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vom 17.02.2019, aktuelle Version,

Europawahl in Österreich 2019

Die Europawahl in Österreich 2019 findet im Rahmen der EU-weiten Europawahl 2019 am 26. Mai 2019 statt. In Österreich werden 19 der 705 Mandate vergeben, aufgrund des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs eines mehr als noch 2014.[1]

Ausgangslage

Europawahl 2014

 %
30
20
10
0
26,98
24,09
19,72
14,52
8,14
6,55

Bei der Europawahl 2014 zogen fünf Parteien aus Österreich in das Europaparlament ein. Die konservative ÖVP wurde trotz Verlusten stärkste Partei, knapp vor der sozialdemokratischen SPÖ – beide zu jenem Zeitpunkt Koalitionsparteien in der Bundesregierung. Die rechtspopulistische FPÖ konnte hinzugewinnen und ihre Mandate von zwei auf vier verdoppeln. Die Grünen gewannen leicht an Stimmen und ein Mandat, das liberale NEOS zog erstmals ins Parlament ein. Den Einzug nicht geschafft hatten EUSTOP (2,76 %), Europa Anders (2,14 %), REKOS (1,18 %) und BZÖ - Liste Mag. Wertmann (0,47 %).

Die Liste Dr. Martin, die 2009 noch fast 18 % der Stimmen erhalten hatte, trat nicht mehr an.

Fraktionsbildung der FPÖ

Vor der Wahl 2014 hatte die FPÖ ein Bündnis unter anderem mit der französischen Front National, der italienischen Lega Nord und der niederländischen PVV gebildet. Ziel des Bündnisses war die Bildung einer Fraktion im Europäische Parlament. Die Fraktion kam nach der Wahl nicht zustande, da nicht, wie notwendig, Abgeordnete aus sieben Mitgliedsländern der Fraktion zur Verfügung standen. Erst am 15. Juni 2017 konnte mit Hilfe einer ehemaligen UKIP-Abgeordneten die Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit gegründet werden.

Nationalratswahl 2017

Bei der vorgezogenen Nationalratswahl 2017 wurde die unter dem Namen Liste Sebastian Kurz – Die neue Volkspartei antretende ÖVP stärkste Partei. In der Folge bildete sich eine schwarz-blaue Koalition mit Sebastian Kurz als Kanzler, die die bis dahin regierende Große Koalition ablöste.

Bei der Wahl schieden die Grünen aus dem Nationalrat aus. Die neu gegründete Liste Pilz zog in den Nationalrat ein.[2]

Wahlrecht

Bei der Europawahl in Österreich sind alle Personen wahlberechtigt, die über die österreichische Staatsbürgerschaft und einen Hauptwohnsitz in Österreich verfügen, österreichische Staatsbürger ohne Wohnsitz in Österreich sowie nicht österreichische Unionsbürger mit Hauptwohnsitz in Österreich. Zudem müssen Wahlberechtigte spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr vollenden und am Stichtag in die Wählerevidenz/Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sein. Das passive Wahlrecht haben bei der Europawahl all jene Personen, die selbst wahlberechtigt sind und am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Es besteht eine explizite Sperrklausel von vier Prozent. Durch die verwendete Sitzzuteilung nach dem D’Hondt-Verfahren kann die implizite Sperrklausel jedoch höher liegen.[3]

Wahlparteien und Kandidaten

Österreichische Sitze im Europaparlament
         
Insgesamt 18 Sitze
Die SPÖ-Kandidaten zur Europawahl 2019 mit der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner am Bundesparteitag im November 2018

Um zur Wahl anzutreten, müssen Wahlparteien die Unterstützungsunterschrift eines Mitglieds des Europaparlaments, dreier Mitglieder des Nationalrates oder von 2.600 Wahlberechtigten vorlegen. Das Sammeln der Unterschriften ist vom 12. März bis 12. April 2019 möglich.

