Unsere große Revolution#
Ein Dornröschen#
von
Manfried Welan, Wien Jänner 2018
Die Wiener Revolution 1848 war eine große Revolution. Sie war eine Revolution des Volkes und für das Volk. Sie war eine Revolution für die politische Freiheit, für die Demokratie.
Der Vormärz, also die Zeit vor der Revolution, war eine schlimme Zeit geworden. Missernten, Misswirtschaft, Not und Elend waren weit verbreitet. Der Absolutismus ließ im Übrigen keine Freiheit aufkommen. Es herrschte der Polizeistaat. Da kam die Nachricht von der Februarrevolution in Paris. Das war wie ein zündender Funke. Aber nicht so sehr die geistige Lage als die soziale Lage bewirkte den Aufstand der Massen. Aber die Studenten waren besondere Akteure der Revolution. Auf einen Studenten, Hans Kudlich, geht der Initiativantrag zur Grundentlastung zurück. Viele Gedenkstätten und der jährlich vergebene Kudlichpreis erinnern an ihn. Ansonsten ist die Erinnerung nur in einem kleinen Kreis Verpflichtung. Einzelne Persönlichkeiten der Revolution haben Gedenkstätten. Aber die politische Bildung geht zu wenig auf sie ein. Die Demokratie der Revolution ist wie in einem Dornröschenschlaf versunken.
Am 12. März beschlossen Studenten in der Aula der Universität eine Petition an Kaiser Ferdinand. Presse- und Redefreiheit, Freiheit der Universität, Hebung des Volksunterrichtes, Religionsfreiheit, öffentliche Gerichtsverfahren, Geschworenengerichte, ein vom Volk gewähltes Parlament, Volksvertretung der deutschen Landesteile beim Deutschen Bund – das waren die Forderungen. Sie hatten keine Konsequenz.
Am 13. März kam es vor dem Niederösterreichischen Landhaus zur Demonstration von Studenten. Der Arzt Dr. Adolf Fischhof wiederholte die Forderungen gegenüber den Ständen. Die Rede von Ludwig Kossuth, die er am 3. März im Landtag zu Pressburg gehalten hatte wird diskutiert, das Wort „Konstitution“ wird zum Zauberwort, unter dem alles Mögliche verstanden wird. Immer mehr Menschen aus allen Schichten kamen zusammen, in der in der Herrengasse angestauten Menge wird gefeuert. Die ersten Toten sind zu beklagen. In den Vorstädten wird auf protestierende Proletarier geschossen.
Am Abend trat Metternich zurück und floh nach England.
Am 14. März kommt es zur Aufstellung der Nationalgarde und der akademischen Legion. Für die „Märzgefallenen“ fanden große Leichenfeiern statt, als eine der ersten Reformen werden Ministerien errichtet. Die vom Kaiser versprochene Verfassung wird vom Innenminister Pillersdorf verkündet, wurde aber vor allem wegen des undemokratischen Wahlrechts abgelehnt. Die Wahl zur deutschen Nationalversammlung wird nach dem allgemeinen Wahlrecht durchgeführt.
Am 15. Mai kommt es zur „Sturmpetition“. Die Revolution brach gewissermaßen zum zweiten Male aus und die Regierung stimmte den Forderungen zu. Das Wahlrecht wurde allgemein und gleich, nach ihm wird ein Reichstag gewählt. Als erstes zensurfreies Werk erscheint am 15. März das Gedicht „Die Universität“ von Ludwig Frankl.
„Was kommt heran mit kühnem Gange?
Die Waffe blinkt, die Fahne weht.
Es naht mit hellem Trommelklange die Universität.“
...
Es erscheinen Massen von Flugschriften.
Bemerkenswert ist, wie der Hof auf die Revolution in ihren verschiedenen Erscheinungen reagierte: Grundsätzlich dagegen, gegen die politische Freiheit in ihren verschiedenen Möglichkeiten, aber je nach Situation elastisch und flexibel, von Zeit zu Zeit mit wohlwollender Maske und einem scheinbaren Nachgeben, aber mit unverhältnismäßiger Strenge und Brutalität im Ergebnis.
