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vom 24.05.2018, aktuelle Version,

Liste der Gerichtsbezirke in Vorarlberg

Diese Liste der Gerichtsbezirke in Vorarlberg listet alle bestehenden Gerichtsbezirke sowie die ehemaligen Gerichtsbezirke im Bundesland Vorarlberg auf.

Geschichte

Gerichtsbezirke in Vorarlberg, Stand 1.  Juli 2017

Die heute bestehenden Gerichtsbezirke gehen auf das Jahr 1849 zurück.[1] Nach der Aufhebung der bisherigen Gerichtsbarkeit wurde durch eine Kundmachung der Landes-Gerichts-Einführungs-Kommission die Übertragung der Justizgeschäfte den neu bestellten landesfürstlichen Gerichten übertragen.

Ausgehend vom Oberlandesgericht Innsbruck (dem in bestimmten Fällen der Gerichts- und Cassationshof in Wien in letzter Instanz unterstand) wurden die drei Landesgerichte Innsbruck (für den Kreis Innsbruck), Bozen (Kreis Brixen) und Feldkirch (Kreis Vorarlberg) sowie die zwei Senate Trient und Roveredo für den Kreis Trient geschaffen. Den Landesgerichten bzw. den Senaten waren wiederum die Bezirksgerichte unterstellt, wobei 66 Bezirksgerichte in Tirol und 6 Bezirksgerichte in Vorarlberg entstanden. Diese 72 Gerichtsbezirke bildeten gleichzeitig die unterste Ebene der Gerichtsbarkeit.[2]

Wenngleich Vorarlberg 1861 ein „Land“ mit eigenem Landtag und Landesausschuss wurde, blieb die Gerichtsorganisation bestehen und das Landesgericht Feldkirch dem Oberlandesgericht Innsbruck unterstellt. Die Zugehörigkeit zum Oberlandesgericht Innsbruck setzte sich auch nach der Auflösung des Habsburgerreiches fort. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern blieben in Vorarlberg alle 1849/50 gegründeten Bezirksgerichte bis zum Jahr 2017 bestehen. Der „Gerichtsbezirk Bregenzerwald“ wurde jedoch in „Gerichtsbezirk Bezau“ umbenannt.

Am 25. September 2015 gab Justizminister Wolfgang Brandstetter bekannt, dass das Bezirksgericht Montafon und damit der Gerichtsbezirk im Jahr 2017 aufgelöst werde. Die Zuständigkeit ging daher mit 1. Juli 2017 auf das Bezirksgericht Bludenz über, die Gemeinden des Gerichtsbezirks Montafon wurden Teil des Gerichtsbezirks Bludenz.[3][4] In den Jahren zuvor waren diese Pläne bereits mehrfach gefasst und aufgrund des anhaltenden Widerstands der Vorarlberger Landesregierung verworfen worden.[5]

Bestehende Gerichtsbezirke

Alle Bezirksgerichte in Vorarlberg unterstehen dem Landesgericht Feldkirch.

Die Tabelle enthält im Einzelnen folgende Informationen:

GRKZ: Gerichtsbezirkskennziffer (lt. Statistik Austria)
Gerichtsbezirk: Name des Gerichtsbezirkes
Politischer Bezirk: Politischer Bezirk, in dem der Gerichtsbezirk liegt
Bevölkerung: Zahl der gemeldeten Bewohner mit Hauptwohnsitz im jeweiligen Gerichtsbezirk (Stand: 1. Jänner 2017)[6]
Fläche: Fläche der Gerichtsbezirke in km² (Stand: 2016)[7]
GRKZ Gerichtsbezirk Politischer Bezirk Bevölkerung Fläche
8021 Bezau Bregenz 27.682 588,38
8011 Bludenz Bludenz 63.179 1,285.64
8022 Bregenz Bregenz 105.233 276,96
8031 Dornbirn Dornbirn 87.415 172.27
8041 Feldkirch Feldkirch 105.202 277.89

Ehemalige Gerichtsbezirke

Die Tabelle enthält im Einzelnen folgende Informationen:

Gerichtsbezirk: Name des Gerichtsbezirkes
Politischer Bezirk: Politischer Bezirk, in dem der Gerichtsbezirk zuständig war
Auflösung: Datum, mit dem die Auflösung des Gerichtsbezirkes rechtswirksam wurde
Zugewiesen zu: Gerichtsbezirk, dem das Gebiet des aufgelösten Gerichtsbezirkes zugewiesen wurde
Gerichtsbezirk Politischer Bezirk Auflösung Zugewiesen zu
Montafon Bludenz 1. Juli 2017 Bludenz

Nachweise und Quellen

  1. Landesgesetz- und Regierungsblatt für das Kronland Tirol und Vorarlberg, 1849, Nr. 292: Kaiserliche Verordnung vom 26. Juni 1849 womit die Organisierung der Gerichte in dem Kronlande Tirol und Vorarlberg genehmigt wird.
  2. Landesgesetz- und Regierungsblatt für das Kronland Tirol und Vorarlberg. 1850, I. Stück, Nr. 1: Kundmachung der Landes-Gerichts-Einführungs-Kommission vom 29. November 1849, über die Gerichts-Organisierung in dem Kronlande Tirol und Vorarlberg
  3. Bezirksgericht Montafon bleibt länger bestehen. Artikel auf vorarlberg.ORF.at vom 15. Juni 2016.
  4. Bezirksgericht Montafon endgültig geschlossen, auf vorarlberg.orf.at am 30. Juni 2017
  5. Bezirksgericht Montafon: Kritik an Schließung. Artikel auf vorarlberg.ORF.at vom 25. September 2015.
  6. Statistik Austria - Bevölkerung zu Jahresbeginn 2002-2017 nach Gemeinden (Gebietsstand 1.1.2017)
  7. Statistik Austria (Hrsg.): Gemeindeverzeichnis. Stand 1. Jänner 2016