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vom 15.06.2022, aktuelle Version,

Tiroler Landtag

Tiroler Landtag
Basisdaten
Sitz: Altes Landhaus in Innsbruck
Legislaturperiode: fünf Jahre
Erste Sitzung: 1920
Abgeordnete: 36
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 25. Februar 2018
Nächste Wahl: 25. September 2022
Vorsitz: Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP)
Klubzugehörigkeit nach dem Stand vom 25. Februar 2018
           


Sitzverteilung: Landesregierung (21)
  • ÖVP 17
  • GRÜNE 4
  • Opposition (15)
  • SPÖ 6
  • FPÖ 5
  • FRITZ 2
  • NEOS 2
  • Website
    www.tirol.gv.at

    Der Tiroler Landtag ist das Legislativorgan des österreichischen Bundeslandes Tirol, dem die Landesgesetzgebung obliegt. Der Tiroler Landtag setzt sich aus 36 Abgeordneten zusammen und wird alle fünf Jahre neu gewählt. Sitz des Landtags ist das Alte Landhaus in Innsbruck.

    Geschichte

    Der heutige Tiroler Landtag ist eine Einrichtung der Tiroler Verfassung, die in ihren Ansätzen bis zur Gründung des Landes unter Graf Meinhard II. zurückgeht.

    1293 musste Graf Meinhard II., um eine neue Gesetzgebung für die Grafschaft „Botzen“ erlassen zu können, um die Zustimmung der Stände ersuchen, womit die erste Erwähnung einer landtagsähnlichen Einrichtung zustande kam.[1] Der zusammenfassende Begriff einer „Landschaft“ kam im Zuge der Übergabe Tirols von Margarethe Maultasch an die Habsburger durch Rudolf IV. den Stifter vor. Dabei wurde von einer Zustimmung der „Tiroler Landschaft“ zur Übergabe in einem Brief von Rudolf dem Stifter an den Dogen von Venedig berichtet. Die schriftliche Festlegung fand vorher durch den von Ludwig der Brandenburger verfassten und seinem Vater, dem bayerischen Kaiser Ludwig IV., bestätigten „Großen Freiheitsbrief“ vom 28. Jänner 1342 statt. Zu den damaligen „Tiroler Landständen“ gehörten die hohe Geistlichkeit, der Adel, die Bürger und Bauern, welche den Landesfürsten und seine Regierung kontrollierten und damit Gesetze schufen und Steuern bewilligten.

    Ab dem 15. Jahrhundert vervielfachte sich die Anzahl der abgehaltenen Landtage. Als im 17. Jahrhundert der Absolutismus der österreichischen Fürsten ihren Höhepunkt erreichte und die Stände ausschaltete, konnten die Tiroler die Rechte der Landesstände bewahren. Ab 1650 fanden nur mehr selten Sitzungen des gesamten Landtages statt, vielmehr fanden Ausschusslandtage statt, beispielsweise wurden zwischen 1665 und 1720 nur zehn Vollversammlungen abgehalten. Die Landstände wurden von Kaiserin Maria Theresia und Kaiser Joseph II. als Hindernis für ihre Reformen angesehen, erst unter Kaiser Leopold II. konnten die Landstände in Tirol wiederhergestellt werden und zu einem Landtag einberufen werden. Kaiser Franz II. schränkte jedoch die Stellung des Landtages wieder stark ein.

    1808 erfolgte eine ausdrückliche Aufhebung der Tiroler Landesfreiheiten von 1342 und 1406 durch das bayrische Königreich. Kaiser Franz verordnete eine neue Verfassung, die 1816 – nach den Napoleonischen Kriegen – in Kraft trat und von der alten Verfassung 1342 nur mehr wenige Teile beinhaltete. Unmittelbar nach dem Zusammenbruch des absoluten Regierungssystems im Jahre 1848 erneuerte der Tiroler Landtag seine Landesverfassung. Dabei wurde das Volk nicht mehr durch seine Stände vertreten, sondern erstmals durch politische Parteien. Ab 1851 kehrte man zum Neoabsolutismus zurück und die Landesverfassung wurde wieder außer Kraft gesetzt. Mit dem Kaiserlichen „Oktoberdiplom“ (Kaiserliches Diplom zur Regelung der inneren staatsrechtlichen Verhältnisse der Monarchie) von 1860 kehrte das Kaisertum Österreich erneut zur konstitutionellen Regierungsform zurück.

    Nach dem Ersten Weltkrieg konstituierten sich die deutsch-tirolischen Reichsrats- und Landtagsabgeordneten zur Tiroler Nationalversammlung und setzten als Vollzugsorgan den „Tiroler Nationalrat“ ein. Am 8. November 1921 wurde eine neue Tiroler Landesordnung geschaffen, die als Organ der Gesetzgebung den Landtag beinhaltet. Am 27. Februar 1934 wurde der Tiroler Landtag aufgelöst.

    Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde am 15. Juni 1946 erneut eine neue Tiroler Landesordnung beschlossen.