Der beste Kenner der österreichischen Revolutionen 1848/49 Wolfgang Häusler stellt fest: „Kein anderes Reich brachte es fertig, in Jahresfrist seine Haupt- und Residenzstadt die alle wichtigen Landeshauptstädte – Krakau, Prag, Mailand, Ofen-Pest, Lemberg, zuletzt Venedig – in Barrikaden und durch Artilleriebeschuss zu bezwingen und künftig mit in raschester Bauzeit errichteten Zitadellen Arsenal und Kasernen in Schach zu halten. Doch die Planung der Ringstraße war von diesem Leitgedanken der Niederhaltung der revolutionsdrohenden Vorstädte beherrscht...“
„Die neoabsolutistisch modernisierte Monarchie vermochte es nicht, diese versäumte Zeit einzuholen: Der allzu junge Kaiser von Gottes und Armee Radetzkys und Windisch-Graetz' Gnaden, fand allzu alt werdend und als „Unpersönlichkeit“ (Karl Kraus) in seiner Uniform erstarrend nicht mehr zu einem Verständnis des Zeitenwandels, der mit historischer Verspätung das Pensum der Revolution nachzuholen hatte. Nicht die Revolution, deren Erbe in der Republik weiterlebte, war gescheitert – die Monarchie ging an ihren in den Jahren der Reaktion geschaffenen autoritären und militaristischen Strukturen zugrunde.“
Dementsprechend waren Fortschritte zum Rechtsstaat und zur Demokratie nur möglich, wenn außenpolitische und militärische Niederlagen die Staatsführung zum Nachgeben zwangen. Vereinfachend kann man sagen, dass ohne die Schlacht bei Königgraetz 1866 und die Niederlage die Rechtsstaatlichkeit noch länger hätte auf ihre Verwirklichung warten müssen.
Österreichs Weg zum Rechtsstaat und schließlich zur demokratischen Republik war mit immer größer werdenden Niederlagen gepflastert. Daher hat man die Unterdrückten, Verfolgten und Widerständigen mitzubedenken. „Sie waren, wie Ferdinand Freiligrath, der „Trompeter“ der Revolution 1848, mit seinem großen „trotz alledem und alledem“, wahrhaft die „siegenden Geschlagenen“ des Revolutionszeitalters, in dem wir immer noch leben.“ (Wolfgang Häusler)
Am 10. Juli 1848 konstituierte sich das erste freigewählte Parlament. Am 22. Juli eröffnete Erzherzog Johann den Reichstag in der Winterreitschule der Hofburg. Am 26. Juli stellte der Abgeordnete Hans Kudlich den Antrag: „Von nun an ist das Untertänigkeitsverhältnis samt allen daraus entspringenden Rechten und Pflichten aufgehoben, vorbehaltlich der Bestimmungen, ob und wie eine Entschädigung zu leisten sei.“ In seiner Rede verlangte er: „Wir müssen die Grundsätze der Gleichheit, Freiheit und Menschenwürde jetzt, wo es sich nicht mehr um bloße Theorien handelt, jetzt, wo sie Fleisch und Blut werden sollen, ohne Zagen aussprechen... Das Herz der Bauern war der Sicherheitsausschuss am Lande! Und ist nicht die größte Gefahr im Verzuge für die öffentliche Ruhe und Sicherheit? ... Wer soll der Wächter der Freiheit sein? Etwa die tapfere Nationalgarde Wiens allein? Nein, das ganze Land muss der Wächter der Freiheit sein! Und der Sklave, der mit gebeugtem Rücken einhergeht, der kann nicht Wächter der Freiheit sein, der geht wieder hinein in den Stall, wenn der Herr es gebietet mit seiner bekannten Stimme. Der freie Mann allein kann der Wächter der Freiheit sein und deshalb müsst ihr den Bauern freimachen... Zwei Waagschalen haben wir: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Volkssouveränität..., in der anderen aber liegen einige ängstliche Befürchtungen des Schreibfedertums. ... Die ganze Geschichte Österreichs tritt heute für uns ein und fordert Genugtuung, damit die Unbilden der alten Zeit, durch die Anerkennung der neuen Zeit, ausgeglichen werden; sie fordert die Anerkennung Österreichs, dass das Volk Österreichs gerechter war, als alle seine früheren unbeschränkten Herrscher… Was sie heute aussprechen sollen, ist kein Paragraph der Geschäftsordnung, das ist die Thronrede des österreichischen Volkes. Heute soll der Geist laut werden, der in dieser Versammlung wohnt, damit die Völker wissen, worauf sie bauen können.“
Der Antrag wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen. Am 7. September 1848 wurde das Grundentlastungsgesetz vom Kaiser sanktioniert.
In der Zwischenzeit hatte der deutsche Bundestag in Frankfurt seine letzte Sitzung gehabt. Reichratsabgeordnete besprachen in Wien das noch nicht erfüllte Revolutionsprogramm: „Demokratische Monarchie, Volks-Souveränität und innigsten Anschluss an Deutschland...“, Feldmarschall Radetzky besiegte die aufständischen Italiener der Lombardei und Mailänder Studenten schickten eine Adresse an ihre Wiener Kollegen, indem die Nationalität der Völker eilig genannt wird...
„Es lebe das freie, unabhängige, einige Italien! Es lebe die Deutsche Einigkeit!“
Kaiser Ferdinand, der vor den Wiener Unruhen nach Innsbruck geflüchtet war, kam wieder nach Wien. Erst gab es am 24. September einen großen Fackelzug für Hans Kudlich mit vielen nach Wien gekommenen Bauern. Aber ihr Interesse an der Revolution war geringer geworden. Der Regierung gelang es die Gegensätze der beginnenden Nationalitäten und der verschiedenen Klassen und Volksschichten durch eine Politik des divide et impera und vor allem mit Hilfe des Militärs niederzuschlagen.