Die ÖVP führt einen Vorzugsstimmen-Wahlkampf, zum Spitzenkandidaten wurde vom ÖVP-Bundesparteivorstand der bisherige Delegationsleiter Othmar Karas gewählt.[4][5][6] Für die FPÖ soll erneut Harald Vilimsky kandidieren, für den sich bereits FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ausgesprochen hat.[7] Die SPÖ wird mit Ex-Klubobmann Andreas Schieder ins Rennen gehen.[8] Für NEOS wird Claudia Gamon als Listenerste kandidieren[9], bei Jetzt – Liste Pilz wird Johannes Voggenhuber als Spitzenkandidat ins Rennen gehen.[10] Für die Grünen wird deren Bundessprecher Werner Kogler in die Wahl gehen.[11]

Folgende Wahlparteien treten sicher zur Wahl an:

Wahlpartei Europäische Partei Sitze
aktuell		 Spitzenkandidat
Österreichische Volkspartei (ÖVP) EVP 5 Othmar Karas
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) SPE 5 Andreas Schieder
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) MENL 4 Harald Vilimsky*
Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE) EGP 3 Werner Kogler*
NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum ALDE 1 Claudia Gamon
Initiative 1 Europa# – – Johannes Voggenhuber
* noch nicht offiziell
# Liste initiiert von Jetzt – Liste Pilz [12]

Folgende weitere Gruppierungen sammeln Unterstützungsunterschriften:


Prominente Kandidaten

Wie schon früher etwa Ursula Stenzel (ÖVP) oder Eugen Freund (SPÖ), kandidieren auch bei dieser Europawahl österreichische Prominente als Quereinsteiger bei der Wahl. So konnte die ÖVP den früheren ORF-Moderator Wolfram Pirchner für ihren sechsten Listenplatz gewinnen.[20] Bei den Grünen bewirbt sich die TV-Köchin und Unternehmerin Sarah Wiener um den zweiten Listenplatz.[21]

Die SPÖ verzichtete diesmal auf prominente Kandidaten, ebenso die NEOS; bei der FPÖ, der Initiative 1Europa und den kleineren Wahllisten ist es noch unklar.

Sonntagsfrage

Research-Affairs-Umfrage vom 6. Februar 2019
im Vergleich zur Wahl 2014 (auf halbe %-Punkte gerundet)
 %
30
20
10
0
27
(± 0)
26
(+2)
22
(+2)
7
(-7,5)
10
(+2)
4
(n. k.)
4
(-2,5)
2014
      
2018
      
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/KEINFEHLER-Parameter angegeben
Sitzverteilung laut Umfrage
         
Insgesamt 19 Sitze

Aktuelle Umfragen

Institut Datum ÖVP SPÖ FPÖ GRÜNE NEOS PILZ/JETZT Sonst.
Research Affairs[22] 06.02.2019 27 % 26 % 22 % 7 % 10 % 4 % 4 %
Research Affairs[23] 23.01.2019 27 % 26 % 22 % 8 % 9 % 3 % 5 %
Research Affairs[24] 09.01.2019 27 % 26 % 23 % 8 % 9 % 2 % 5 %
Research Affairs[25] 12.12.2018 27 % 26 % 23 % 7 % 9 % 2 % 6 %
Research Affairs[26] 28.11.2018 27 % 26 % 24 % 7 % 8 % 3 % 5 %
Research Affairs[27] 14.11.2018 27 % 26 % 24 % 7 % 8 % 3 % 5 %
Research Affairs[28] 17.10.2018 27 % 26 % 24 % 6 % 9 % 3 % 5 %
Research Affairs[29] 20.09.2018 28 % 28 % 24 % 5 % 9 % 1 % 5 %
Research Affairs[30] 05.09.2018 28 % 27 % 24 % 5 % 9 % 2 % 5 %
Europawahl 2014 25.05.2014 27,0 % 24,1 % 19,7 % 14,5 % 8,1 % n.k 6,6 %

