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vom 09.12.2019, aktuelle Version,

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung

Osterreich   Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
Ehemalige österreichische Behörde
Staatliche Ebene Bund
Stellung der Behörde Oberste Bundesbehörde
Gründung 1. März 2007 (ursprünglich 24. Juli 1970)
Aufgelöst 1. März 2014
Hauptsitz 1014 Wien, Minoritenplatz
Behörden­leitung bei Auflösung: Reinhold Mitterlehner, Bundesminister für Wissenschaft und Forschung
Website www.bmwf.gv.at
Dienstsitz ist das Palais Starhemberg am Minoritenplatz
Der Eingang des Ministeriums

Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung (kurz BMWF oder Wissenschaftsministerium) war eine österreichische Verwaltungseinrichtung des Bundes, und vor allem für die wissenschaftliche Forschung und akademische Ausbildung zuständig.

Das Ministerium wurde 1970 von Bruno Kreisky als dezidiertes Wissenschafts- und Hochschulministerium geschaffen, womit das Konzept eines Kultusministeriums als Gesamtministerium für Bildung und Kultur hinfällig wurde. 1996–2000 war es kombiniertes Wissenschafts- und Verkehrsministerium, 2000–2007 gab es wieder eine Gesamt-Bildungsministerium mit Kultur, dann wurde es in seiner ursprünglichen Spezialisierung wieder eingerichtet.

Am 29. Jänner 2014 beschloss der Nationalrat mit den Stimmen der Regierungsparteien, im Rahmen von Kompetenzverschiebungen unter den Ministerien das Wissenschaftsministerium aufzulassen. Das Ministerium wurde mit Inkrafttreten des neuen Bundesministeriengesetzes am 1. März 2014 aufgelöst, die Agenden dem Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft übertragen.[1]

Mit dem Innovationsministerium Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gibt es in Österreich weiterhin noch ein zweites Ministerium für wissenschaftliche Angelegenheiten, das sich speziell um angewandte und wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung kümmert.

Bundesminister

Hauptartikel: Wissenschaftsminister der Republik Österreich

In der zuletzt amtierenden Bundesregierung Faymann I war Karlheinz Töchterle (ÖVP) Bundesminister für Wissenschaft und Forschung. Er wurde am 21. April 2011 als Nachfolger von Beatrix Karl angelobt.

Gründungsministerin des Wissenschaftsministeriums war Hertha Firnberg (1971–1983), gefolgt u. a. von Heinz Fischer (1983–87), Erhard Busek (1989–94) und Elisabeth Gehrer (2000–07, Bildungsministerin seit 1995). Nachdem Johannes Hahn als Regionalkommissar in die EU-Kommission gewechselt hatte, übernahm Karl dieses Amt.

Kompetenzen

Ursprünglich explizit für Wissenschaft und Forschung konzipiert, war 1994 die Zuständigkeit für Kunst vom Bildungsministerium hinzugekommen (Reform des Denkmalwesens), 1996 auch für Verkehr (Zeit der Privatisierung der öffentlichen Wirtschaft, Scholten, Einem, Schmid als Wissenschafts- und Verkehrsminister), 1997 kam Kunst an das Bundeskanzleramt, und 2000–2007 waren Bildungs- und Wissenschaftsministerium vereint (Zeit Gehrer, Verkehr zum Infrastrukturministerium). Zuletzt stellte sich das Ministerium wieder rein wissenschaftsbezogen dar und begleitete insbesondere den Bologna-Prozess, das Erasmus-Programm zu Mobilität im Hochschulbereich, und die Privatisierung der Hochschullandschaft (Fachhochschulen, Privatuniversitäten).