Am 6. Oktober 1848 wollten kaiserliche Truppen von Wien aus gegen die aufständischen Ungarn ziehen. Wiener Aufständische versuchten das zu verhindern. Es kam zu Straßenschlachten in der Innenstadt, Kriegsminister Latour wurde von der Volksmenge „laternisiert“, die Revolutionäre beherrschten Wien. Der Kaiser floh nach Olmütz, Kroaten unter Jelacic und General Windisch-Graetz schickten Truppen nach Wien, der Reichstag wurde am 22. Oktober nach Kremsier gelegt.
Wien wurde durch Windisch-Graetz beschossen, die Truppen Jelacics kämpften in Vorstädten. Die Wiener Revolutionäre hofften auf die Hilfe der Ungarn, die schon in Schwechat waren aber den Kaiserlichen weichen mussten. Messenhauser, der Oberkommandant der revoltierenden Nationalgarde ließ trotz Waffenstillstand weiter kämpfen, Windisch-Graetz siegte schließlich und am 31. Oktober war Wien unter seiner Kontrolle. Messenhauser, die revolutionären Journalisten Becher und Jellinek, sowie der Abgeordnete der Frankfurter Nationalversammlung Blum wurden hingerichtet. Über 2.000 Menschen waren gefallen.
Am 15. November 1848 erfolgte die Verlegung des Reichstages von Wien nach Kremsier. Am 21. November wurde eine neue Reichsregierung unter Schwarzenberg gebildet, am 2. Dezember 1848 verzichtete Ferdinand I. auf den Thron. Der 18-jährige Franz Josef wurde zum Kaiser von Österreich proklamiert. Ungarn wurde mit Hilfe russischen Militärs unterworfen und verlor seine Verfassung.
Der Reichstag in Kremsier entwickelte ein originelles Verfassungswerk. Liberales, demokratisches und föderalistisches Gedankengut kamen darin zum Ausdruck. Die dem Kaiser zustehenden Rechte wurden als durch die Verfassung festgesetzte Zuständigkeiten erklärt. Damit wurde das Volk die Quelle der Staatsgewalten. Der Theorie der Volkssouveränität entsprechend heißt es im Katalog der Grundrechte des österreichischen Volkes in § 1: „Alle Staatsgewalten gehen vom Volke aus und werden auf die in der Konstitution festgesetzte Weise ausgeübt.“ Der Kaiser wurde Organ der vom Volk beschlossenen Verfassung. Dagegen verkündete schon das Thronbesteigungspatent Franz Josefs vom 2. Dezember 1848 die monarchische Souveränität. Aber die Ruhe und Gelassenheit der Abgeordneten des Reichstages imponieren. Sie haben Vertrauen in die Zukunft und haben Vertrauen in die Staatsführung. Sie beschlossen die Zukunft Österreichs, die sich erst viel später verwirklichen konnte. Der „blut“junge 18-jährige Kaiser verwirklichte die Vergangenheit. Man nennt sie Neoabsolutismus. Die kaiserlichen Armeen schlugen die Revolution mit Gewalt nieder. Die tatsächlichen Machtverhältnisse bestimmten die Rechtsverhältnisse. Die vom Kaiser oktroyierte Märzverfassung vom 4. März 1849 bestimmte: „Wir verkünden danach unter heutigem Tage die Verfassungsurkunde für das einige und unteilbare Kaisertum Österreich, schließen hiedurch die Versammlung des Reichstages zu Kremsier, lösen denselben auf und verordnen, dass dessen Mitglieder sofort nach Veröffentlichung dieses Beschlusses auseinandergehen.“
Der Kremsierer Grundrechtsentwurf nahm unsere heutigen Grund- und Freiheitsrechte vorweg. Der Kremsierer Verfassungsentwurf enthielt vieles, was im B-VG, in unserer heutigen Verfassung seine Ausgestaltung fand. Dazu gehören die Rechtsstaatlichkeit, der Parlamentarismus und Föderalismus. Sie sind als Formen der politischen Freiheit vom und im Staat 1848 in die österreichische Geschichte eingetreten.
„Mit einer sinnlosen Schießerei des Militärs auf harmlose Demonstranten hat die Revolution ihren Anfang genommen, mit Massenmord an Wehrlosen und Unschuldigen hat sie geendet.“ (Robert Endres) Man kennt die Toten der Märzrevolution, die Hunderten von Toten der Oktoberrevolution kennt man nicht. Messenhauser, Blum, Becher und Hermann Jellinek sind Ausnahmen. Er sprach das Wort: „Ideen können nicht erschossen werden.“, das Wolfgang Häusler zum Titel eines faszinierenden Buches über „Revolution und Demokratie in Österreich 1789-1848-1918“ (2017) gemacht hat.