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. ↑ orf.at: „Brexit“: Österreich erhält einen Sitz mehr im EU-Parlament. Artikel vom 13. Juni 2018, abgerufen am 13. Juni 2018.
  2. ↑ https://wahl17.bmi.gv.at
  3. ↑ Faktische Sperrwirkung. In: wahlrecht.de. Abgerufen am 25. Mai 2014.
  4. ↑ orf.at: ÖVP zieht mit Vorzugsstimmenwahlkampf in EU-Wahl. Artikel vom 26. Dezember 2018, abgerufen am 21. Jänner 2019.
  5. ↑ EU-Wahl: ÖVP beschloss Kandidatenliste einstimmig. Artikel vom 21. Jänner 2019, abgerufen am 21. Jänner 2019.
  6. ↑ orf.at: ÖVP mit „breitem Team“ zur EU-Wahl. Artikel vom 21. Jänner 2019, abgerufen am 21. Jänner 2019.
  7. ↑ Martin Fritzl: Wen Österreichs Parteien in die Wahl schicken. In: diepresse.com. 4. Januar 2019, abgerufen am 13. Januar 2019.
  8. ↑ Günther Oswald: Andreas Schieder als Kandidat für EU-Wahl: Ein schnelles Comeback nach der Demontage. In: derStandard.at. 7. Oktober 2018, abgerufen am 7. Oktober 2018.
  9. ↑ Ida Metzger: Neos nominieren jüngste Spitzenkandidatin für EU-Parlamentswahl. In: kurier.at. 6. Januar 2019, abgerufen am 13. Januar 2019.
  10. ↑ Voggenhuber tritt für Jetzt an. Artikel vom 3. Februar 2019, abgerufen am 3. Februar 2019.
  11. ↑ Standard-Redaktion: EU-Wahl: Werner Kogler bewirbt sich um grüne Spitzenkandidatur. In: derStandard.at. 30. Oktober 2018, abgerufen am 10. November 2018.
  12. ↑ https://diepresse.com/home/innenpolitik/5573815/Alte-Daemonen-ziehen-auf_Voggenhuber-fuehrt-Initiative-1-Europa
  13. ↑ Christliche Partei Österreichs & EU-Wahl 2019 in Österreich. Abgerufen am 4. Dezember 2018.
  14. ↑ EU-Wahl am 26. Mai 2019 in Österreich. Abgerufen am 13. Januar 2019.
  15. ↑ EU-Wahl: Gegner formieren sich für Antritt. ORF, 17. Januar 2019, abgerufen am 21. Januar 2019.
  16. ↑ https://derstandard.at/2000097802464/EU-Wahl-KPOe-will-fix-antreten
  17. ↑ EU-Wahl 2019. Abgerufen am 9. Januar 2019.
  18. ↑ https://www.demokratische-alternative.org/aktuelles-übersicht/wahlen/
  19. ↑ Über uns. Abgerufen am 19. Januar 2019.
  20. ↑ Wolfram Pirchner: Von der ORF-Couch auf die EU-ÖVP-Liste. Abgerufen am 17. Februar 2019.
  21. ↑ Sarah Wiener: Grüne Kandidatin mit Promifaktor - derStandard.at. Abgerufen am 17. Februar 2019 (österreichisches Deutsch).
  22. ↑ , auf oe24.at
  23. ↑ 75% für mehr Abschiebungen, auf oe24.at
  24. ↑ Umfrage: Der große Kanzler-Test, auf oe24.at
  25. ↑ ÖVP Würde EU-Wahl gewinnen, auf oe24.at
  26. ↑ Umfrage: Kurz hält Rendi auf Distanz, auf oe24.at
  27. ↑ Umfrage: SPÖ wieder vor der FPÖ, auf oe24.at
  28. ↑ Umfrage-Dämpfer für Rendi, auf oe24.at
  29. ↑ Erste Umfrage: Absturz für SPÖ auf 24 %, auf oe24.at
  30. ↑ EU-Wahl wird Polit-Krimi., auf oe24.at