Das BMWF war zuletzt zuständig für:

  • Wissenschaften, insbesondere der wissenschaftlichen Forschung und Lehre
    • Universitäten
    • Fachhochschulen
    • Wissenschaftliche Anstalten und Forschungseinrichtungen einschließlich der österreichischen Akademie der Wissenschaften
    • Wissenschaftliches Bibliotheks-, Dokumentations- und Informationswesen
    • Studentische Interessenvertretung und Studienbeihilfen und Stipendien
    • Studentenmensen sowie Förderung des Baus von Studentenheimen
    • Wissenschaftliche Sammlungen und Einrichtungen
    • Wissenschaftliche Forschung und der internationale Mobilitätsprogramme sowie europäischen Rahmenprogramme
  • Lebenswissenschaften und Förderung von Ersatzmethoden zum Tierversuch
  • Wissenschaftliche Stiftungen und Fonds

Im Licht der Öffentlichkeit stand das Ministerium in jüngeren Jahren besonders in der Diskussion um Studiengebühren und „Deutschenschwemme“, und die Studierendenproteste in Österreich 2009/2010 (Besetzung des Audi-Max, „Die Uni brennt!“).

Organisation

Das Bundesministerium war in Sektionen, Abteilungen und Referate gegliedert:

  • Bundesminister
  • Generalsekretär
    • Sektion I: Universitäten, Fachhochschulen, Personalmanagement, Raum
    • Sektion II: Wissenschaftliche Forschung; Internationale Angelegenheiten
    • Sektion III: Budget; Förderungen im Wissenschaftsbereich; Protokoll; Öffentlichkeitsarbeit; Zentrale Dienste; Informations- und Kommunikationstechnologie; Förderung und Beratung für Studierende; Anerkennungsfragen und Internationales Hochschulrecht
    • Zentralausschüsse

Historische Entwicklung

Zeitraum Unterrichtsministerium Wissenschaftsministerium
1848 Ministerium des öffentlichen Unterrichts  
1849 Ministerium für Cultus und Unterricht
1861–1867 sistiert
1867–1918 Ministerium für Cultus und Unterricht
1918–1920 Staatsamt für Inneres und Unterricht
1919–1923 Bundesministerium für Inneres und Unterricht
1923–1938
1945–1970
Bundesministerium für Unterricht
Innenpolitik dem Bundeskanzleramt eingegliedert
1970–1984 Bundesministerium für Unterricht und Kunst
Kunstangelegenheiten in Abgrenzung zum neuen Wissenschaftsministerium betont
Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
Neu begründet
1985–1991 Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Sport
Sportressort von Sinowatz betont
1991–1994 Bundesministerium für Unterricht und Kunst
Sportressort in das neue Bundesministerium für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz eingegliedert
1995–1996 Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Kunstangelegenheiten vom Unterrichtsministerium
1996–1997 Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst
Verkehrspolitik vom aufgelösten Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr
1997–2000 Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr
Die Kunstagenden wurden 1997 an das Bundeskanzleramt übergeben.
2000–2007
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
In der Regierung Schüssel I wurden die Wissenschaftsagenden in das bisherige Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten eingegliedert; die Verkehrsagenden wurden dem neu geschaffenen Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie zugeteilt.
2007–2013
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
2013
Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung

Preise und Auszeichnungen

  Commons: Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Bundesministeriengesetz-Novelle 2014 – beschlossene Änderungen auf help.gv.at – Abgerufen am 8. Februar 2014

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Wappen der Republik Österreich : Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist: Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone …. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“ Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt. Heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 2 B-VG , in der Fassung BGBl. Nr. 350/1981 , in Verbindung mit dem Bundesgesetz vom 28. März 1984 über das Wappen und andere Hoheitszeichen der Republik Österreich (Wappengesetz) in der Stammfassung BGBl. Nr. 159/1984 , Anlage 1 . Austrian publicist de:Peter Diem with the webteam from the Austrian BMLV (Bundesministerium für Landesverteidigung / Federal Ministry of National Defense) as of uploader David Liuzzo ; in the last version: Alphathon , 2014-01-23.
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Flagge Österreichs mit dem Rot in den österreichischen Staatsfarben, das offiziell beim österreichischen Bundesheer in der Charakteristik „Pantone 032 C“ angeordnet war ( seit Mai 2018 angeordnet in der Charakteristik „Pantone 186 C“ ). Dekorationen, Insignien und Hoheitszeichen in Verbindung mit / in conjunction with Grundsätzliche Bestimmungen über Verwendung des Hoheitszeichens sowie über die Fahnenordnung des Österreichischen Bundesheeres. Erlass vom 14. Mai 2018, GZ S93592/3-MFW/2018 . Bundesministerium für Landesverteidigung
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