    Landtagspräsidenten

    Als Landtagspräsidenten amtierten folgende Personen:

    Erste Vizepräsidenten in diesem Zeitraum waren:

    • Franz Köll (ÖVP), 24. November 1953 bis 12. November 1957
    • Karl Erlacher (ÖVP), 12. November 1957 bis 2. November 1965
    • Franz Weber (ÖVP), 2. November 1965 bis 20. Oktober 1970
    • Christian Horngacher (SPÖ), 20. Oktober 1970 bis 1. Juli 1975
    • Adolf Troppmair (ÖVP), 1. Juli 1975 bis 23. Oktober 1979
    • Erich Berktold (SPÖ), 23. Oktober 1979 bis 4. April 1989
    • Kurt Leitl (ÖVP), 4. April 1989 bis 5. April 1994
    • Anton Steixner (ÖVP), 5. April 1994 bis 1. Juli 2008
    • Johannes Bodner (ÖVP), 1. Juli 2008 bis 24. Mai 2013
    • Anton Mattle (ÖVP), seit 24. Mai 2013 bis 11. Mai 2021[2]
    • Sophia Kircher (ÖVP), seit 11. Mai 2021[2][3]

    Als Zweite Vizepräsidenten waren folgende Politiker im Amt:

    • Josef Wilberger (SPÖ), 24. November 1953 bis 12. November 1957
    • Karl Kunst (SPÖ), 12. November 1957 bis 7. November 1961
    • Josef Rimml (SPÖ), 7. November 1961 bis 2. November 1965
    • Anton Wieser (SPÖ), 2. November 1965 bis 20. Oktober 1970
    • Adolf Troppmair (ÖVP), 20. Oktober 1970 bis 1. Juli 1975
    • Adolf Lettenbichler (SPÖ), 1. Juli 1975 bis 10. Juli 1984
    • Hans Tanzer (SPÖ), 10. Juli 1984 bis 4. April 1989
    • Walter Kantner (SPÖ), 4. April 1989 bis 5. April 1994
    • Christa Gangl (SPÖ), 5. April 1994 bis 30. März 1999
    • Ernst Pechlaner (SPÖ), 30. März 1999 bis 21. Oktober 2003
    • Franz Reiter (SPÖ), 30. März 1999 bis 1. Juli 2008
    • Gabriele Schiessling (SPÖ), 1. Juli 2008 bis 24. Mai 2013
    • Hermann Weratschnig (GRÜNE), 24. Mai 2013 bis 28. März 2018
    • Stephanie Jicha (GRÜNE), seit 28. März 2018

    Zusammensetzung

    Die Mandate des Tiroler Landtages verteilten sich in seinen letzten Legislaturperioden wie folgt auf die vertretenen Fraktionen:

    Tiroler Landtag: Sitzverteilung
    Partei 2018 2013 2008 2003 1999 1994 1989
    ÖVP 17 16 16 20 18 19 19
    Grüne 4 5 4 5 3 4 3
    SPÖ 6 5 5 9 8 7 9
    FPÖ 5 4 3 2 7 6 5
    FRITZ 2 2 5 n. k. n. k. n. k. n. k.
    NEOS 2 n. k. n. k. n. k. n. k. n. k. n. k.
    IMPULS 0 3[4] n. k. n. k. n. k. n. k. n. k.
    VORWÄRTS n. k. 0 n. k. n. k. n. k. n. k. n. k.
    TirolKlub n. k. 0 2[5] n. k. n. k. n. k. n. k.
    fraktionslos n. k. 1 1[6] n. k. n. k. n. k. n. k.

    Siehe auch

    Literatur

    • Werner Köfler: Land, Landschaft, Landtag. Geschichte der Tiroler Landtage von den Anfängen bis zur Aufhebung der landständischen Verfassung 1808 (Veröffentlichungen des Tiroler Landesarchivs). Innsbruck: Wagner 1985. ISBN 3703001615

    Einzelnachweise

    1. Herbert Knittler: Städte und Märkte (Herrschaftsstruktur und Ständebildung 2). München: Oldenbourg 1973, S. 112.
    2. 1 2 Landesräte Leja und Mattle präsentiert. In: ORF.at. 5. Mai 2021, abgerufen am 5. Mai 2021.
    3. Neue ÖVP-Landesräte im Landtag gewählt. In: ORF.at. 11. Mai 2021, abgerufen am 11. Mai 2021.
    4. Klub spaltet sich von vorwärts Tirol ab; ORF Tirol, vom 20. Februar 2015
    5. Fritz Gurgiser gründet eigene Landtagsfraktion; ORF Tirol, 6. November 2009
    6. FPÖ im Landtag nur mehr zu dritt; ORF Tirol, 4. Mai 2010

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    Landeswappen (PDF)
    Public domain
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    Wappen der Republik Österreich : Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist: Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone …. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“ Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt. Heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 2 B-VG , in der Fassung BGBl. Nr. 350/1981 , in Verbindung mit dem Bundesgesetz vom 28. März 1984 über das Wappen und andere Hoheitszeichen der Republik Österreich (Wappengesetz) in der Stammfassung BGBl. Nr. 159/1984 , Anlage 1 . Austrian publicist de:Peter Diem with the webteam from the Austrian BMLV (Bundesministerium für Landesverteidigung / Federal Ministry of National Defense) as of uploader David Liuzzo ; in the last version: Alphathon , 2014-01-23.
    Public domain
    Datei:Austria Bundesadler.svg
    Imperial Coat of Arms of the Empire of Austria-Hungary, used from 1866 to 1915. Eigenes Werk , Based on a work by Hugo Gerhard Ströhl (1851–1919): Oesterreichisch-Ungarische Wappenrolle. Die Wappen ihrer k.u.k. Majestäten, die Wappen der durchlauchtigsten Herren Erzherzoge, die Staatswappen von Oesterreich und Ungarn, die Wappen der Kronländer und der ungarischen Comitate, die Flaggen, Fahnen und Cocarden beider Reichshälften, sowie das Wappen des souverainen Fürstenthumes Liechtenstein. Anton Schroll, Wien 1890, 1895 (2. Auflage 1900). Date of original work: 1890 and 1900. Online by www.hot.ee Sodacan
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    Landtagswahlkreise von Tirol eigenes Werk unter Verwendung von File:Gemeinden_Tirol.svg Geiserich77
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    Piktogramm zum Kennzeichnen von Informationen bei einer Wahl/Abstimmung. Own illustration, 2007 Arne Nordmann ( norro )
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