Was ist Politik?#
Von
Peter Filzmaier
Politik galt ursprünglich als Staatskunst und die Lehre von der Verfassung. Nach einer anderen Erklärung hat Politik die Aufgabe, in einer Gesellschaft Entscheidungen zu treffen, an die sich die Bürger halten (müssen) und so das Zusammenleben in einem Gemeinwesen zu regeln. Genauso hätte Wirtschaft die Aufgabe der Versorgung dieser Gesellschaft mit Gütern und Dienstleistungen, und Medien müssen für die Gesellschaft Kommunikationskanäle bereitstellen. Aus politikwissenschaftlicher Sicht besteht Politik aus einem institutionellem Rahmen (polity), dem politischen Prozess (politics) und einzelnen Politikfeldern bzw. -bereichen (policies).
Der Handlungsrahmen polity, in dem Politik abläuft, ist als Verfassung und in entsprechenden Gesetzen, Rechtsverordnungen oder Satzungen fixiert. Diese sind das Ergebnis von politischen Entscheidungen, die als Auseinandersetzung um die Durchsetzung von Interessen und die Erringung von Macht ablaufen.
Mit dem Begriff politics wird der politische Prozess eingefangen, also das Ringen um die Durchsetzung bestimmter machtpolitischer oder inhaltlicher Ziele. Dabei kommt es zum Kräftemessen zwischen einzelnen Politikern und/oder Gruppierungen (Parteien usw.). Typisch als Prozessverlauf ist die Artikulation von Interessen bis hin zum Beschluss eines Gesetzes oder auch einer zivilgesellschaftlichen Übereinkunft.
Policy bezeichnet den inhaltlichen Aspekt von Politik. Dazu zählen etwa Ziele in der Schul-, Landwirtschafts-, Verkehrspolitik usw. Von Interesse ist, über welche Inhalte wann, warum und wie diskutiert wird und welche Ergebnisse sich dabei abzeichnen.
Politik ist die Summe der Mittel, die nötig sind, um zur Macht zu kommen und sich an der Macht zu halten und um von der Macht den nützlichsten Gebrauch zu machen, (…) Politik ist also der durch die Umstände gebotene und von dem Vermögen (virtu) des Herrschers oder des Volkes sowie von der spezifischen Art der Zeitumstände abhängige Umgang mit der Macht. Niccolò Machiavelli (um 1515)
Der Sinn von Politik ist Freiheit. Hannah Arendt
Diejenigen, die zu klug sind, sich in der Politik zu engagieren, werden dadurch bestraft, dass sie von Leuten regiert werden, die dümmer sind als sie selbst. Platon
Politik ist der stets neu zu schaffende Kompromiss von Macht und Vernunft. Carl Friedrich von Weizsäcker
Politik ist unblutiger Krieg, und Krieg ist blutige Politik. Mao Tse-Tung
Wer Politik betreibt, erstrebt Macht. Max Weber
Wo Politik ist oder Ökonomie, da ist keine Moral. Friedrich Schlegel
Dieser Essay stammt mit freundlicher Genehmigung des Verlags aus dem Buch:
Verlagsgruppe Styria GmbH & Co KG, Wien
