004